Zeitung gibt Tips zur Verhinderung von Abschiebungen und Widerstand gegen Racial Profiling

Zeitung gibt Tips zur Verhinderung von Abschiebungen und Widerstand gegen Racial Profiling

Die mutige Aktion der jungen Schwedin Elin Ersson gegen die Abschiebung eines Afghanen nimmt die Taz zum Anlass, um Tipps für Menschen zu geben, die ähnliches tun wollen. Elin Ersson hatte sich am Wochenende vor dem Start eines Flugzeuges einfach geweigert sich hinzusetzen, bis der Pilot anordnete, auf die Abschiebung zu verzichten. Ersson hatte die Aktion gut geplant, sich sowohl über die Abschiebung informiert, als auch über die rechtliche Situation. Sie filmte die Aktion mit ihrem Handy. Die Aufnahmen sind auf YouTube.

 

In ihrem Leitfaden zum zivilen Widerstand gegen Abschiebungen, weist die Taz nun darauf hin, dass die Beamten der Bundespolizei, auch wenn sie als Begleiter mitfliegen, nachdem die Türen des Flugzeuges geschlossen wurden, keine Zwangsmaßnahmen mehr durchführen dürfen. Der Pilot bzw. die Pilotin hat das Hoheitsrecht an Bord des Flugzeuges. Er kann die Abschiebung verhindern. Laut Taz scheiterten letztes Jahr rund 300 Abschiebungen aus Deutschland, weil der Pilot sich weigerte. Zwar könne die Abschiebung wiederholt werden, doch eine Zeitverzögerung gebe eventuell die Möglichkeit weitere Rechtsmittel einzulegen. Verschiedene rechtliche Konsequenzen drohen allerdings auch wegen der Verhinderung.

 

Die Taz gibt auch noch Tipps für weitere Möglichkeiten von zivilem Ungehorsam unter anderem bei Racial Profiling. Kontrollen nur aufgrund äußerlicher Merkmale sind verboten. Wenn Polizisten zum Beispiel aus einer größeren Gruppe von Menschen die Person mit dunkler Hautfarbe herausgreifen und kontrollieren wollen, dann könnte es sich um illegales Racial Profiling handeln. Die Zeitung empfiehlt zuerst die betroffene Person anzusprechen und sie zu fragen, ob sie Sie als Helferin, Helfer akzeptiert. Dann müsste auch die Polizei sie als Beistand akzeptieren. Lassen Sie sich nicht wegschicken, was die Polizei wahrscheinlich versucht. Fragen Sie die Polizei nach der Rechtsgrundlage, ruhig bleiben, für Aufsehen sorgen, möglichst filmen. Wenn die Polizei wegen des Filmens etwas sagt, sagen Sie, es sei für Ihre eigenen Unterlagen. Das Ziel ist, den Polizisten die Lust am Racial Profiling zu nehmen.

 

Alle Tipps passen leider nicht ausführlich in diese Nachricht. Interessierte sollten erstmal in Ruhe nachlesen.