Fessenheim bleibt vorerst am Netz - Klage des TRAS trotz Erbebengefahr gescheitert
Interview mit Ruedi Rechsteiner, Vicepräsident des Trinationalen Atomschutzverbandes (TRAS) zur Klage gegen das franz. AKW Fessenheim und der Erdbebengefahr vor Ort.
Anti-Akw Menschenkette: Sechster Bus bestellt !! 30-35 Plätze frei
Mittwoch, 9.3.2011 11 Uhr 15.
Der Bund gibt bekannt, dass sie abweichend von der gestrigen Info doch noch einen zusätzlichen Bus zur Menschenkette vom AKW Neckarwestheim nach Stiuttgart bestellt haben.
Wer mit reisen will, soll sich...
Solidaritätskundgebung für Hungerstreikende in Griechenland
Update 9.3.2011:
Am Mittwoch Nachmittag haben die hungerstreikenden Migranten eine Einigung mit der Regierung erzielt und daraufhin ihren Streik beendet. Der Kompromiss mit den Gesandten der Regierung, dem Innenminister, dem...
Sambasta mit Aktion am Rosenmontag
Die politische Trommelgruppe Sambasta hat am Rosenmontag zusammen mit Clowns (u.a. CIRCA - Rebel Clown Army) in einer kurzen Aktion auf die Zustände in dieser Stadt aufmerksam gemacht. Dazu haben Sie sich stumm vor die Ehrentribüne und die...
150 auf Demo gegen polizeiliche Repression
Ab ca. 16 Uhr versammelten sich gut 100 später bis zu 150 am Bertholdsbrunnen auf einer weitestgehend im Vorfeld abgesprochenen Demonstration. Als Spätfolge des Kripoballs vom Vorabend schien sich die Polizeidirektion entschlossen zu haben...
Friedenorganisationen: Wie kommen die G-36 nach Lybien?
„Nähme die Bundesregierung die eigenen ‚Politischen Grundsätze zum Rüstungsexport’ ernst, dann hätte das Regime Gaddafi niemals Waffen und Rüstungsgüter aus Deutschland erhalten dürfen“, erklärt Paul Russmann, Sprecher der Kampagne gegen...
Anti-Repressionsdemo:Weshalb sie Wie am Samstag demonstrieren
Spät kam Sie doch nun ist ein konkreter Demo Aufruf für Samstag 16 Uhr Bertholdsbrunnen da:
Angesichts des Umstandes, dass die Durchsuchung des Schuppens in der Gartenstr. seit Dienstag vom Freiburger Polizeidirektor als "Verifizierung des Geständnis " zweier mutmasslicher Zündler gegen eine Privatwohnung geoutet wurde und damit auch die seit vorhigen Donnerstag anhaltende , obskure Informationspolitik - vorsätzliche Täuschung, da ja schon gestanden war - der hiesigen Einsatzleitung ein Ende fand ("aus ermittlungstaktischen Gründen" war die Auskunft verweigert worden) bezieht sich der Demoaufruf für die unangemeldete, gleichwohl von Art. 8 GG geschützte Demo am Samstag um 16 Uhr auf eben diese undurchsichtige Infopolitik und verweigert die Solidarität mit jenen, die Privatwohnungen anzünden.
Ziel der Demo sei die Herstellung einer öffentlichkeitswirksame Demonstration . Dies "bedeutet für uns, dass wir am Samstag keine "polizeiliche Kontrollen" hinnehmen und keinen Wanderkessel akzeptieren werden, der die Außenwirkung der Demonstration negativ beeinflußt, den Zugang zur und Weggang von der Demo ebenso wie das Verteilen von Flugblättern verhindert und damit das Anliegen einer Demo sabotiert." Die vorschlagene - verhandlungsfähige - Route ist: Bertoldsbrunnen - Rathausgasse - Rathausplatz - Merianstraße - Schiffstraße - Kaiser-Joseph-Straße - Siegesdenkmal - Kaiser-Joseph-Straße - Schiffstraße - Unterlinden - Rotteckring - Werthmannstraße - Rempartstraße - Gartenstraße - Erbprinzenstraße/ Wilhelmstraße.
Im sonntäglichen , von 20 Gruppen gezeichneten Aufruf hiess es:
Streitet Freiburg mit um Finanzausgleich?
Nach dem Haushaltserlass des baden-württembergischen Finanzministeriums vom November 2010 wird Freiburg aus der Finanzausgleichsmasse in den Jahren 2011 nur 135 Mio € (2011) und 141 Mio € (2012) erhalten gegenüber 160 Mio € in 2010. Dies...
Flash MI. 2.3.2011
### In Jemens Hauptstadt Sanaa sind gestern erneut zehntausende Menschen auf die Straße gegangen
### Wieder Tiefseebohrungen im Golf von Mexiko
### Frauenhäuser in Afghanistan
### Proteste gegen ThyssenKrupp-Tochterunternehmen
### Protest...
Ul solidarisiert sich mit Kämpfen in Partnerstadt Madison
Die Fraktion der Unabhägigen Listen hat sich mit den seit über einer Wochen andauernden Protesten in Freiburgs Partnerinnstadt Madison solidarisert.
Wie die gut informierten Hörerinnen von democracy now (di-sa 7 Uhr bei RDL) wissen...
Kein politischer Hintergund der Schuppendurchsuchung in der Gartenstr.19
Weil die beschuldigten Täter eines gegen eine Privat-Person am 13.2. gerichteten Brandanschlages im Rahmen ihres Geständnis einen Tatmittelverweis auf den Schuppen in der Gartenstr. gaben wurde der am vergangenen Donnerstag durchsucht. Ein...
Umweltpreis der Stadt u.a. an Ecotrinova und Autohaus
Am Samstag wird von der grünen Umweltbürgermeisterin Stuchlik Hand in Hand mit dem Chef der städtischen FWTM Dallman und Radensleben von der Badenova der Freiburger Umweltpreis 2011 verliehen.
Bei den Gruppen sind neben dem 1.Preis...
"Aus ermittlungstaktischen Gründen keine Angaben"; Razzia im Schuppen der Gartenstr.19.
Update 1-3-2011:
Zum Schluss der Pressekonferenz zur polizeilichen Kriminalstatistik am Di. 1.3.2010 negierte der Leiter der Polizeidirektion Freiburg einen politisch repressiven Zusammenhang der Schuppendurchsuchung in der G19 vom...
Freiburg: Auftakt zur Anti-Atomkette am 12.März am Samstag 26.2.
Einladung
Mit zigtausenden Menschen aus dem ganzen Bundesgebiet wollen wir am 12. März eine über 40 Kilometer lange Menschenkette vom Uralt-Reaktor Neckarwestheim bis nach Stuttgart bilden. Zwei Wochen vor der Wahl in Baden-Württemberg protestieren wir mit der Aktion gegen den Atom-Deal - und dafür, dass eine neue Landesregierung mit harten Sicherheitsauflagen Atommeiler stilllegt.
Damit der ehrgeizige Plan gelingt, habe wir am Samstag, den 26. Februar in Freiburg für die Kette mit ca 500 Teilnehmenden geworben. Auf dem Kartoffelmarkt lassen wir mit möglichst vielen Menschen eine Auftakt-Menschenkette zwischen einer großen AKW-Attrappe und einem Stuttgart-Ortsschild entstehen. Gleichzeitig setzen wir ein kraftvolles Signal für den Atomausstieg. Kommen Sie zur Aktion und machen Sie mit!
Die Aktion wurded von der Greenpeace-Gruppe Freiburg organisiert und war Teil eines bundesweiten Aktionstags, zu dem der Trägerkreis der Anti-Atom-Kette aufruft. In über 40 Städten fanden am 26. Februar Auftakt-Menschenketten mit 8000 statt.
siehe auch RDL-Interview
Spontan Demo kein Fake!
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Demo am Freiburger Hbf
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Bildungsstreik am Hauptbahnhof
Auch für Flughäfen und Bahnhöfe gilt das Demonstrationsrecht. Um dem Amt für Öffentlichen Ordnung, der Deutschen Bahn und der Polizei zu zeigen, dass wir uns nicht einschüchtern lassen... |
Noch nicht"rund"- Polizeisprecher Brecht zu Lärmmessungen und Anzeigen gegen Sam!Basta!
Seit über 72 Tagen sind die Musikinstrumente der Samba Gruppe Sam!Bastas! im Polizei- bzw. AföO Gewahrsam.
Nur: so recht kann weder Amtschef Rubsamen (der redet erst am Dienstag, 15 Uhr mit den Sambastas )noch Polizeisprecher Brecht belegen...
Bildung in Not - KuCa Abriß geplant/Bußgeldbescheid für Bildungsstreikende
"Gegen Kommerzialisierung und für mehr Mitbestimmung" - das sind nur zwei der Forderungen derer, die das Bildungssystem in Baden-Württemberg und bundesweit bemängeln. Im Sommer letzten Jahres wurde der Protest auf die Schienen der Deutschen...
Bußgeldforderungen gegen BildungsaktivistInnen auf Bahnsteig hinfällig!
Das Bundesverrfasssungsgericht hat heute morgen (Dienstag 22.2.2011) Demonstrationen auf Flughäfen und Bahnhöfen erlaubt, sofern sich diese öffentlich genutzten Räume mehrheitlich im öffentlichen Besitz befinden.
RDL zum Urteil:
Im...
Immer noch keine Anzeige gegen Sambastas
Auch 82 Tage nach der Beschlagnahme von Sambatrommeln sieht sich die Polizeidirektion Freiburg noch nicht in der Lage eine Anzeige wegen Körperverletzung an die Staatsanwaltschaft Freiburg gegen die am 10.12.2010 vorläufig in Gewahrsam...
GEW MV für "Schule für alle" und gegen Koop des Kumi mit Bundeswehr
Die mit 50 Mitgliedern gut besuchte Mitgliederversammlung des Kreisverbandes Freiburg der Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft am Mittwoch den 16.2. bekräftigte ihre Solidarität mit dem Projekt einer inklusiven "Schule für alle" in...