Antifa Demo in Freiburg: Für ein antifaschistisches 2021!
Für ein antifaschistisches 2021! Antifa in die Offensive! So der Titel einer Demonstration am Samstag um 17 Uhr am Bertoldsbrunnen in Freiburg, die sich dem Rechtsruck in Freiburg entgegenstellen will. Es ist zum Abstandhalten und zur...
Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts: Rolf Gössner wurde 38 Jahre lang rechtswidrig vom Verfassungsschutz beobachtet
Der Bürgerrechtler Rolf Gössner wurde 38 Jahre lang rechtswidrig vom Verfassungsschutz beobachtet. Das hat letztinstanzlich nun das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig entschieden. Die Überwachung hatte schon 1970 Jurastudent in Freiburg...
Kundus Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts: Bundeswehr auch im Ausland an Grundrechte gebunden und haftbar
Im September 2009 wurden in Kunduz (Afghanistan) bei einem Luftangriff, der vom Oberst der Bundeswehr Klein angeordnet worden war, etwa 100 Zivilist*innen getötet oder verletzt, darunter zwei Dutzend Kinder. Angehörige der Opfer hatten – in...
Sammelabschiebung nach Nigeria: Deutschland trennt Familien und schiebt Corona nach Nigeria ab
Am 10. Dezember wurden 43 Menschen von München aus nach Nigeria abgeschoben. 24 Betroffene kamen aus der BRD, 17 aus Österreich, eine Person aus der Slowakei und eine aus Polen. Wie die Sammelabschiebungen in den Balkan, erfuhr auch diese...
Sammelabschiebungen in der Corona-Krise: Viele Betroffene und wenig Aufmerksamkeit für Abschiebung nach Albanien
Grün-Schwarz in Baden-Württemberg hält trotz, gegenüber Radio Dreyeckland, angedeuteter Kritik von Daniel Lede-Abal, dem Sprecher für Migration und Integration der Grünen Fraktion, inmitten der Coronakrise an Sammelabschiebungen in den...
Menschenrechtslage in Honduras: "Wenn der politische Wille fehlt"
Honduras gilt laut Reporter ohne Grenzen als eines der unsichersten Länder weltweit für Presseschaffende - Journalist*innen werden bedroht und ermordet. Derzeit sind mehrere Karawanen von honduranischen Migrant*innen auf dem Weg in Richtung...
Waldbesetzung nach der Rodung im Dannenröder Wald: "Ihr müsst alle in die Baumhäuser ziehen, es ist noch nicht vorbei"
Im Dannenröder Forst ist zwar schon die gesamte Trasse gerodet, jedoch geht die Besetzung weiter. Weiterhin finden Aktionen beispielsweise von Ende Gelände statt. In Zelten, Baumhäusern oder im Auto stellen sich die Aktivisti* gegen die...
Proteste gegen Sicherheitsgesetz in Hong Kong: "Hoffnung dass Joe Biden tatsächlich etwas tut"
In Bewegungen und bei Demonstrationen gibt es immer auch interne Einschätzungen, die emotionaler und unmittelbarer die Gefühle und Gedanken der Menschen im Protest wiedergeben. Die Pro-Demokratiebewegung in Hong Kong befindet sich in einer...
Roma aus den Straßen Freiburgs: "Wir sind doch keine Hunde"
Im Winter ist das Leben auf der Straße hart und jeder Tag ist eine Herausforderung. Neben marginalisierenden Vorurteilen kommt es oft auch zu unbequemen Begegnungen mit den örtlichen Autoritäten. Bei einigen dieser Menschen kommt der Hass...
Abschiebung nach Serbien: Grün-Schwarz hält an Sammelabschiebungen in den Balkan trotz Corona fest
Am Mittwoch den 09. Dezember fand erneut eine Sammelabschiebung vom Baden-Airpark in den Balkan statt. 17 Betroffene, darunter 4 Kinder wurden nach Serbien abgeschoben, das als Corona Risikogebiet gilt. Die nächste Sammelabschiebung aus...
Demo gegen Überwachung und Repression in Freiburg: united we stand - unsere Solidarität gegen ihre Repression
Am Samstag um 13.13 Uhr findet in Freiburg am Betoldsbrunnen eine Anti-Repressionsdemo statt. "Um gemeinsam die Repressalien der vergangenen Monate sichtbar zu machen und unsere Unzufriedenheit über die gewaltsamen Entwicklungen, die immer...
Demo zur Landeserstaufnahmestelle in Freiburg: Senegal und Ghana sind keine sicheren Herkunftsländer
Sichere Herkunftsstaaten sind laut deutschem Asylrecht, Staaten in denen keine systematische politische Verfolgung stattfindet. Asylanträge haben meist, ohne besondere Umstände, kaum Aussicht auf Erfolgt. Neben den Balkanländern sind auch...
Die prekäre Situation für Obdachlose bei Kälte und Corona in Freiburg: Könnte die Anmietung von Hotels die Lage für Wohnungslose verbessern?
In Sammelunterkünften können sich Menschen besonders schlecht vor dem Coronavirus schützen. Das zeigt sich nicht nur in Pflegeheimen, sondern auch in Flüchtlings- und Obdachlosenunterkünften. Die Parole Stay at home ist für Obdachlose oft...
9. November 2020 Stadt Freiburg sagt Gedenkfeier zur Reichsprogromnacht ab, erlaubt aber Querdenker Gedenkfeier: "...es wäre gut nochmal zu skandalieren..."
Wir erinnern uns: Die Gedenkfeier aus Anlaß der Reichsprogromnacht am Platz der alten Synagoge wurde dieses Jahr von seiten der Stadt mit Coronabegründung abgesagt.
Zeitgleich durfte aber eine Mahnwache der "Querdenker" am Rathausplatz...
Prozess nach Protest gegen Aufmarsch der Piusbrüder in Freiburg: Nach brutalem Polizeieinsatz steht der vor Gericht, der sich über den Einsatz beschwert
In Freiburg häufen sich gerade die Verurteilungen aufgrund von vermeintlichen Angriffen gegen Vollstreckungsbeamte. Das Amtsgericht und die seit einiger zeit für vermeintlich Linke Delikte zuständige Staatsanwaltschaft Karlsruhe verhängen...
Zivile Seenotrettung der iuventa10 kriminalisiert : "Schiffe werden in Italien beschlagnahmt, neue Schiffe werden rausgeschickt"
Der Crew des zivilen Seenotrettungsschiffs iuventa10 wird Menschenschmuggel vorgeworfen, weil sie bei bisherigen Aktionen etwa 14.000 Menschen gerettet hat. Die Anklage kommt von der italienischen Küstenwache und Seenotrettungsgesellschaft...
27 Jahre PKK Verbot in Deutschland: "Eine Wahrheit hat gewonnen"
Die Vortragsreihe "Deutschland und das PKK Verbot" behandelt die deutsch-türkische Beziehung und ihre Auswirkung auf kurdische Exil- und Solidaritätsstrukturen aus einer historisch-politischen Perspektive:
"Das PKK-Verbot trägt eindeutig...
TACHELES Diskussionsveranstaltung: Coronakrise: Gefängnisse in Not: Was für eine Chance?!
Gefängnisse in Not: Was für eine Chance?! So der Titel der nächsten TACHELES Diskussionsveranstaltung der
Humanistischen Union und des Instituts für Kriminologie und Wirtschaftsstrafrecht an der Universität Freiburg in Kooperation mit dem...
Abschiebungen in den Kosovo nach über 28 Jahren in Deutschland: "Wenn Menschen in so eine Situation geschickt werden, dann frage ich mich, was sind das für Gesetze?"
Am 12. Oktober wurde das 64 und 62 Jahre alte Ehepaar Mire G. und Sali K. Aus dem Kreis Biberach abgeschoben. Zuvor hatten sie fast 29 Jahren in Deutschland gewohnt. Ihre gesamte engere Familie, 6 Kinder 17 Enkel, ein Urenkel und die Mutter...
