Freizügigkeit für BürgerINNEN der EU innerhalb des Gebietes der Union Die Freizügigkeitsrichtlinie 2004/38/EG vom April 2004 legt das Recht der BürgerINNEN der europäischen Union auf allgemeine Freizügigkeit fest. In nationales deutsches...
Das Gemeinsame Extremismus und Terrorismus-Abwehrzentrum wurde am Donnerstag den 15. November feierlich in Köln eingeweiht. Was es damit auf sich hat? Ob es sich um eine sinnvolle Reaktion auf die Rechte NSU Terrorserie handelt oder ob...
# Spanien: Gedenkfeier für Ex-Diktator Franco in einem Gebäude des Industrieministeriums abgesagt # Europäische Stahlunternehmen missbrauchen CO2-Emmissionshandel und subventionieren dadurch ihre eigenen Rivalen, allen voran Thyssen-Krupp...
In Chile scheint sich in letzter Zeit einiges zu bewegen, vor allem die Bildungsproteste machten auch hierzulande Schlagzeilen. Doch es ist nicht der einzige Bereich, in dem die Menschen in Chile mehr als 20 Jahre nach dem Ende der...
Am letzten Donnerstag, den 15.November wurde in Baden Württemberg das Polizeigesetz verschärft. RDL berichtete ausführlich. Nachdem wir schon im Vorfeld mit der Baden-Württembergischen Landesdatenschutzbehörde sprachen, fragten wir jetzt...
## EU-Kommission ermahnt Deutschland wegen veralteter Messverfahren bei giftigen Farben und Lacken ## Unterschriftssammlung Wolgograd für Rückbenennung von Wolgograd in Stalingrad ## Türkischer Putschgeneral würde es noch einmal machen...
Gelegentlich einer Tagung der AMARC Europe Group in Budpaest hatte die Kolleginnen von RaBe mit den Vertretern freier Medien in der Hauptsatdt z ureden. Eins war durch die Fidesz Regierung aus dem Äther gedrängt, eins (Civil Radio) hatte...
### In Kairo ist es zu Straßenschlachten zwischen Demonstrierenden und Polizei gekommen ### Gefechte im Osten der demokratischen Republik Kongo ### Rechter Terroranschlag in Polen verhindert ### Viele Funktionäre beim Bund der Vertriebenen...
Eigentlich wollte Kollege Niels nur mal einen Tag blau machen und die Stadt anschauen. Einen Tag ohne seine Teilnahme konnte die Konferenz des ENCC, des Europäischen Netzwerks der Kulturzentren in Zagreb wohl ertragen. Völlig ahnungslos...
Die kroatischen Ex-Generäle Ante Gotovina und Mladen Markac wurden in erster Instanz für die Militäraktion "Sturm" hauptverantwortlich gemacht, bei der 1995 mehr als 300 serbische ZivilistInnen getötet und 90.000 vertrieben wurden. In...
In der Nacht auf Dienstag ist nach Angaben von BewohnerInnen des Flüchtlingswohnheims St.Christoph eine Person aus Freiburg abgeschoben worden. Ein für den 15. November geplanter Abschiebeflug von Stuttgart nach Pristina war auf den...
Radio Dreyeckland sprach mit Sybille Stamm, Gewerschafterin und Landessprecherin der Linken in Baden-Württemberg, über den gestrigen europäischen Aktionstag.
Nachrichten:
- Abschiebeflug aus Stuttgart vorverlegt
- Verschärftes Polizeigesetz unbemerkt verabschiedet
- Bauarbeiten für Stuttgart 21 stehen seit fast einem Jahr still
- Landesmediengesetz ohne Aussprache einstimmig geändert...
"Jeder Mensch hat das Recht auf Bildung. [ ] Die Ausbildung soll die volle Entfaltung der menschlichen Persönlichkeit und die Stärkung der Achtung der Menschenrechte und Grundfreiheiten zum Ziel haben. So steht es in Artikel 26 der...
