Der Starrsinn von Arbeitgebervertretern wie dem Freiburger OB Salomon (Grüne) führt dazu , daß auch am Mittwoch in Freiburg Buss und Bahnen mit Ausnahme der Linein 16(Gundelfingen) 31;32 Opfingen vollbetsreikt werden. Den mehr als...
Die Stadt Emmendingen hat für den morgigen Samstag ein Aufenthaltsverbot für den Innenstadtbereich gegen AntifaschistInnen aus mehreren Städten in der Region erlassen. Verwiesen wird dabei auf den präventivpolizeilichen §27a Absatz 2 des PolG(*1). Als weitere Begründung müssen die nach dem Zwischenfall in Riegel angespannte Lage zwischen Rechts und Links, die Eskalation während der spontanen Demonstration am 5. Oktober in Offenburg, sowie sowie angeblich "straffälliges Verhalten" in der Vergangenheit herhalten.
Absurd wird es dort wo Antfaschistinnen ihr Einsatz gegen Nazis zum Vorwurf gemacht wird:"Gerade bei dem von Ihnen in der Vergangenheit gezeigten Verhalten besteht die Gefahr, dass es durch Ihre Anwesenheit am "Veranstaltungstag" zu Eskalationen kommt oder sie möglicherweise, durch andere Personen angestachelt oder provoziert, erneut Ordnungswidrigkeiten oder gar Straftaten begehen, oder andere Personen provozieren, damit von diesen entsprechende Aktionen begangen werden." Nazis also als Messlatte dafür, ob gegen sie demonstriert werden kann. Die CDU Extremismus Perversion lässt Grüssen.
Update: Mittlerweile hat das VG Freiburg in einem Beschluss die Aufhebung des Sofortvollzugs angeordnet und die unten angegeben Sach- wie Rechts Gründe teilweise zu eigen gemacht.
Von JF/Grüne über SPD, UL, CDU, FDP bis zu den Freien Wählern scheinen sich plötzlich alle Fraktionen im Freiburger Gemeinderat einig zu sein, dass die Freiburger Wohnungspolitik sozial untragbar ist: Am 18. Oktober wiesen sie in einem...
Am 12.08.2011 parkten im Freiburger Stadtteil Zähringen vier Wagen von wagenplatzlosen WagenbewohnerInnen auf einem leer stehenden Grundstück. Ruckizucki war die Polizei und das Ordnungamt vor Ort und beschlagnahmten die Wägen. Das zwischen...
# Innenministerium Baden -Württemberg mauert beim Trojanereinsatz
# Petitionen gegen drohende Abschiebungen
# Beschlagnahmte Wägen sind zurück/ Klatsche für Freiburger Ordnungsamt und Verwaltungsgericht Freiburg
# Castor-Aktivistin tritt...
Das von der SPD geführte Innenministerium zeigt sich verschlossen bei Nachfragen von RDL zum Trojanereinsatz durch baden-württembergische Behörden.
Sicher ist nur, daß als Software die gleiche "Basis-Software von Digitask" wie in Bayern verwendet wurde.
Sicher sei auch, daß die Software ohne Auschreibung angeschafft wurde und das das LKA für die "technische Seite verantwortlich" war .
Wortwörtlich schreibt Pressesprecher Andreas Schanz vom IM: "Die Kosten veröffentlichen wir nicht. Es gab keine Ausschreibung."
Syrische Exilgemeinde ruft zu Protesten auf
Auf Einladung des syrischen Kurden versammelten sich aus Freiburg und Umgebung,
am Donnerstag 2011.10.13 um 16:00 Uhr auf dem Platz der Alten Synagoge
'alle, die gegen das Bashir Al Asad Regime...
Heute und morgen wird u.a. die VAG in Freiburg bestreikt (siehe Beitrag)
Die Sprecherin des KV Freiburg der Linken,Uta Spöri, erklärte, daß, "Beispielsweise auch eine Erhöhung der jährlichen Sonderzahlung auf 100 Prozent, gleiche Soll...
Am 12.08.2011 parkten im Freiburger Stadtteil Zähringen vier Wagen von wagenplatzlosen WagenbewohnerInnen auf einem leer stehenden Grundstück. Ruckizucki war die Polizei und das Ordnungamt vor Ort und beschlagnahmten die Wägen. Das zwischen...
Der Schattenparker Mietvertrag am Eselswinkel lief zum 31.August aus. Die Mietzahlung September erfolgte - und wurde von der Stadt akzepiert.
Zugleich wurde das Regime der Allgemeinverfügung des unsäglichen Ordnungsamtchef Rubsamen (SPD...
Beginnend mit Betriebsbeginn Montag endend mit Schluss am Dienstag wird sich der von verdi ausgerufene Warnstreik zur Durchsetzung eines neuen Manteltarifvertrages bei der VAG Freiburg erstrecken. Der Freiburger OB Salomon erntet damit das...
Am Donnerstag den 6.Oktober ist der Freiburger OB Dieter Salomon (Grüne) im Freiburger Konzerthaus für weitere vier Jahre zum Präsidenten der Kommunalen Arbeitgebervereinigung (KAV) gewählt worden.
Er nutzte die Wahl um, gestützt auf...
Nicht 24 Standorte auch nicht 5 sondern nur noch zwei Standorte stehen in der engeren Auswahl für den Neubau des SC Stadions (30-35 .000 Plätze), neben dem vom SC nicht gewünschten Stadion Alt Ausbau an der Schwarzwaldstrasse..
Für den...
Der baden-württembergische Innenminister Reinhold Gall (SPD) hat diese Tage Post von seinem Koalitionspartner erhalten. Uli Sckerl, innenpolitischer Sprecher von B90/Die Grünen und parlamentarischer Geschäftsführer, fordert in einer Kleinen...
Die mit dem Ziel alternative Wohnformen und unkommerzielle Kultur zu ermöglichen am 27. August besetzte brachliegende Fläche an der Uferstrasse 80 in Basel ist am Montag geräumt worden.. Im Unterschied zur Freiburger grünen Räumungspolitik...
Es war zwei Jahre der Wagenplatz des Kommando Rhinos, das M1 gelände. Es wurde teuer - 1 Mio.€- zum Wohle des Treuhandvermögens Vauban von der FSB erworben.
Um es zu bebauen, muss jetzt die Freiburger Stadtbau sich an der...
Die um die 30 Stunden, die Josef A. Ratzinger in Freiburg verbrachte, beförderten ein Ausmass von Bereitschaft zu einer formierten Gesellschaft, das durchaus atemberaubend war.
## Handelskonzerne wie Kliniken der gesundheitlichen Maximalversorgung, die die Behauptung ihrer gesellschaftlichen Funktionen „freiwillig“ zur Gleichschaltung preisgaben.
## Ganz zu schweigen von öffentlich-rechtlichen „Staats“-medien die im Bedürfnis des Event-Hypeing als Lautsprecher im Schulterschluss mit Radio Vatikan agieren
## eine Trinität aus staatlicher Polizeigewalt, willfährigst ausgelieferter städtischer Ordnungsmacht und privaten Klerus mit angeheuertem wie organisierten Sicherheits- und „Ordnungs“-armeen
## eine handverlesene Politikerkaste, die ihrer eigene Untaten gegen die Bevölkerung, durch um so heftigeren Applaus für klerikal-autoritäre Anmassungen auf öffentlichen Plätzen und in öffentlichen Einrichtungen (Konzerthaus), zu übertünchen suchte.
## aber auch eine kleine aktive, zivilgesellschaftliche Opposition, die in der überwältigender Mehrheit, die indifferent gegen die reaktionären Zumutungen des weissbetuchten Herrn Ratzingen gegenüber steht. Keinen – quantitativ - massiven Widerspruchsgeist hervor zu locken vermag.Vielleicht auch weil sie sich lieber in atomisierte Fragmente zerlegt :hier „what the fuck“ dort „Freiburg ohne“ Goldenes Buch ?.
Ein aktiv massives Widerstandsverhalten wäre angesichts des Umfangs des Probelaufs für eine reaktionär formierte Gesellschaft aber mehr als überfällig gewesen ist:
für die kümmerliche nicht einmal sechsstellige Anzahl von teilweise – z.B. Piusbruderschaft - extrem reaktionär fanatisierten Papstfans eine kleine Grossstadt wie Freiburg mittels massivster Freiheitsbechränkungen unter ein Defacto Ausnahmeregime zu stellen.
Dieser Probelauf kann mensch in Freiburg als wohl gelungen bezeichnet werden.
Am 23.09.2011 demonstrierten in Freiburg etwa 500 Menschen auf der Demonstration mit dem Titel: "Antisemitismus, Patriachat, Kapitalismus - What the Fuck? Für die befreite Gesellschaft". In dieser Collage hört ihr Stimmen von zahlreichen...
Anmoderation: Auf dem Rathausplatz gab es neben dem Proteststand von Freiburg ohne Papst am 24.09.2011 auch einen kleinen Stand von SNAP. SNAP steht für "Survivors Network of those Abused by Priests", zu deutsch: Netzwerk der Überlebenden...
