Am vergangenen Donnerstag hat die Interventionistische Linke in zahlreichen Städten gegen die CDU protestiert. Unter anderem in Leipzig, Hamburg und Bremen wurde Pferdemist vor CDU-Büros abgelegt, aber auch Plakate mit dem Konterfei von...
Als Initiant war Sebastien für die mehr als 13.000 Zeichenden der Petition die Software Palntir-Gotham nicht in Polizeibehörden und anderen Siherheitsorgane zu nutzen mit einem Team in der Anhörung zur Petition. Wie war es und hat es was...
Der Eklat in der grünschwarzen Koalition war im März, die unabgesprcohene Bindungsverpflichtung an die Späh-Software des Peter Thiel, Palantir-Gotham- durch den CDU- Staatsekretär im Innenministerium. Wer die online-Schaltung einer am...
Das Landesantidiskriminierungsgesetz soll Diskriminierungen in und von Behörden regeln. Baden-Württemberg wäre das erste Flächenland, in dem ein solches Gesetz beschlossen wird. In Berlin gibt es ein solches Gesetz bereits seit vier Jahren...
Besonders im Frühjahr dieses Jahres gab es in Freiburg mehrere Großdemonstrationen gegen Rechtsextremismus und die AfD. An ein paar war Jonathan in der Organisierung beteiligt, dem rückgemeldet wurde, dass sich viele Menschen eine...
Am Abend des vergangenen Sonntag den 25. Juni wurden Stichwahlergebnisse im Süden Thüringens im Landkreis Sonneberg. Es sollte ein*e neue Landrät*in gewählt werden. Die Menschen aus dem kleinen Landkreis hatten die Wahl zwischen dem CDU...
Der Landtag in Baden-Württemberg hat sich angesichts einer Welle von mit antisemitischen Hass aufgeladen Demos von Quer"denkenden" mit Schutzmassnahmen für jüdische Einrichtungen und den gegen den NS-Terror gerichteten Gedenkorten...
Interview mit Thomas über die Rechtschutzmöglichkeiten von Gefangene gegen Maßnahmen der Haftanstalten. Welcher Möglichkeiten haben Insassinnen, sich rechtlich gegen Maßnahmen der Anstalten zu wehren?
Das Bundesverfassungsgericht ist in seinen mitgeteilten Gründen zur verfassungswisdrigen Weigerung des Bundeslandes Sachsen-Anhalt eindeutig: Ein Bundesland dessen CDU Ministerpräsident Haselhoff es unterlassen hat, eine Einvernehmen mit...
