In Iowa/USA wächst der Protest gegen „Fracking-Öl-Pipline“
North Dakota ist "berühmt" für weitflächiges Schieferöl, das ohne Rücksicht auf die Umwelt im großen Stil abgebaut wird, im Namen der "Energiesicherheit" der USA. Nun ist eine Pipeline
geplant, die quer durch Iowa und ziemlich direkt an...
MEZIS gegen Korruption im Gesundheitswesen
Wo Geld, da auch die Versuchung und diese fängt schon bei der kleinen Essenseinladung an.
Über Korruption im Gesundheitswesen tauschen sich 300 Teilnehmende aus aller Welt am 13. Dez. 2014 im indischen Bengaluru (Bangalore) aus. Das...
Focus Europa Nachrichten vom Donnerstag, 11.12.2014 um 9:30
# Griechenland: Nikos Romanos zum Studium zugelassen - Hungerstreik beendet
# London: Proteste gegen Polizeigewalt
# Luxemburg: Juncker weiter unter Druck
# Dublin: Proteste gegen Wasser-Gebühr
Istanbuler Fußballfans wegen versuchtem Staatsstreich angeklagt
Der kurze Beitrag stellt den politisch engagierten Istanbuler Fanclub Carsi vor. Den Fans wird vorgeworfen, sie hätten während der Gezi-Demonstrationen versucht, die Regierung zu stürzen.
Focus-Europa-Nachrichten vom 08.12.14
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Bundesregierung verweigert NSA-Untersuchungsausschuss Einsicht in Vorwürfe gegen Snowden
- Athen verabschiedet nach eigener Einschätzung ausgeglichenen Haushalt
- Deutsche Intellektuelle warnen vor einer Dämonisierung Russlands, polnische...
Zielt im Grunde darauf, dass wir keine Flüchtlinge mehr hier haben: Kabinett beschließt Verschärfung des Aufenthaltsgesetzes
Am Mittwoch wurde der „Gesetzentwurf zur Neubestimmung von Bleiberecht und Aufenthaltsbeendigung“ im Bundeskabinett beschlossen. Die Einführung einer stichtagsunabhängigen Bleiberechtsregelung für langjährig geduldete Flüchtlinge wäre ein...
Es bleibt bei Menschenrechtsverletzungen - "Alles andere ist eine grüne Lüge": Das neue Asylbewerberleistungsgesetz
Am 28. November hat der Bundesrat die Neufassung des Asylbewerberleistungsgesetzes bestätigt.
Das Gesetz war 2012 vom Bundesverfassungsgericht als verfassungswidrig eingestuft worden. Das Existenzminimum sei, wie der Name sagt, ein Minimum...
Focus Europa Nachrichten von Freitag, den 05. 12. 2014
- Londoner Bezirk plant drastische Strafen für leerstehende Wohnungen
- Uefa verbietet Krim-Fußballclubs die Teilnahme an russischen Wettbewerben
- Lufthansa-Piloten beenden Streik
- Opel-Werk in Bochum schließt
OSZE als Teil des Bordermanagements, das Europa gegen unerwünschte Migration abschottet
Die OZE; die Organisation für Sicherheit und technische Zusammenarbeit in Europa hält am 4. und 5. Dezember ihr Ministerratstreffen in Basel ab. Aus den 57 Mitgliedsländern werden 1200 Delegierte erwartet. Die Ziele der OSZE, so heißt es...
Millionäre herzlich willkommen!
Kaum Besteuerung für ausländische Millionäre in der Schweiz bleibt. Isoliert als gern gesehen Fremdkörper, aber immer noch hoch Willkommen. Dabei bringen die Millionäre soviel auch nicht in die Volkskasse der Schweiz. Patrick Dubach...
Racial Profiling-Paragraph muss weg
Dem Wortlaut nach hat der Paragraph 22 Abschnitt 1a im Bundespolizeigesetz nichts mit der diskriminierenden Praxis des Racial Profilings zu tun, doch in der Praxis sind die durch ihn erlaubten verdachtsunabhängigen Personenkontrollen, der...
Wie ein armenischer Intellektueller in der Türkei ins Gefängnis kommt
Im kommenden Jahr jährt sich der Beginn des Völkermordes an den Armenier*innen im 1. Weltkrieg zum hundertsten Mal. Als Beginn gilt die plötzliche Verhaftung armenischer Intellektueller in Istanbul am 24. April 1915. Der Völkermord wird von...
Der Angriff auf Kobanê von der türkischen Seite
Seit Monaten verteidigt eine kurdische Miliz mit Hilfe der US-Luftwaffe die Stadt Kobanê an der syrisch-türkischen Grenze gegen die Kämpfer des Islamischen Staates (IS). Am vergangenen Wochenende haben mehrere Selbstmordattentäter und...
Atlético Madrids ausgeprägte Toleranz gegenüber Hitlergruß und Hakenkreuzfahnen. Nach der Ermordung eines linken Fußballfans durch rechte Fans
In Madrid wurde am Wochenende der 43-jährige Francisco José Romero Taboada (Jimmy), Mitglied eines, als antifaschistisch bekannten, Fanclubs von Deportivo La Coruña von rechten Fans von Atlético Madrid ermordet. Über den Fall, weitere von...
Focus Europa vom Montag, 1.12.14
- Frankreich: Sarkozy und Le Pen an die Spitze ihrer Parteien gewählt
- Demonstrationen gegen den Parteikongress des Front National in Lyon
- Dreifaches Negativergebnis bei Schweizer Referenda
- Besetzung gegen ein Grossprojekt bei Grenoble
Schweizer stimmen gegen Ecopop-Initiative
Am gestrigen Sonntag haben die Schweizerinnen und Schweizer gegen die sogenannte Ecopop-Initiative gestimmt – eine Initiative, die sich für eine Begrenzung der Einwanderung auf 0,2 Prozent der Gesamtbevölkerung ausgesprochen hatte. Damit...
Gentrifizierung a la Portuguesa
2012 wurde in Portugal ein neues Gesetz yum Mietrecht verabschiedete, welches es Eigentumer_innen von Immobilien zum ersten Mal seit uber 30 Jahren erlaubt, die Miete zu erhohen. Welche Folgen das in Coimbra insbesondre fur Studierende hat...
Wohnbaugeld bleibt Wohnbaugeld. Kann Salzburg auch Modell für niedrigere Mieten in Freiburg sein?
Soziale Mieten sind möglich! Das Modell Salzburg, so der Titel der einer Veranstaltung, die an diesem Donnerstag den 28. Novemebr in Freiburgf Rieselfeld statftfand. Sie verstand sich als ein Beitrag zur Debatte um hohe Mieten in Freiburg...
