Nachrichten

Neue Datenschutzbestimmungen bei WhatsApp

Professor Johannes Caspar, der Hamburgische Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit hat Ende letzter Woche Facebook die Verarbeitung von WhatsApp-Nutzer*innendaten verboten. Seit Freitag gelten nämlich neue Geschäftsbedingungen...

Aussöhnungsabkommen mit Namibia wohl vor einem Abschluss

Nach Angaben des Deutschlandfunk Kultur habe sich die Bundesregierung und Namibia nach jahrelangen Verhandlungen bezüglich der Aufarbeitung der deutschen Kolonialzeit nun auch ein Rahmenabkommen geeinigt. Ueriuka Tjikuua von der namibischen...

Hunderte Menschen verhindern Abschiebung in Glasgow

In Glasgower Stadtteil Pollokshields haben sich an diesem Donnerstag mehrere hundert Menschen einer Abschiebung entgegengestellt. Die Polizei, die mit zahlreichen Einsatzkräften vor Ort war, hatte zwei Personen festgenommen um sie...

OECD-Experte für höhere Erbschaftssteuer

Der Steuerexperte Pascal Saint-Amans hat gestern die Erhöhung der Steuern auf Erbschaften und Schenkungen empfohlen. Das soll dazu beitragen, die finanziellen Belastungen der Staaten durch die Corona-Krise aufzufangen. Außerdem könnten...

Israel/Palästina: Tote auf beiden Seiten

Nach einzelnen Meldungen wurden gestern in Israel mindestens 4 Frauen und ein Kind durch den Beschuss der Hamas mit hunderten Raketen getötet. Nach Angaben des Gesundheitsministeriums von Gaza starben auf palästinensicher Seite 35 Menschen...

Einzelne Angriffe auf Synagogen in Deutschland

In Münster wurden 13 Männer festgenommen, weil sie vor einer Synagoge eine israelische Fahne verbrannt haben sollen. Sie müssen mit Strafanzeigen unter anderem wegen Verstoß gegen das Versammlungsgesetz rechnen. In Bonn warfen Jugendliche...

VG Freiburg: Maskenpflicht in Freiburger Innenstadt bleibt

"Eine Beschränkung der Maskenpflicht auf Situationen, in denen der Mindestab-stand nicht eingehalten werden könne, dürfte hingegen nicht gleich geeignet sein. Denn es spreche viel dafür, dass es trotz der Pflichten aus der Corona-Verordnung...

Kotsabas wieder vor Gericht

Für den 17. Mai 2021 hat das Gericht in Kolomyja (Oblast Iwano-Frankiwsk, westliche Ukraine), erneut eine Anhörung im Strafverfahren gegen Ruslan Kotsaba angesetzt.
Ruslan Kotsaba ist Journalist und Pazifist. 2015, nachdem er im...

Lula beginnt Gespräche mit politischer Führung in Brasília

Brasiliens Ex-Präsident Luiz Inácio Lula da Silva hat Anfang Mai eine Reihe von Gesprächen mit Politiker*innen und Diplomat*innen aufgenommen. Ziel sei es, eine Nothilfe für die ärmsten Bereiche des Landes und das Eintreffen von mehr...

Freiburg hält an Luca-App (noch) fest

Auf Nachfrage von RDL erklärte die Stadtverwaltung, sie halte für ihre Einrichtungen bis auf Weiteres an der Luca-App fest. Trotz der Eincheckfunktion, die seit dem 21. April in die Corona-Warn-App integriert wurde. Grund sei, dass im...

Auf jede Impfung kamen 3 Interessenten

Das Impfzentrum in Freiburg hat am veranstaltet vergangenen Sonntag, den 9. Mai einen Aktionstag mit Astrazeneca. Das Zentrale Impfzentrum (ZIZ) in der Messe Freiburg war Veranstalter des spontanen Impftags. Eine Terminbuchung war für die...

Zeitung sieht in Patentfreigabe ein Ablenkungsmanöver

In einem Kommentar setzt sich die österreichische Zeitung Der Standard kritisch mit dem Vorschlag der US-Regierung auseinander, den Patentschutz bei Impfstoffen freizugeben. Nach Einschätzung der Zeitung würde dadurch zusätzlicher Impfstoff...

Freiburg hält an Luca-App (noch) fest

Auf Nachfrage von RDL erklärte die Stadtverwaltung, sie halte für ihre Einrichtungen an der Luca-App fest. Trotz der Eincheck-App, die seit dem 21.April Teil der Corona Warn-App integriert wurde.  Grund sei, dass im Februar der...

4.BAUsTA: Bebauungsplan Metzgergrün verzögert sich

Wie der Stadtplanungschef  Hr. Jerusalem im öffentlichen Teil des 4. BAUuStE Ausschuß bekannt gab, werden wegen fehlender Gutachten  die Planungen für Abriß und Neubebauung des Metzhergrün Quatiers im Stühlinger zeitlich länger dauern. Jetzt...

Ehemaliger Gesundheitsminister belastet Bolsonaro

Vor einem Untersuchungsausschuss des brasilianischen Oberhauses hat der frühere Gesundheitsminister Luiz Henrique Mandetta schwere Vorwürfe gegen den Präsidenten Jair Bolsonaro erhoben. Mandetta will den rechtspopulistischen Präsidenten...

Abtreibungen in Folge von Vergewaltigungen entkriminalisiert

Ende April hat das ecuadorianische Verfassungsgericht die Entkriminalisierung von Schwangerschaftsabbrüchen in Folge von Vergewaltigungen beschlossen. Zuvor hatte das Gericht Klagen gegen zwei Artikel des Strafgesetzbuches untersucht, die...

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