Zehntausende gehen in Polen gegen das neue Mediengesetz auf die Strasse

Zehntausende gehen in Polen gegen das neue Mediengesetz auf die Strasse

In Polen haben am Samstag zehntausende Menschen in über 20 Städten ihren Protest gegen das neue Mediengesetz und gegen die Veränderung des Verfassungsgerichts auf die Strasse getragen. Allein in Warschau demonstrierten Zwanzigtausend BürgerInnen vor dem Sitz des öffentlich-rechtlichen Rundfunks. Sie sahen darin einen Angriff der neuen rechtskonservativen PiS-Regierung auf die Demokratie und Medienfreiheit. Ein Gesetz, das Ende 2015 in Eilverfahren von beiden polnischen Parlamentskammern durchgewunken wurde, sieht insbesondere die direkte Ernennung und Absetzung der Leiter von öffentlich-rechtlichen Medien vor. KritikerInnen sehen darin einen Eingriff in die redaktionnelle Unabhängigkeit dieser Medien.