3. DezemberGestern starben alleine in den USA mehr als 2700 Menschen binnen 24 Stunden mit Covid-19 und damit mehr als jemals zuvor seit Beginn der Seuche. Der gewählte aber noch nicht in sein Amt eingeführte US-Präsident Joe Biden warnte sein Land...

3. DezemberIn den ersten 9 Monaten des Jahres wurden über 5600 Ablehnungen von Asylanträgen von Menschen aus Afghanistan von deutschen Gerichten aufgehoben. Damit waren knapp 60 % aller Einsprüche erfolgreich. Dies geht aus der Antwort auf eine...

2. DezemberIn Ankara stehen 18 Studierende und 1 Dozent wegen der Teilnahme an einer Pride-Parade auf dem Gelände der Technischen Universität des Mittleren Ostens (OTÜ) vor Gericht. Ihnen wird die Teilnahme an einer verbotenen Versammlung vorgeworfen...

2. DezemberLaut dem Robert Koch Institut wurden gestern 487 Todesfälle binnen 24 Stunden in Deutschland gemeldet, die im Zusammenhang mit einer Covid-19 Infektion gemeldet. Das sind 61 Fälle mehr als bei der letzten Höchstzahl vor wenigen Tagen...

2. DezemberWie die BBC meldet hat Großbritannien als erstes Land den von der Firma Biontech in nur 10 Monaten entwickelten Impfstoff gegen Covid-19 zugelassen. Es ist zugleich der erste RNA-Impfstoff, der weltweit zugelassen wurde. Schnelligkeit gilt...

30.11.2020Drei von vier Polizeibeamten, die den schwarzen Musikproduzenten Michel Zecler verprügelt haben sollen, mussten am Sonntag in Untersuchungshaft bleiben. Die Staatsanwaltschaft wirft ihnen Gewaltanwendung mit Waffen, Fälschung von...

30.11.2020In der ARD-Sendung „Bericht aus Berlin“ hat der Vorsitzende des Zentralrats der Juden, Josef Schuster die Anwendung des Volksverhetzungsparagraphen auch bei manchen Manifestationen der Querdenker gefordert. „Wenn man hergeht und einen...

30.11.2020Durch eine von Trumps Team geforderte und bezahlte Nachzählung von Stimmen in Teilen von Wisconsin hat sich der Stimmenanteil seines Herausforderers Joe Biden um 87 Stimmen erhöht. Trump soll für die Finanzierung der Nachzählung 3 Mio...

27.11.2020Auch nachdem der Gesundheitsminister Fahrettin Koca in einer Art Befreiungsschlag weit höhere Zahlen von Infizierten eingeräumt hat, reißt die Diskussion um die Zahlen in der Türkei nicht ab. Vor zwei Tagen hatte der Minister erstmals die...

27.11.2020Im Laufe des Donnerstags wurden dem Robert Koch Institut 426 Todesfälle im Zusammenhang mit einer Covid-19 Infektion gemeldet. Damit wurde der Höchststand von 410 Toten am Dienstag noch einmal übertroffen. Mittlerweile sterben in...

27.11.2020Die kritische Website netzpolitik.org hat den AfD-Bundestagsabgeordneten Johannes Huber in der Telegram-Gruppe „Freiheits-Chat“ geoutet. Die Gruppe wird von dem antisemitischen Verschwörungstheoretiker Attila Hildmann betrieben. Huber...

26.11.2020Vor dem Umsatzstarken sogenannten Black Friday macht die Gewerkschaft auf die dramatische Lage für die Amazon Beschäftigten aufmerksam, die u.a. mit einer starken Verbreitung des Covid-19 Virus unter den Beschäftigten einhergeht. Im dritten...

26.11.2020Die Gewerkschaft ver.di hat bis einschließlich Samstag zu Streiks bei Amazon aufgerufen. Anlass ist der umsatzstarke Verkaufstag „Black Friday“. An insgesamt sieben deutschen Versandzentren sollen Beschäftigte die Arbeit niederlegen. Mit...

25.11.2020Die französische Polizei hat am Montagabend mit erheblicher Brutalität ein Protestlager von Geflüchteten in Paris geräumt. Beamte wurden dabei gefilmt wie sie Zelte umgerissen, mit Schutzschilden auf Einzelpersonen eingeschlagen, Menschen...

25.11.2020Am Abend vor den heutigen Protesten der thailändischen Demokratiebewegung wurden 15 Aktivist*innen von der Polizei vorgeladen. Ihnen wird die Diffamierung der Königsfamilie vorgeworfen. Die Vorladungen erfolgten am Abend vor einem geplanten...

23.11.2020Am vergangenen Freitag verabschiedete die französische Nationalversammlung ein neues Gesetz zur globalen Ordnung, welches das Filmen von Polizist*innen unter Strafe stellt. Bestrafbar ist, wer Bilder von Polizist*innen veröffentlicht...

23.11.2020Mehrere tausende Menschen trotzen weiterhin den Repressionsbehörden in Belarus und demonstrierten am Wochenende für einen Rücktritt von Lukaschenko, Neuwahlen und die Freilassung von politischen Gefangenen. Am Sonntag konnten in Minsk...

20.11.2020Mehrere Klimaschutzgruppen haben am gestrigen Donnerstag vor dem Hauptquartier der Demokraten in der USA demonstriert. Sie protestieren gegen einige Personen aus Joe Biden's vorgeschlagenen Kabinett, welche Verbindungen zur Öl- und...

20.11.2020Der Rechnungshof der Europäischen Union hat einen Prüfbericht vorgelegt, in dem eine stärkere Kontrolle von Kartellen und Fusionen gefordert wird. Der Bericht wendet sich damit an die Europäische Kommission als oberste Wettbewerbsbehörde...

20.11.2020Am heutigen Freitag, 20.11.2020 verzeichnet die spärliche Information des Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald, daß zwei weitere Tote in Zusammenhang mit am SARS-CoV2 verstorbene Bürgerinnen am Donnerstag zu beklagen sind. Damit ist die Zahl...

19.11.2020Im Streit um den EU-Haushalt und die Bindung an eine Rechtsstaatlichkeitsformel will das Europäische Parlament nicht nachgeben. „Von unserer Seite werden keine weiteren Zugeständnisse gemacht“, erklärte der Parlamentspräsident David Sassoli...

19.11.2020Nach einer über fünf Jahre geführten Untersuchung stellte der Oberbefahlshaber der australischen Streitkräfte, Angus Campbell einen Bericht über Kriegsverbrechen australischer Spezialeinheiten in Afghanistan vor. Demnach wurden 39 Menschen...

18.11.2020Mit den Stimmen aller Parteien, außer der pro-kurdischen HDP, hat das türkische Parlament dem Präsidenten Tayyip Erdogan eine Blankovollmacht zur Entsendung von Militär nach Aserbaidschan erteilt. Die Vollmacht ist auf ein Jahr beschränkt...

18.11.2020Der noch amtierende US-Präsident Donald Trump hat den Chef der Cybersicherheitsagentur beim Ministerium für Heimatsicherheit, Christopher Krebs entlassen. Trump warf Krebs vor, dass er die Wahl in den US als nicht manipuliert bezeichnet hat...