Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) will die Fälle von Uiguren, deren Asylgesuch abgelehnt wurde und die sich noch in Deutschland aufhalten, noch einmal überprüfen. Das berichtet die Tagesschau. Erst vor Kurzem hatte das BAMF seine sogenannten Herkunftsländer-Leitsätze überarbeitet und die Menschenrechtslange in der chinesischen Provinz Xinjiang formal neu bewertet. Den für Abschiebungen zuständigen Behörden wurde daraufhin empfohlen, Angehörige der muslimischen Minderheit nicht mehr nach China abzuschieben. Die nun eingeleitete neue Prüfung betrifft nach Angaben der Tagesschau wohl weniger als 10 Personen, dürfte aber auch Auswirkungen auf neue Anträge haben.

Im April wurde ein Uigure aus Bayern rechtswidrig nach China abgeschoben. Der Asylverfahren des Mannes war noch nicht abgeschlossen. Von ihm fehlt seitdem jede Spur. Die chinesische Regierung geht mit massiven Repressionen gegen Uiguren vor, die sich für ihre Rechte und für größere Autonomie der Provinz Xinjiang einsetzen. Insbesondere Personen, die im Ausland einen Asylantrag gestellt haben, müssen nach Expertenmeinung in China mit Konsequenzen rechnen.