Nachrichten

Akademikerball in Wien rüstet auf

Für den  nächste Woche stattfindenden Akademikerball in Wien rüsten die VeranstalterInnen mit Technik auf. So soll unter anderem an der Hofburg, dem Veranstaltungsort, eine Gesichtserkennungssoftware zum Einsatz kommen, um Protestierende...

Frankreich und Großbritannien machen die Grenze dicht

Bei einem Treffen zwischen der britischen Premierministerin Theresa May und dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron haben sich beide auf die Aufrüstung der gemeinsamen Grenze geeinigt.

May versprach Macron rund 50 Millionen Euro für...

Neue US Doktrin in Mache?: Atomwaffen gegen Cyberangriffe ?

Nach Medienberichten der NY Times und Democracy Now schlägt das US Verteidigungsministerium  eine Ausweitung des erlaubten Gebrauchs von Atomwaffen auf nicht nukleare Bedrohungen wie Cyber-Angriffe und andere nichtnukleare Angriffe auf die U...

Verurteilung wg. "psychischer Beihilfe zu versuchter Nötigung"

Es ist kein Witz oder eben ein schlechter, am gestrigen Mittwoch hat ein Gericht in Lörrach eine Aktivistin wegen "psychischer Beihilfe zu versuchter Nötigung" zu einer Geldstrafe in Höhe von 20 Tagessätzen verurteilt. Es ging um eine...

Italien: Italien: Lega-Kandidat spricht von „weißer Rasse“

Der Mitte-rechts-Kandidat für die Präsidentschaft in der italienischen Region Lombardei, Attilio Fontana, sorgte jüngst für Aufregung. Er sprach von der Bedrohung der „weißen Rasse“ durch eine Welle an Migrant*innen. Von der Kritik lässt er...

Frankreich: Migrantenleiche auf Zug entdeckt

Die Leiche eines Migranten wurde am Sonntag auf dem Dach eines Zuges nahe der südfranzösischen Stadt Menton gefunden. Der Zug fuhr vom italienischen Grenzort Ventimiglia ab, in dem sich auch eine Aufnahmestelle für Geflüchtete befindet...

Schweiz: SVP startet Initiative gegen Freizügigkeit

Der Chef der Schweizer Volkspartei (SVP), Christoph Blocher will am heutigen Dienstag eine Volksinitiative gegen Einwanderung aus der EU starten. Anfang 2014 hatte die SVP bereits mit einem Volksentscheid unter dem Titel „gegen...

Griechenland: : Streiks gegen die Beschneidung des Streikrechts

In Griechenland streiken am heutigen Montag Menschen für die Verteidigung des Streikrechts, wie schon vergangenen Freitag. Am heutigen Montag werden vor allem Fluglotsen und der öffentliche Nahverkehr in Athen streiken.

Am heutigen Montag...

Sind die AfD Parlamentarier die kriminellsten?

Eine nach der Welle der Parlamentseinzüge der AfD zunehmend auftauchende Fragestellung.

Der lockere Umgang  des tonangebenden AfD Milieus mit  den die Menschenrechte und -würde sichernden Verfassungsrecht (z.B. Storch-Schiessbefehl...

Griechische Behörden nehmen mutmaßliche Rechtsterroristen fest

In Griechenland hat die Polizei am gestrigen Donnerstag vier mutmaßliche Rechtsterroristen festgenommen, denen ein Anschlag auf das linke Zentrum „Favela“ in Piräus vorgeworfen wird. Verbindungen zur Partei „Goldene Morgenröte“ und anderen...

Iranischer Richter flieht aus Deutschland

Der ehemalige oberste Richter des Iran, Ajatollah Mahmud Haschemi Schahrudi, ist aus Deutschland geflohen. Gegen ihn war von mehreren Personen und Nichtregierungsorganisationen Anzeige wegen Verbrechen gegen die Menschlichkeit gestellt...

AfD versucht über Stiftung mehr Geld zu akquirieren

Die rechtspopulistische AfD will sich in den kommenden Wochen für eine eigene parteinahe Stiftung entscheiden. Dadurch sollen mehr Spenden akquiriert werden und der Partei größere Verfügungsgewalt über das Geld eingeräumt werden.

Bisher ist...

Tschetschenien: Menschenrechtsaktivist von Memorial festgenommen

In der russischen Teilrepublik Tschetschenien hat die Polizei den Leiter des örtlichen Büros der Menschenrechtsorganisation Memorial festgenommen. Als Grund für die Festnahme gab die tschetschenische Polizei an, der 60-Jährige Mann sei in...

SPD-Politiker schlägt Quote für Familiennachzug vor

Im Streit um den Familiennachzug von Flüchtlingen mit eingeschränktem Schutzstatus schlägt der SPD-Innenpolitiker Burkhard Lischka laut Mitteldeutscher Zeitung eine Quote von 40 000 im Jahr vor. Die Zahl soll der Zahl von Visa entsprechen...

Der bekennende Antisemit Gedeon darf in der AfD bleiben

Während die AfD die Abschottung der deutschen Grenzen gerne mit der drohenden Gefahr der Einwanderung von Antisemiten begründet, ist man in den eigenen Reihen da eher großzügig. Am Tag vor Heiligabend hat das Landesschiedsgericht in...

CDU-Politiker für Abschiebung trotz Gefahr von Folter

Der Vorsitzende des Innenausschusses des Bundestages, Ansgar Heveling (CDU) hat eine Entscheidung des Verfassungsgerichtes kritisiert, wonach ein 30 Jahre alter Türke vorerst nicht in die Türkei abgeschoben werden darf. Das...

Angriff auf Flüchtlinge in Cottbus

Bereits am Neujahrsmorgen haben mehrere Personen in Cottbus eine Unterkunft für Flüchtlinge gestürmt und die dort lebenden Menschen angegriffen. Das teilte die Bürgerinitiative „Cottbus schaut hin“ am gestrigen Montag mit.

Laut der...

EU: Verhandlungen über die Ausweitung von Elektrofischerei

Mehrere NGOs und Fischereiverbände kritisieren den EU-Vorschlag zur Ausweitung der Elektrofischerei. Über die weitgehende Zulassung der Fangmethode soll in den nächsten Wochen entschieden werden. Vor allem französische und britische...

Angriff auf die Meinungsfreiheit in Brasilien

Am Nachmittag des 26.12.2017 wurde Radio Muda in Campinas im Staat São Paulo angegriffen. Da sich aufgrund der Weihnachtsferien kaum jemand auf dem Uni-Campus aufhielt, wurde die Türe zum Studio ohne irgendeine Ankündigung zubetoniert.

Das...

Türkei: Betten reichen nicht für politische Häftlinge

Wegen Überfüllung reichen die Betten nicht mehr für die Häftlinge und sie müssen in der Januarkälte auf dem nackten Boden schlafen. Dies berichtet Yilmaz Birlik der Zeitung Cumhuriyet über das T Typ Gefängnis von Erzincan.  In einer Zelle...

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