OB Martin Horn bedankte sich ausdrücklich bei der lonely woman frontend der CDU0:08. Die Fraktionschefin Jenckner hatte gerade eine rechte schlichte Botschaft auf den Punkt gebracht: Wenn die Einnahmen die Ausgaben nicht decken, müssen die Ausgaben insbesondere  bei dem freiwilligen "Luxus" gestrichen werden.0:030:17 Im Hauptausschuss der 2.Lesung hatten nur die braunblauen der AfD so rabiat getönt.
Hintergrund war die eiligst aus der dritten Lesung am 27.April 21  vorgezogene Beschlussvorlage G21/032 zur Impuls für Wandel und Innovation, Einleitung für eine Modernisierung   Restrukturierung und Konsolidierungsprozess -( =PIWI) und die Bildung einer achtköpfigen gemeinderätlichen Begleit(schutz) Kommission. Die Vorlage fand weitgehend Zustimmung jedoch mit recht unterschiedlichen Argumenten.

Maria Viethen vermisste für die Grünen vor allen einen Mangel externer Expertise wie unter Dieter Salomon0:10 0:30. Was große Zustimmung insbesondere bei Freien Wählern und FDP fand. EFSA hatte nicht nur Schwierigkeiten mit der Beobachter an bittere Frucht assozierenden Begriff "PIWI".0:03 Zusammen mit SPD und JUPI mahnten sie nicht nur präzisere Wortwahl bei strukturellen Definzit (6-10 Mio.€ statt 60 MIO für in den neuen Haushalt übertragene Invesitionen Kassenmittel plus 90 zusätzlicher  Kreditaufnahme in 2 Jahren), vor allem aber eine gerechte Verteilung statt einseitiger Belastung der Stadtbeschäftigten und wirksamer auch technologischer Innovation zur Erleichterung von Arbeitsabläufen, an. Auch SPD und Jupi setzen hier Schwerpunkte.Gemeinsam stellen sie den Antrag den Kostendeckungsgrad der von Bund und Land zugewiesen Aufgaben zu bestimmen.0:16
Die FDP rannte erneut insbesondere die unter Salomon verschlossene Tür der Digitalisierung, die Horn bekanntlich  öffen wollte, ein. Dr. Gröger (FW) mokierte sich zwar zurecht (weil Gesetzeslage) über die Dankbarkeit mancher Kolleginnen zur Bildung einer gemeinderätlichen Begleitkommission, vermied aber die Herstellung von öffentlicher Transparenz des Gremiums einzuverlangen.
Nix Neues also!  Aber Wachsamkeit scheint mehr als geboten (kmm)
Die ganze Debatte34:30