Rats-Geschichten: Schiedlich-friedlich Im Haupt- und Finanzauschuß am 21.Juli 2025?

Schiedlich-friedlich Im Haupt- und Finanzauschuß am 21.Juli 2025?

Die Tagesordnung des Haupt- und Finanzauschuss umfasste zunächst 12 Punkte.
Wie wir berichteten, war jedoch einer [Software-Erwerb für IMF] in den nicht öffentlichen Teil verschoben. Von den verbleibenden standen fünf zur erstmaligen Beratung an, nur zwei kamen in den eineinviertel Stunden öffentlicher Sitzung ernsthaft zum Anflug einer Debatte.

Ausgerechnet der TOP 1 Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnliche Zuwendungen löste angesichts der im vergangenen Dezember beantragte 700.000€ Zuwendung von Bloomberg-Philantropy und Harvard zumindest besorgte Nachfragen aus. Die wurden nach der Einführung von Nicole Horstkötter für den befangenen OB beantwortet. Denn nicht nur muss die Stadt bei dem 3-jährigen zweiköpfigen i-team zu den zwei Herausforderungen Klimaanpassungen und digitaler Zwilling Dietenbach 116.000€ beisteuern. Also  wie bei anderen gewöhnlichen öffentlichen Programmen Eigenmittel einsetzen. Sowohl Frau Bärbel Schäfer (Grüne) entlockte wie auch Dr. Carolin Jenkner (CDU) mehr zu Sicherheit des Geldflusss und Bedingungen der Zuschussgeber. 1:12 1:34
Bei gar nicht so „ähnlichen Zuwendungen“ zu Spenden und Erbschaften unter Regie des Bürgermeister sollte doch wohl ein tieferer Blick in das Maul des geschenkten Gauls möglich sein.

Die Informationsvorlage 1. Finanzbericht 2025 , die erstmalig vorlag, fand die öffentliche Aufmerksamkeit in über 20 Minuten. Unter dem Motto „Stabil, aber aufmerksam beobachten, um dann zu handeln“ herrschte weitgehend Konsens zwischen Verwaltung und tragenden Kräften im Rat. Carolin Jenkner fragte nach dem spärlichen Abfluss der Mittel des Bauunterhaltes0:32 . Bärbel Schäfer stellte auf die Maßnahmen ab, die vielleicht getätigt werden müßten, bewahrheiteten sich die negativsten Prognosen.0:40 0:38
Lina Wiemer-Ciallowisz kitzelte den maximal Fluss der aus der zusätzlich jährlich 100 Milliarden Neuverschuldung als Rinnsal nach Freiburg fliessen würde, heraus.0:39 Die gab in Kürze der aeiner Zusammenfassung auch der OB. 0:52
PDF icon 1.Finanzbericht 2025.pdf

Trotz des Hinweis der grünen Rätin fanden jedoch die JahresAbschlüsse 2024 der städtischen Mehrheitsbeteiligungen – v.a. Stadtwerke, FSB mit Untergesellschaften und FWTM nur bei Stadtrat Dr. Winkler Aufmerksamheit.3:33 Dies erleichterte die Abwehr durch die Verwaltung. Angesichts trotz monopolistischen Wärmenetzausbau des geminderten Zufluss der Badenova Gewinne an die Stadtwerke und Abgaben erhöhten Verlustausgleichs der bei den Stadtwerken und den einmalig aus dem Zusammenschluß der FWTM mit OMG Messe „Gewinnen“ aus unterplanmässigen Verlustausgleichen aus der Stadtkasse bei der FWTM mit Jahresübertrag auf 2025 eigentlich eine bemerkenswerte Ignoranz. PDF icon Vorgangsmappe G25-101 Jahresabschlüsse der Mehrheitsbeteilgungen.pdf
Umso ausführlicher die erneute Debatte um die Förderung des Mehrweggeschirr und Spülmaschinen für die Becher (!) und nicht mal Bowles ab 1.9.25/1.1.26 . Diese ist bekanntlich ohne die Erlöse der Verpackungssteuer nicht möglich. Deren genauer Satzungsbeschluss steht noch aus. Aber die Spülmaschinen werden schon ab September gefördert. PDF icon VorgangsmappeG25-132Mehrwegoffensiv Förderung.pdf

Ohne Debatte blieb:

Top1 Audio Zuwendung Boomberg/Harvard 8:42
Top 6 Audio Finanzbericht 22:41 
Top 7 Audio Jahresabschlüsse 9:07

Top4 Förderung Spülmaschinen/Becher – D 19:13