Trump hat den Rückzug der US-Truppen aus Syrien verkündet. Trotz einer Vorankündigung ist es eine überraschende Entscheidung und es ist nicht völlig klar, was demnächst geschieht. Doch eines ist ziemlich klar nach 1975, 1991 und dem Afrin...
Die Bundesregierung will die Frist für die Überprüfung der Aufenthaltsberechtigung für in den Jahren 2015/16 eingereiste Flüchtlinge verlängern. Nach Medienberichten hat die SPD intern bereits zugestimmt - so wie immer wenn der Union das...
Nach einem Bericht des Spiegel wirft der syrische Journalist Aram Husain der türkischen Besatzungsmacht und ihren syrischen Unterstützern in Afrin schwere Menschenrechtsverletzungen vor. Mit der Operation Olivenzweig wurde im Frühjahr das...
NATO wirft Russland Bruch von Abrüstungsvertrag vor
May erleidet Niederlage im Parlament und muss Brexit-Gutachten veröffentlichen
Auch republikanische Senatoren machen saudischen Kronprinzen für Mord verantwortlich
Zahlen zum...
Der Innenminister von Sachsen-Anhalt, Holger Stahlknecht (CDU) hält Abschiebungen nach Syrien weiterhin für zu gefährlich. Zuletzt hatte der Bundesinnenminister Horst Seehofer die baldige Abschiebung von Straftätern und Gefährdern nach...
Parlament der Ukraine verhängt Kriegsrecht für 30 TageFocus
Vorsitzender der Innenministerkonferenz für Verlängerung des Abschiebestopps nach Syrien
Österreich: Regierung verbreitet falsche Statistik über Sozialhilfebezug von Menschen mit...
Bundesinnenminister Horst Seehofer hat Abschiebungen nach Syrien ausgeschlossen. Er begründete diese Stellungnahme mit einem neuen Bericht des Auswärtigen Amtes zur Lage in Syrien.
Mehrere Medien hatten den unter Verschluss stehenden...
Verschiedene Medien zitieren aus einem unveröffentlichten Lagebericht des Auswärtigen Amtes vom 13. November, der von großen Gefahren für Abgeschobene in Syrien ausgeht. Die Kämpfe hätten nachgelassen, doch man müsse mit neuen Offensiven...
II Selbstbestimmungsrecht, Lösung der kurdischen Frage
I Recherchen ergaben : Die Invasion und Besetzung in Nordsyrien,ist nicht eine Reaktion auf angebliche Angriffe, sie hat schon lange Vorbereitung ( wird seit über 10 Jahren zwischen US...
Die französische Regierung hat angekündigt, Kinder von französischen IS-Anhängerinnen zurückholen zu wollen. Die Mütter sollen sich demnach vor den lokalen Gerichten im Irak und Syrien verantworten müssen.
Frankreich weigert sich, ehemalige...
Pro Asyl und der Sächsische Flüchtlingsrat fordern die sächsischen Behörden auf, eine syrische Familie aus Rumänien zurückzuholen, die rechtswidrig abgeschoben wurde.
Die fünfköpfige Familie hatte zwar in Rumänien rein rechtlich einen...
Ein am Flughafen von Kuala Lumpur gestrandeter Geflüchteter ist festgenommen worden. Das berichtet Euronews am heutigen Mittwoch mit Verweis auf die UN-Flüchtlingsagentur. Wo er sich derzeit aufhält und was die Gründe für die Verhaftung...
Während der große Empfang für den türkischen Präsidenten Tayyip Erdogan damit begründet wird, dass man ihn in Gesprächen auf die Achtung der Menschenrechte, Pressefreiheit und Gewaltenteilung hinweisen wolle, hat der Gast, wie nicht schwer...
Auch nach der Aufhebung der Sperre für den Familiennachzug für Flüchtlinge mit subsidiärem Schutzstatus in Deutschland, wurden kaum Visa vergeben. Wie das Bundesinnenminiseterium auf eine Anfrage der Linken Abgeordneten Ulla Jelpke...
Angeblich hat sich auf dem Treffen von Sotchi die Einigung ergeben in der syrischen Provinz von Idlib einen 15-20 km breiten Korridor der Entmilitarisierung von schweren Waffen zu bilden. Kontrolliert von gemeinsamen Wachen der Türkei und...
Nach einem Gutachten des wissenschaftlichen Dienstes des Deutschen Bundestages würde eine Beteiligung der Bundeswehr an Vergeltungsschlägen nach einem möglichen Giftgasangriff im syrischen Idlib sowohl gegen das Völkerrecht als auch gegen...
Der italienische Präsident Recep Tayyip Erdogan plant für die 7. September ein Gipfeltreffen zu Syrien in Istanbul. Teilnehmen sollen nur Russland, Frankreich und Deutschland. Weitere in Syrien engagierte Mächte wie die USA, Großbritannien...
Nach einer Meldung des libanesischen Fernsehsenders Al-Jadid News hat der syrische Präsident Baschar al-Asad neue militräische Aktionen angekündigt. Nachdem die Offensive der Regierungstruppen im Süden Syriens weitgehend abgeschlossen ist...
Kurdische Einheiten halten seit Januar zwei mutmaßliche Mitglieder des sogenannten Islamischen Staates gefangen, um die in Großbritannien eine Debatte entbrannt ist: Alexanda Kotey und El Shafee Elsheikh sollen Teil eines besonders grausam...
