Bundesregierung bestätigt illegale Knäste in Libyen

Bundesregierung bestätigt illegale Knäste in Libyen

Nach Erkenntnissen der Bundesregierung droht nach Libyen zurückgebrachten Bootsflüchtlingen noch immer eine Haft in inoffiziellen Lagern, wie nun aus einer auf Buzzfeed veröffentlichen geheimen Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der Linken hervorging.

Ebenso gebe es Einzelhinweise, dass die libysche Küstenwache auf See Gewalt gegen zivile Flüchtlingsretter und Migranten eingesetzt habe. Vereinzelt sei es auch zur Zusammenarbeit zwischen der libyschen Küstenwache und Strukturen der organisierten Kriminalität gegebent. Die Antwort der Regierung sei als Verschlusssache eingestuft und war deshalb bislang nicht öffentlich, wie Buzzfeed weiter mitteilte.

Die EU unterstützt den Aufbau einer sogenannten Rettungsleitstelle in Libyen finanziell und bildet im Zuge dessen unter anderem Mitglieder der libyschen Küstenwache aus. So soll das Land in die Lage versetzt werden, Menschen, die vor Krieg und Vertreibung fliehen, auf dem Weg nach Europa aufzuhalten oder zurückzubringen. Was den nach Libyen zurückgebrachten droht ist schon länger bekannt. Nach Einschätzung der UN drohen ihnen dort Folterknäste.