Algerien: Rücksichtslose Abschiebungen von Algerien in westafrikanische Nachbarländer

Rücksichtslose Abschiebungen von Algerien in westafrikanische Nachbarländer

Sehr wenig Beachtung finden in Europa Meldungen über die seit Monaten andauernden Abschiebungen von Algerien in die westafrikanischen Staaten Niger und Mali. Dabei missachten diese Abschiebungen die grundlegenden Rechte der Betroffenen und setzen sie unmittelbar Gefahren aus. Denn die algerischen Behörden setzen MigrantInnen mitten in der Sahara an der Grenze aus oder zwingen sie unter Androhung von Gewalt zur Ausreise. Diese rücksichtslose Abschiebungspolitik führte sogar zu diplomatischen Spannungen zwischen Algerien und westafrikanischen Staaten und zu Kritik von den Vereinten Nationen.

Staaten Westafrikas empörten sich, dass ihre Staatsangehörigen völkerrechtswidrig von Algerien in einem Drittstaat abgeschoben wurden, zu dem sie keinen Bezug hatten. Auch die Regierungen Niger und Malis empörten sich über die Abschiebungen an ihren Grenzen. Im Mai kritisierte wiederum der UNO-Hochkommissar für Menschenrechte die willkürlichen Kollektivabschiebungen westafrikanischer Migrantinnen und die Bedingungen, unter denen die Betroffenen abgeschoben wurden.

In Algerien selbst regte sich Protest von zivilgesellschaftlichen Organisationen, so etwa von der „Plateforme Migration Algérie“. Es handelt sich um ein Bündnis aus rund 20 zivilgesellschaftlichen Organisationen in Algerien, das seit 2015 medizinische und soziale Aktionen für Migranten koordiniert. Dem Bündnis gehören unter anderem Ärztinnen, Juristen und Anwältinnen an. Nebenbei versucht dieses Bündnis, politische Überzeugungsarbeit zum Thema Migration zu leisten, wobei es in Algerien wegen der mangelnden Vereinigungsfreiheit schwierig ist. Im Februar kritisierte das Bündnis in einer Pressemitteilung die willkürlichen Abschiebungen in den Niger und ihre Folgen, sowohl für die Abgeschobenen als auch für die in Algerien verbleibenden Migrantinnen aus Subsahara-Afrika.

Der südnordfunk sprach mit Safia Torche, einer Sprecherin der „Plateforme Migration Algérie“. Im Interview geht es darum, warum und unter welchen Bedingungen westafrikanische Migranten in Algerien leben, um die Umstände, unter denen diese Abschiebungen stattfinden, und um die Stimmung in der algerischen Politik und Öffentlichkeit. Für den südnordfunk ging Matthieu Cuisnier außerdem der Frage nach, ob es einen Zusammenhang zwischen dieser rücksichtslosen Abschiebungspolitik Algeriens und der europäischen Migrationsabwehr gibt, die sich seit geraumer Zeit Richtung Sahara ausweitet. 11:37