»Sprechen ist nicht gewalttätig«: Stimmen des Protests und ziviler Kampf um Demokratie in Uganda

Stimmen des Protests und ziviler Kampf um Demokratie in Uganda

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Auf dem Schild steht: Magogo's birthday car would pad one million young girlds for a yearl. # StopCorrution #March2Parliament
Aktivistin Claire Namara in Uganda mit Protestschild gegen Korruption # StopCorrution #March2Parliament | Foto: privat
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Im Januar wurde in Uganda gewählt. Wahlsieger ist der ehemalige Präsident Yoweri Museveni, der mit über 71 Prozent der Stimmen nun seine siebte Amtszeit antritt. So zumindest die offiziellen Zahlen. Sowohl in der Zivilbevölkerung Ugandas als auch international gibt es starke Zweifel an der Rechtmäßigkeit der Wahlen und deren Ergebnis. Oppositionskandidat Robert Kyagulanyi Ssentamu, bekannt unter dem Künsternamen Bobi Wine und inzwischen geflohen, spricht von massivem Wahlbetrug - mehr als hundert seiner Anhänger*innen iseien m Zusammenhang mit der Wahl getötet worden.

Bereits im Vorfeld und während der Wahl kam es in Uganda zu massiven Repressionen und Einschüchterungen gegen Menschenrechts- und Verfassungsaktivist*innen, oppositionelle Politiker*innen sowie deren Anhänger*innen. Darauf weist unter anderem Amnesty International hin. Unabhängige Wahlbeobachtung war nur eingeschränkt möglich, da Journalist*innen an ihrer Arbeit gehindert wurden und es während der Wahl zu einem mehrere Tage andauernden, landesweiten Internet-Blackout kam. Auch unabhängige Beobachter*innen von der UN und der Afrikanischen Kommission für Menschenrechte kritisieren die Ereignisse scharf. Der südnordfunk war während des beginnenden Wahlkampfs vor Ort und hat mit der Aktivistin Claire Namara sowie dem Menschenrechtsanwalt Simon Peter Esom gesprochen. 24:18