1. Bundesweite Durchsuchungen bei Betreibern des rechten Internet-Forums "Thiazi.net" 2. Prozess gegen Florian Stech beginnt am Montag, Kungegebung gegen Faschismus am Sonntag den 17. in Freiburg 3. Rücktritte innerhalb der Grün...
Die Stadt Freiburg weigert sich trotz einer umfänglichen Anfrage der GAF sich klar und eindeutig gegen die Extremismusklausel zu verhalten. Diese auf Ausspitzelung aller Kontaktpersonenen gerichtete Erklärung. verlangt die reaktionäre...
In einer Anfrage an Oberbürgermeister Salomon wollte die GAF, die Grün Alternative Freiburg Informationen zum Umgang der Stadt Freiburg mit der sogennanten Extremismusklausel erhalten. Wir sprachen mit Stadtrat Coinneach McCabe über die...
Die von der grün-roten Koalition in Baden-Württemberg beschlossene Abkehr von der von der Vorgängerriegerung betriebenen finanziellen Ruinierung der VHSen im Land, hat jetzt die jüngeren Stadträte von CDU (Sander) und SPD (Schillinger...
Gegenüber RDL erklärte gestern (Dienstag, 22.4.) die städtische Pressesprecherin Edith Lamersdorf zu Vorwürfen einer, vorsichtig formuliert, nicht unterstützenden Rolle der Stadt im Petititionverfahren der Familie Ameti Anhören (Länge: 0.47 min) {audio}images/stories/audio_mp3/20120523-schwachesde-16123.mp3{/audio} Download
Wird der GR eine neue Resolution zu einem Bleiberecht von Roma fassen ? De facto bestätigt der Verweis auf die ausländerrechtliche Notwendigkeit also die Entscheidung gegen das Begehren der Familie Ameti. Im Gemeinderat (Di.24.5.12) regte dann unter dem Tagesordnungspunkt Verschiedenes der StR. Michael Moos von den Unabhängigen Listen an, in der nächsten Sitzung des Gemeinderates auf die zögerliche Haltung der grün-roten Landesregierung bei der Einräumung dauerhafter Bleiberechtsmöglichkeiten für Roma aus Ex-Jugoslawien zu reagieren. Es soll ein Apell an die Regierung gerichtet werden: Im Sinne der Resolutionen des Geminderates eine dauerhafte Bleibemöglichkeit für die europäische Minderheit der Roma zu schaffen.
Es wird der letzte Prüfungsbericht sein, den die Gemeindeprüfungsanstalt über die Haushaltausführung des Dezernats des EBM Neideck (CDU) veranstaltet hat. Ab 2008 ist das städtische Rechnungsprüfungsamt zuständig. Das hat zwar jüngst die...
Gerda Stuchlik (Grüne), Bürgermeisterin für Kinder Jugend und Schule ist von den Leistungen ihres Dezernates beim Ausbau der Kindereinrichtungen von unter Dreijährigen hellauf begeistert. Im Gemeinderat war gleichfalls nur Lob zu hören. Die...
## Agypten - Präsidentenwahlen haben begonnen ## Iran macht Zugeständnisse an Internationale Atomaufsicht ## NATO schließt 1,7 Milliarden Rüstungsbeschaffungsvertrag für Drohnen ab ## Irak kauft US Drohnen ## Depression und Internet...
Update 23.5.12: Nach einer Pressekonferenz des OB Salomon, Baubürgermeister Haag und Regierungsvizepräsident Klemens Ficht ist es jetzt offiziell. Abgestimmt mit dem Bundesverkehrsministerium werden im Fall der Fertigstellung des...
Wird der GR eine neue Resolution zu einem Bleiberecht von Roma fassen ?