Im April 1941 überfiel die deutsche Wehrmacht Griechenland und errichtete eine brutale Besatzungs-Herrschaft. Bei Massakern an der Zivilbevölkerung starben mindestens 30.000 Menschen. 50.000 jüdische Griech_innen wurden deportiert und...
Focus Europa Nachrichten für den 20. August 2015
Themen:
- Polizei will Eurotunnel stoppen
- Fast eine Million euro für Salzstock in Gorleben
- 86 Milliarden für Griechenland-nicht für BürgerInnen
- Satire und kritische Kommentare in...
Themen:
Der Vorsitzende des parlamentarischen Untersuchungsauschuss zu NSU-Verbindungen nach Baden Württemberg und der Ermordung von Michèle Kiesewetter und dem Tötungsversuch von Martin Arnold, Wolfgang Drexler (SPD), hat angesichts der Vielzahl...
Seit Mai liegt der Bericht des Sonderermittlers des Parlamentarischen Kontgrollgremiums der Geheimdienste, Ex-Grünen MdB Jerzey Montag, zum Einsatz des V-Mann des BfV, Thomas Richter (Corellli) vor. Teilweise wurden Auszüge schon in der...
Mit der Entscheidung von Montag 10.8.2015, das (Landesverrat-)Ermittlungsverfahren gegen Markus Beckedahl und André Meister einzustellen, weil weder ein Staatsgeheimnis vorlag, noch die Absicht der äusseren Sicherheit einen schweren...
(1) Wer ein Staatsgeheimnis
| 1. | einer fremden Macht oder einem ihrer Mittelsmänner mitteilt oder | |
| 2. | sonst an einen Unbefugten gelangen läßt oder öffentlich bekanntmacht, um die Bundesrepublik Deutschland zu benachteiligen... |
Grosse Koalitionen könnten auch für kleine Oppositionsparteien herrliche Zeiten sein: Energiewende mit Kohlesubevention, Genau gegen die Empfehlungen des NSU-Untersiuchungsausschuss ein neues Geheimdienstgesetz mit ausufernden Befugnissen...
Bericht aus dem NSU-Untersuchungsausschuss Baden-Württemberg:
Die 25. (Nachmittags-)Sitzung des NSU-PUA in Baden Württemberg am 24.7.2015 zu den Verbindungen des NSU nach Baden-Württemberg endete mit einem in öffentlicher Sitzung gefassten Beschluß, den Strafermittlungsbehörden mittels den geführten...
Es gab Wichtigeres: 9/11 mit dem Islamismus Fokus, das (gescheiterte) NPD-Verbotsverfahren und der Absturz von Überlingen am 2.7.2002. So kommentierte der zuständige Ministerialdirigent im Innenministerium seine komplette Untätigkeit bei...
Theodor Bergmann, kritischer Kommunist, Jude, Antifaschist und mit 99 Jahren immer noch voller Elan und mit faszinierender Eloquenz unterwegs für den Sozialismus, hielt auf Einladung der deutsch-israelischen Gesellschaft am 16.07.2015 in...
Der Arbeitskreis kritische Soziale Arbeit organisierte an der Katholischen Hochschule Freiburg eine Diskussionsveranstaltung rund um die Frage Abschiebung als Kindeswohlgefährdung? Prof. Nausikaa Schirilla von der KH und dem Arbeitskreis...
Als er gewählt wurde, war es eine Überraschung. Matern von Marschall (CDU) sitzt seit 2013 als direkt gewählter MdB im Bundestag und dessen Umweltausschuß. Deshalb bekam er wie alle 17 Mitglieder im Bundestag-Umweltausschuß am...
Im November 2011 wurde die Existenz der rechtsextremen terroristischen Gruppe „Nationalsozialistischer Untergrund“ erstmals einer breiteren Öffentlichkeit bekannt. Die brutalen Morde, welche von der Gruppe zwischen 2000 und 2007 begangen...
Zur Anmoderation unserer Themen diesmal folgende Fragen:
Was hat Bundeswirtschaftsminister und Vize-Kanzler Gabriel mit der Freiburger Solarfabrik zu tun?
Wie kommt die Atommüll-Endlager-Kommission ihrem Auftrag nach, einen Bürgerdialog zu...
Seit der Nacht von Montag auf Dienstag ist er beendet. Der vierwöchige Poststreik. Ver.di. Verhandlungsführerin Andrea Kocsis erklärte:
„Wir sind mit dem Abschluss sehr zufrieden. „
Wie die Zufriedenheit mit dem erzielten Ergebnis an der...
Das Konzept des politischen Extremismus wird von Politiker_innen fast aller Parteien, politischen Stiftungen, Behörden, Sicherheitsorganen und Wissenschaftler_innen vertreten und gibt eine strikte Trennung zwischen Demokrat_innen und...
