Nachrichten

Festnahmen nach erneuten Protesten in Hongkong

Am Wochenende hat die Polizei in Hongkong rund 230 Demonstrierende festgenommen. Sie hätten die Abstandsbeschränkungen nicht eingehalten, gegen Versammlungsbeschränkungen verstoßen und die öffentliche Ordnung behindert. Wegen der Corona...

Twitter will Falschinformationen kennzeichnen

Der Nachrichtendienst Twitter hat angekündigt, Falschinformationen um das Corona-Virus zu markieren. Tweets, durch die Menschen zu schaden kommen könnten, will der Nachrichtendienst löschen. Genauso Nachrichten, die zum Missachten der...

Verteidigungsministerium debattiert über bewaffnete Drohnen

In einer ersten öffentlichen Anhörung hat das Verteidigungsministerium gestern die Debatte über bewaffnete Drohnen in der Bundeswehr begonnen. Im Koalitionsvertrag haben CDU/CSU und SPD vereinbart, dass der Bundestag nach einer...

England: Johnson lockert Lockdown nur ein wenig

In einer Fernsehansprache am Sonntagabend hat der britische Regierungschef Boris Johnson einige Lockerungen des seit 8 Wochen anhaltenden Lockdowns in England verkündet. Engländer*innen dürfen sich nun unbegrenzt im Freien sportlich...

Betriebe streichen wegen der Corona-Krise zahlreiche Jobs

Bereits im April haben sich zahlreiche Batriebe wegen der Corona-Krise zu Entlassungen entschlossen. Dies geht aus der Konjunkturumfrage des Münchner Ifo-Instituts hervor. Besonders betroffen sind die Branchen Gastronomie, Vermittlung von...

Kommentar: Heinsberg = harmlos?

Eine Studie die unter Leitung des Virologen Hendrik Streeck im stark von Covid-19 betroffenen Ort Gangelt im Kreis Heinsberg vorgenommen wurde, kommt zu einer niedrigeren Sterberate und gibt damit denjenigen Auftrieb, die die...

8.Mai 2020: 100-120 Auf der Kundgebung der VVN /BDA

Bunt gemischt  aus verschieden linken Milieus versammelten sich zahlreiche Menschen am Denkmal für die Opfer der Naziherrschaft an diesem Freitag, dem 75. Jahrestag der militärischen Niederschlagung des Nazifaschismus aller Faschismen durch...

Privatdaten von einer Million österreichischen Bürgern online

In Österreich sind über eine Website des Wirtschaftsministeriums die Daten von rund einer Million Bürger*innen öffentlich zugänglich. Dies gab die liberale Partei Neos bekannt. Laut der Tageszeitung der Standard finden sich auf der Website...

Bundestag verbietet Konversionstherapien für Homosexuelle

Der Bundestag hat am gestrigen Donnerstag sogenannte Konversionstherapien für Homosexuelle und Transsexuelle verboten. Das Gesetz stellt das Anbieten, Bewerben oder Vermitteln solcher vermeintlicher Therapien unter Strafe. Das gilt für...

11 Tote bei Gasunfall in Indien

Bei einem Gasunfall in einer Chemiefabrik in Südindien sind nach ersten Angaben 11 Menschen gestorben. Mindestens 800 Personen mussten ärztlich behandelt werden. Sie leiden einem Polizeisprecher zufolge an Augenreizungen, Atembeschwerden...

98.000 Unterschriften für Feiertag am 8. Mai

Mit rund 98.000 Unterschriften wurde eine Petition am gestrigen Donnerstag an den Bundestag übergeben. Darin wird gefordert, den 8. Mai zum bundesweiten Feiertag zu machen. Gestartet wurde die Petition von der Holocaust-Überlebenden Esther...

Reiche horten Pässe

Nicht nur Klopapier geht in der Pandemie-Krise gut. Es boomt auch die Branche des „Identity Managements“, das heißt der Verkauf von Staatsbürgerschaften. Das auf das Makeln von Pässen spezialisierte Unternehmen Henleys & Partners in...

Italienische Behörden setzen zweites Rettungsschiff fest

Wie die italienische Küstenwache am späten Mittwochabend mitteilte, muss das spanische Rettungsschiff Aita Mari im Hafen von Palermo bleiben. Bei einer Überprüfung des Schiffes seien „technische und normative Irregularitäten“ festgestellt...

Zischlaute schleudern Viren besonders erfolgreich

Zischlaute schleudern Tröpfchen und damit auch Viren besonders weit in den Raum. Dazu gehört insbesondere das vorne an den Lippen artikulierte englische „th“. Außerdem kommt es natürlich auf die Lautstärke der Äußerung an. Zu diesen...

Ungarn weist Istanbuler-Konvention zurück

Mit den Stimmen der national-konservativen Regierungsmehrheit hat das ungarische Parlament die sogenannte Istanbuler-Konvention zum Schutz gegen Frauen zurückgewiesen. Die Abgeordneten stimmten für eine Erklärung, wonach die Konvention...

Geflüchtete klagen gegen Auslesen ihrer Handys

Seit fast drei Jahren darf das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge die Handys Asylsuchender auswerten, wenn sie keinen gültigen Pass vorlegen. Drei Betroffene haben jetzt vor den Verwaltungsgerichten in Berlin, Hannover und Stuttgart...

Anhaltende Regierungskrise im Kosovo

Auch fünf Wochen nach dem Sturz der linksnationalistischen Regierung unter Albin Kurti gibt es im Kosovo keinen neuen Ministerpräsidenten. Zwar hatte Präsident Hashim Thaci zwischenzeitlich die Mitte-Rechts-Partei LDK mit der...

Sechs Festnahmen bei Demo gegen die AfD

Bei der Demonstration gegen die AfD am Samstag wurden sechs Personen kurzzeitig festgenommen. Die Polizei erklärte, sie ermittle wegen Körperverletzung, gefährlicher Körperverletzung, Beleidigungen und in einem Fall wegen Volksverhetzung...

Venezuela meldet Angriff durch kolumbianische Söldner

Nach Angaben der venezolanischen Regierung hat das Land eine Invasion kolumbianischer Söldner verhindert. Sie hätten versucht, die Küste mit Schnellboten zu erreichen. Dabei seien acht Menschen getötet und zwei festgenommen worden. Bei...

Rechte Drohbriefe gegen Journalist*innen und Politiker*innen

In der vergangenen Woche erhielten mehrere Bundestags- und Landtagsabgeordnete sowie neun Redaktionen und die Staatsanwaltschaft Schwerin wortgleiche Drohbriefe. Darin heißt es, man habe ausreichen Munition, um die Empfänger der Briefe zu...

Sechs Festnahmen bei Demo gegen die AfD

Bei der Demonstration gegen die AfD am Samstag sechs Personen kurzzeitig festgenommen. Die Anlässe für die Festnahmen waren nach Angaben der Polizei eine Körperverletzung, eine gefährliche Körperverletzung, drei Beleidigungen und ein...

Kritik an geplanten Kaufprämien für Neuwagen

Die bekannte Fridays-for-Future Aktivistin Luisa Neubauer hat Pläne der Bundesregierung kritisiert, die von der Corona-Krise gebeutelte Automobilindustrie durch Kaufprämien für Autos zu stützen. Die sei eine „maximal unerantwortliche Idee...

Landwirtschaftsministerin Klöckner erneut bei Werbeauftritt

Die Bundeslandwirtschaftsministerin Julia Klöckner ist in der Koch Show von Bild TV aufgetreten. Angeblich wusste die Ministerin nicht, dass die Sendung mit dem Fernsehkoch Johann Lafer von der Kette Kaufland gesponsert wird. Es ist bereits...

Grüne fordern Ausschluss von Boris Palmer

In einem offenen Brief an den Landesverband der Grünen in Baden-Württemberg und den Kreisvorstand der Grünen in Tübingen fordern über 100 Parteimitglieder den Parteiausschluss des Tübinger Oberbürgermeisters Boris Palmer. In dem Brief...

Geldstrafe für Waffenkäufer von Stephan E.

Der wegen des Mordes am Kasseler Regierungspräsidenten Walter Lübcke angeklagte Stephan E. hat nachweislich auch mit Waffen gehandelt. Gegen einen seiner Käufer, Timo A., wurde jetzt eine Geldstrafe in Höhe von 3.000 Euro verhängt. Die...

Polens Oberste Richterin geht in Pension

In Polen ist die Vorsitzende des Obersten Gerichts in den Ruhestand gegangen. Małgorzata Gersdorf hatte seit 2018 gegen den politischen Umbau der Gerichte durch die Regierung protestiert. Vor dem Gericht versammelte sich an Gersdorfs...

Geflüchtete wehren sich gegen Ausgangsverbot in Österreich

In Österreich haben sich zwei Bewohner des Flüchtlingslagers Traiskirchen juristisch gegen die Ausgangssperre gewehrt. Die beiden Männer haben eine Beschwerde gegen polizeiliche Maßnahmen ein, berichtet der Standard eingereicht. Seit den...

Erste Demonstrationen von der Polizei aufgelöst

Bereits seit gestern Abend gibt es mehrere Meldungen über Demonstrationsauflösungen und Personenkontrollen durch die Polizei. In vielen Städten können dezentrale Demonstrationen zwar unter Infektionsschutzmaßnahmen stattfinden. In Freiburg...

Demonstrationen zum ersten Mai in Freiburg

Für den heutigen ersten Mai demonstrieren viele Initiativen online. So hat der Deutsche Gewerkschaftsbund seine Kundgebung am Brandenburger Tor ins Internet verlegt. In Freiburg wie in anderen Städten finden allerdings auch Aktionen auf den...

Innenministerium verbietet Hisbollah

Das deutsche Innenministerium hat die islamistische Hisbollah in Deutschland verboten. Genauer gesagt handelt es sich um den deutschen Ableger der schiitischen Hisbollah im Libanon. Unter dem gleichen Namen gab es bzw. gibt es noch immer...

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