Am 24.02.2011 versammelten sich bis zu 50 Demonstrierende vor dem Freiburger HBF. Sie wollten von dem "neuen Recht" (nach dem BVerfG-Urteil zu Demonstrationen im Frankfurter Flughafen) auch in öffentlichen Gebäuden zu demonstrieren gebrauch...
Im RDL Studiogespräch geht es um den aktuellen Schwerpunkt der neuen Ausgabe der IZ3W.
Wo auch radikal emanzipative Islamkritik auf hört und die Selbsvergewisserung des sich selbst als Kollektiv abgrenzenden wollenden in der Islamdebatte...
Mitglieder des Arbeitskreises Zensus ("AK Zensus") testeten die Qualität der Telefon-Hotlines der statistischen Landesämter. Gestern (am Dienstag den 22.02.2011) wurde das Ergebnis veröffentlicht.
Die von den Behörden als "Zensus...
m vergangenen Wochenende ging auch im Iran die Oppositionsbewegung mutig auf die Straße um gegen das iranische Regime zu protestieren. Über die aktuelle Protestbewegung gab uns der Autor Ali Schirasi, der regelmäßig die Entwicklungen im...
"Gegen Kommerzialisierung und für mehr Mitbestimmung" - das sind nur zwei der Forderungen derer, die das Bildungssystem in Baden-Württemberg und bundesweit bemängeln. Im Sommer letzten Jahres wurde der Protest auf die Schienen der Deutschen...
Das Verwaltungsgericht in Straßburg hat gestern - Mittwoch - über die Klage des Trinationalen Atomschutzverband (TRAS) zur Schließung des AKW Fessenheim verhandelt. Das Urteil des Gerichts folgt in einigen Wochen. Es wird den Beteiligten...
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Fabian zu den Erfahrungen bei der Räumung des Nachttanzblokade und der Gesa.
Update 17.2.11. 16 Uhr: nach Angaben der Pressesprecherin der Stadt, E.Lamersdorf, gegenüber RDL, haben sich Oberbürgermeister Salomon und Ordnungsbürgermeister Neideck darauf verständigt, nicht der Forderung von 20 Gemeinderäten...
Dass sie nicht das Bild von unangemeldeten gleichwohl von Art.8 GG geschützten Demonstrationen als "gefährlich", weil eben von der Polzei gesandwicht, bestimmen können, dies scheint die Herren der Polizeigewalt, die Ammans und Hochhulis...
Für Hodeiges BZ Lokalchef Uwe Mauch ist alles paletti:
Die Beschlagnahme von Sambatrommeln beim deutsch-französischen Gipfel am 10.12.2011 war rechtmässig. Das Vorgehen dagegen unzulässig.
Stimmt so gar nicht, sagt RAin Katja Barth zum...
Polizeilicher Datenhunger, Europol und Kontrolle
Anmod (im Beitrag) Wenn in Freiburg aus dem Polizeikessel am 14-11-09 hunderte z.b. oder beim NATO-Gipfel, der Protestaktion auf den Gleisen des HBF oder im Fall der Sambagruppenkessel Personendaten genommen werden, dann landen die se genauso in polizeilichen Dateien wie die Erkenntnisse nicht nur enttarnter verdeckter polizeilicher Ermittler bzw. agent provocateurs wie Mark Kennedy oder der in Freiburg eingesetzte Herr Jacobs vom Scotland Yard. Auch mit zufällige Kontaktdaten die der in Heidelberg mit 2 Kollegen auf bisher unbekannten Verdachtsschöpfung forschende Polizist Simon Bromma zu hauff bis nach Brüssel erhob, landen dort genauso wie Wohnraumüberwachungen , Telefon überwachungen oder Observationen .
All diese Erforschungen ("Spitzelei") auf blossen Verdacht - eine rkünftigen Gefahr oder künftigen Straftat - wie z.B. Körperverletzung durch Sambatrommeln - erlaubt das Polizeigesetz in Baden-Württemberg seit 18.11.2008.
Doch hier an den Grenzen des Mappus-Ländle endet der Datenhunger nicht.
Seit zweieinhalb Jahren spielen PH-Studierende und Jugendliche aus dem anliegenden Flüchtlingswohnheim in der Hammerschmiedstraße gemeinsam Fußball (RDL berichtete). Emir ist 15 Jahre alt, seit 7 Jahren in Freiburg zu Hause und von Beginn...
Bis heute müssen Musiker und Künstler in vielen Ländern der Erde ihre Heimat aus Angst um Leib und Leben verlassen. Anja Rechenberg über die vielfältigen Repressionen, denen Künstler im Laufe der Geschichte ausgesetzt waren und in vielen...
Community Medien, also lokale, nicht-kommerzielle Medien, sind in aller Munde. Während sie in anderen Ländern zu Hauf aus dem Boden spriessen, führen sie insbesondere in Bayern aufgrund mangelnder Förderung bis heute ein Schattendasein...
Seit der Verleihung des Sächsischen Förderpreises für Demokratie im November 2010 ist die so genannte "Extremismusklausel" des Familienministeriums in aller Munde. Sogar verfassungsrechtliche Bedenken werden gegen sie angeführt...
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"Deftig und makaber, manchmal romantisch oder tragisch, immer individuell und politisch, führt Heinz Ratz mit knurriger Reibeisenstimme sein anarchisches Versorgungsunternehmen durch einen überaus melodischen musikalischen Rinnstein...
Die Medienlandschaft ist in vielen Ländern Lateinamerikas nicht unbedingt demokratischen Charakters. Doch das gilt eben nicht für alle. Vom 28. bis 30. Januar fand in Marburg die Tagung "Los medios de los pueblos? Medien und Demokratie in...
Lateinamerika hat in den vergangenen Jahren eine Reihe gesellschaftlicher, politischer und ökonomischer Umbrüche erlebt. Die Regierungspolitik brach in einigen Ländern nach und nach mit neoliberalen Konzepten. Doch wie sieht es im Bereich...
