Nun hatten nicht weniger als 10 Teilnehmende – Rätinnen und Verbands- u.a. Stakeholdern - der Einladung in die Sitzung des Ausschuß für Wissenschaft und Forschung abgesagt. Die knapp zweistündige Sitzung enthielt neben der technisch desaströsen – weil Mobilfunk ?- Zuschaltung der Vertreterin des Städtetag Baden- Württemberg, Frau Nüsser, auch so genügend Sprengstoff.
Schon in der Einleitung machte der OB seinem Ärger – auch in der medialen Fehlrepräsentation - Luft. Die Spar-Sanierung des Bundeshaltes zu Lasten der Kommunen.
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Die klaffende Diskrepanz zwischen stagnierenden Steuereinnahmen in Freiburg und an Automobilstandorten Gewerbesteuer-Totalabbrüchen und durch nicht ausfinanzierte, aber bestellte Leistungen des Bundes, die an den Kommunen hängenbleiben und deren Defizitabgründe aufreissen,
Zwar unterstrich auch der zum Input geladene Prof. Dr. Lars Feld (Walter-Eucken-Institut) mit Schaubildern ein angesichts der Sonderstaatsschulden für Aufrüstung und weiter schuldenfinanzierten Unternehmenssubvention Infrastruktur und Klima zu 50 % aus 100 Mia.€ Mitteln z.B. des KlimatransformationsFonds (KTF) potentiell gefährliche beschleunigende Dynamik bei gleichzeitig Einnahmenrückläufen und gleichzeitiger Ausgabensteigerung durch die gesetzlichen Bundesaufgaben und selbst deren Verschiebungen in die Kommunen.
Abhilfe? Ja Sparen, Sparen Sparen. Freiburg solle bei Gewerbesteuer – deren Hebesatz unter Bundesschnitt liegt – vorsichtig sein.
Erst als in der Debatte ihm von Lina Wiemer-Ciallowicz „Marktradikalität“ angeheftet wurde, wies der vermeintliche Star-Ökonom dies nicht nur energisch zurück. Es fiel ihm zwar weithin kritikfrei – Stichworte Dieselgate, Elektromobilität Heizhammer - an der Investitionrückhaltung ausgerechnet der deutschen Industrie und Gewerbe mit einer über 50 % liegenden Exportquote auf. *
Das Wort Innovation und die Verschlafenheit wollte ihm gar nur in Zusammenhang mit Militärforschung über die Lippen kommen. *
Das Innovation ohne auch skalierbare Investitionen nicht gelingt, hätte ihm anschaulich am Beispiel der Vorreiterrolle der Freiburger Solar- und Batterie Forschung und Industrie Gewerbe und dem Killswitch einer feindlichen Bundespolitik zwar ebenso einfallen können. Nix davon .
Wie auch der Abverkauf von Batterienspeicher Fertigung oder der Robotik am Beispiel Kuca oder, oder.
Kuca Robotik zur automatisierten Fertigung läüft nun in China für BYD usw. auf höchsten skalierten Niveau. Diese neue Supermacht kann Produkte – Module-Speicher-E-Autos - auf den Weltmarkt nur so schmeissen und ihre Premium Verbrenner Konkurrenz wegdrücken.
Der Professor bevorzugte jedoch lieber die 35 Mrd Subvention von Frau Reiche für Gaskraftwerke in der Dunkelflaute statt Batteriespeicherausbau und -pflichten und ihre Blockade des Windkraftausbaus. Er wärmt dafür die Mär vom dreifach subventionierten Öko-Strom auf.
Das brachte dann selbst den OB Martin Horn in leichte Rage
Dafür konnte sich der OB aber über den konzisen Bericht von Frau Melchior über den robusten Arbeitsmarkt im Freiburger Bezirk freuen. (Top3) Ob dies nun aber an der hohen sozialversicherungspflichtigen Teilzeitquote Hochqualifizierter oder dem weit unter dem bundesweiten Einkommen-Median Anteil liegt, konnte dieser aber auch nicht klären.
Gesamter Top 2