Daimler,Stihl und Fischer gesponsert ist seit Jahresbeginn der S 21 Werbebus unterwegs. Doch auch das Landeswappen prangt auf dem Bus. Propaganda statt kritisch -objektiver Information auf Landeskosetn? Fragt A. Mayer vom Regionalverband...
Am 23., 24. und 25.09. waren in Freiburg neben 5200 deutschen Polizisten auch mehrere französische und schweizer PolizistInnen vor Ort. An sich nichts Neues, denn die europäische Polizeizusammenarbeit ist mittlerweile weit fortgeschritten...
Das Protestbündnis "Freiburg ohne Papst" durfte am Samstag den 24.09. nach langem Zögern der Stadt einen Infostand auf dem Rathausplatz aufstellen. In dem Beitrag hört ihr zwei kritische PilgerInnen und Matthias Falk von "Freiburg ohne...
Eine in der vergangen Woche eingerichtete SOKO Vauban der Polizeidirektion Freiburg hat nach einem Bericht der BZ vom Dienstag 16.8.11 eine überraschende Ermittlungsrichtung in ihren Untersuchungen aufgenommen: " Kontakte zwischen Randalieren und Bewohnern des SUSI Geländes" seien bestätigt worden!! Schon am Dienstag war es den ganzen Vormittag unmöglich die Pressestelle der Polizei zu dieser ungewöhnlichen Neuentdeckung telefonisch zu erreichen. Heute gelang das. Aber der Pressesprecher, Herr Brecht, wollte schon keinen Kommentar zur gestrigen Ingewahrsamnahme von ca. 20 JublerInnen im Amt für Öffentlcihe Ordnung abgeben: von wegen der laufenden Entwicklungen. So blieb zwangsläufig die Frage unbeantwortet, ob die Ingewahrsamnahme überhaupt erforderlich war, weil doch einzelne ihre Ausweise gezeigt hatten. Auch die Beschlagnahme von Handys mit dem Verweis auf die Nacht der Rhinoräumung, konnte so von Herrn Brecht noch nicht erklärt werden. So blieb es zunächst bei der Frage nach den Mollies in der Nacht am 3.8.11.:
Die Grüne Bundestagsfraktion will die Bundesregierung aufgrund eines Evakuierungseinsatzes verklagen. Dazu ein Interview mit der Parlamentarischen Geschäftsführerin der Grünen im Bundestag Katja Keul.
Der inernationale militärische Einsatz...
Malte M. vom Arbeitskreis Kritischer Jurist/inn/en (AKJ) zur abendlichen Veranstaltung mit Klaus Hoffmann , der als Ankläger beim ICTY war. Die Spezifika dieses UN-Tribunals.Die Nichtanklage der westlichen Kriegsparteien und ihrer...
Keine 24 Stunden ist es her, daß die ASN, die sogenannte Atomaufsicht, ihre Entscheidung bekanntgegeben hat, der Regierung Sarkozy zu empfehlen, den ältesten französischen Meiler Fessenheim weitere 10 Jahre zu betreiben. Was ist von den...
Wie von Radio Dreyeckland bereits am Wochende vermeldet , lehnt die grüne Fraktionsspitze energisch jede Debatte im Gemeinderat um Zwischenlösungen für das Rhino Wagenprojekt ab. Es gäbe nun mal "auch in Freiburg mehrere Standorte, auf...
Barbara Sinner- Bartels vom Statistischen Landesamt Baden- Württemberg zu Fragen, die an das Amt zum laufenden Zensus gestellt werden und zum Datenschutz beim Zensus 11. Kritische Infos unter: http://zensus11.de/
Heute kommt eine Vorlage (von Grünen, CDU und FW) in den Hauptausschuss des Gemeinderats, die die Bindungswirkung des Bügerentscheids gegen den Verkauf der Stadtbau aufheben soll.
Wir dokumentieren die Wahlkampflügen der Grünen und Fragen...
Eine Nachricht schreckte auf, etwas zu mindest: Gaddafi setzt Streubomben gegen sein Volk ein. Ob das libysche Volk das gaddafische Volk ist sei dahingestellt. Da sind sie wieder, Waffen die bereits auf der geächteten Liste stehen. Still...
Vor einem Jahr am 20. April explodierte im Golf von Mexiko die BP-Ölplattform Deepwater Horizon. Über drei Monate strömte unkontrolliert Öl aus und verursachte eine der größten Ölkatastrophen in der Geschichte der USA. Jörg Feddern von...
Bis zum Stichtag 9. Mai sind alle 17.5 Mio. Eigentümerinnen und Eigentümer von Gebäuden und Wohnräumen dazu verpflichtet, sowohl detaillierte Angaben zu Eigentumsverhältnissen als auch zur Größe und Ausstattung der Wohnungen machen.
Und: Auskunft darüber geben, wer in ihren Wohnungen wohnt. Darüber hinaus werden etwa 10 Prozent aller Bürgerinnen und Bürger nochmals ausführlich persönlich befragt.
Was erfährt der Staat durch die Volkszählung, das er nicht eh schon weiß oder relativ einfach in Erfahrung bringen kann? Werner Hülsmann vom Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung Konstanz:
Die Einführung eines Sozialtickets für den öffentlichen Nahverkehr für einkommensschwache Personen, u.a. Arbeitslosengeld II EmpfängerInnen, wird bundesweit diskutiert. Städte wie Bremen oder Köln haben ein Sozialticket bereits eingeführt...
Angela will jetzt doch - vielleicht bei den erneuerbaren Energie - nicht ganz so stark bremsen. (In Freund Schäubles BundesHaushalt Eckdatenen 2011/12 steht es aber ganz anders!) In welcher Zeit können eigentlich die bekannt windhöfigen...
"Yellow Cake - die Lüge von der sauberen Energie" richtet den Blick auf den Anfang der nuklearen Kette - den Uranerzbergbau. Dem Geflecht aus Geheimhaltung und Desinformation, das seit 65 Jahren weltweit über dem Uranerzbergbau liegt, setzt...
Enttarnt wurde Simon Bromma bei einem Plenum der kritischen Initiative Heidelberg. Eine Studierendengruppe die sich über Studiengebühren, autoritäre Hochschule etc. hinaus auch um andere gesellschaftpolitische Themen kümmert.