B.I.M. :: Die SWEG Bahn quietscht weiter durch das Münstertal
Versprochen war nach der Elektrifizierung eine leise Bahn von Bad Krozingen nach Münstertal. Jetzt ist es einfach zu laut an der Strecke und die Planung für den Kaiserstuhl, die neue Breisgau
S-Bahn lassen aufhorchen. Die Erfahrungen wie in...
Die Wachstumspartie ist vorbei
Die Eskalation der Finanzmärkte und die Ressourcenknappheit bringen unser bisheriges industrielles Wachstumsmodell ins Wanken. Nico Paech an der Uni heute am Mittwoch um 20 Uhr im HS 1098 Experte für Postwachstumsökomomie im Vortrag zu...
Kommerzfernsehen fördern - Nichtkommerzielle Programme kürzen? Verstößt die Medienanstalt gegen ihr Gesetz?
Beim Jahresempfang 2015 hat der Präsident der Medienanstalt (LfK), T. Langheinrich, indirekt unter Verweis auf das Schweizer Modell die Förderung des publizistischen Angebots werbefinanzierter Fernsehanstalter im Lokal/Regionalbereich aus...
NSU-Untersuchungsausschuß - 24. Sitzung - Und: Eine konzentrierte Kampagne gegen Hajo Funke
In dem Interview mit Michel Menzel geht es um drei Zeugenaussagen zu dem Themenkomplex des schwerverletzten Polizeibeamten Martin Arnold;
anschließend um den Autor Hajo Funke, einen Politikwissenschaftler, dessen Schwerpunkt auf den...
Benefiz-Abend in Karlsruhe für Geflüchtete auf Lesbos
Am vergangenen Freitag Abend fand eine Benefizveranstaltung in Karlsruhe für Geflüchtete statt, die auf der griechischen Insel Lesbos stranden, und dort auf überforderte Strukturen und Mangel an Grundversorgung treffen. Radio Dreyeckland...
Staatsanwaltschaft Stuttgart noch immer ohne vertiefendes Gutachten zu Handlungsfähigkeit von Florian H. bei seinem Verbrennungstod
Der seit Freitag dem parlamentarischen Untersuchungsausschuss vorliegende schriftliche Zwischenbericht der Staatsanwaltschaft Stuttgart zu den neu aufgenommenen Todesermittlungen von Florian H. im September 2013 gibt keinerlei Anhaltspunkte...
Fokus Südwest, Donnerstag 16. Juli
- Nachrichten
Beiträge:
- Endlich Gerichtstermin zum Heidelberger Spitzelskandal Simon Bromma. Gibt es verdeckte LKA ErmittlerInnen auch in anderen baden-württembergischen Städten?
- Abschiebung als Kindeswohlgefährdung? – Eine Debatte um...
Landgericht Freiburg legt Gewaltbegriff extrem weit aus und bestätigt Verurteilung von Gegner rechter Piusbruderschaft
Das Freiburger Landgericht bestätigte an diesem Montag den 20. Juli, die erstinstanzliche Verurteilung eines Teilnehmers der Gegendemo zum Aufmarsch der rechten Piusbruderschaft. Die Strafe blieb bei 30 Tagessätzen a 18 Euro. Obwohl selbst...
Korrespondenz von der Pressekonferenz des NSU PUA BW am 20.7.15 zu dem Zwischenergebnis der Staatsanwaltschaft bei der neuen Todesermittlung Florian H.
Am Vormittag des Montag 20.7.2015 trat der Ausschuss erst zu einer nichtöffentlichen Sitzung über den Zwischenbericht der Staatsanwaltschaft Stuttgart zu den neuen Todesermittlungen bei Florian H. zusammen, einem Rußbericht des BKA und dem...
SPD Fraktion zieht keine roten Linien bei der Flüchtlingsunterbringung in BEA und LandesEilAbschiebestelle
In etwa 6-8 Wochen soll in Freiburg eine sogenannte BEA, eine bedarfsorientierte Erstaufnahmestelle (BEA) für (oder gegen?) Flüchtlinge auf dem Sportplatz der Landespolizeiakademie eingerichet werden. Das ist ein Vorgriff auf die Ende...
Abschiebung als Kindeswohlgefährdung? – Gelten Kinderrechte auch bei Flüchtlingen?
Der Arbeitskreis kritische Soziale Arbeit organisierte an der Katholischen Hochschule Freiburg eine Diskussionsveranstaltung rund um die Frage Abschiebung als Kindeswohlgefährdung? Prof. Nausikaa Schirilla von der KH und dem Arbeitskreis...
Gerichtstermin im Fall Simon Bromma - Gab oder gibt es LKA Spitzel auch in anderen Städten?
Im Dezember 2010 wurde in Heidelberg der verdeckte LKA Ermittler Simon Bromma enttarnt. Er hatte etwa 1 Jahr lang, das komplette linksalternative studentische Milieu Heidelbergs ausgeforscht.
Anfänglicher Aufklärungswille, z.B. von Uli...
Fokus Südwest Nachrichten; 16. Juli 2015
- 77 Personen aus Baden-Württemberg und Hessen nach Serbien und Mazedonien abgeschoben
- 90 Personen über den Deportation-Airpark in den Kosovo abgeschoben
- Korrektur: Goll (FDP) hielt keinen Vortrag bei rechtsradikaler Burschenschaft
- Politik...
Südbaden/Müllheim für Bleiberecht statt Abschiebung
Der Friedensrat Markgräflerland ruft zusammen mit den Freiburger Forum aktiv gegen Ausgrenzung, dem DGB Markgräflerland und dem Flüchtlingsrat Baden-Württemberg am Samstag,
18. Juli zur Demonstration auf. Start 10. Uhr in Müllheim...
Verfallsdaten von Uni-Bibliotheken - ein Grund mehr für eine Nachhaltigkeitsdebatte
Im Jahre 1903 eröffnete eine Unibibliothek (UB) in Freiburg. Das Gebäude steht trotz eines Bombentreffers im Krieg als KG IV noch heute und sieht nicht baufällig aus. Der Nachgängerbau hielt nur 33 Jahre. Am kommenden Dienstag wird der für...
Politik verboten? Diskussion um Blockupy Unterstützung der verfassten Studierendenschaft Heidelberg
In einem Antrag kritisierten mehrere CDU Landtagsabgeordnete die Unterstützung der Verfassten Studierendenschaft Heidelberg, bzw. des Referates für politische Bildung für die Organisation eines Busses zu den Blockupy-Demonstrationen...
Korrektur: Goll (FDP) hielt keinen Vortrag bei rechtsradikaler Burschenschaft
Entgegen unserer Meldung vom 9. Jui mit dem Titel Ex-Justizminister und Mitglied des NSU Untersuchungsausschuss Goll (FDP) zu Gast bei rechtsradikaler Burschenschaft war Ulrich Goll nach Angaben der FDP doch nicht zu Gast bei der...
Migrantinnen- und Migranten wählen am Sonntag
Allerdings nur den Migrantinnen- und Migrantenbeirat der Stadt Freiburg und dieser Berät nur.
Das es trotzdem wichtig ist jetzt am Sonntag, 19. Juli zur Wahl zu gehen erklärt Olena Neumann.
Mehr hierzu auch auf der Seite: http://www...
90 Personen, nur 2 Tage nach letzter Sammelabschiebung, aus Baden-Württemberg abgeschoben
Nur zwei Tage nachdem am Montag 77 Personen über den Baden-Airpark nach Serbien und Mazedonein abgeschoben wurden, wurden am heutigen Mittwoch (15. Juli) 90 Personen über den Deportation-Airpark in den Kosovo abgeschoben. Wie bei...