Kommentar: Ein "Spiegel der Gesellschaft"

Ein Kommentar zur These, bewaffnete Behörden seien ein "Spiegel der Gesellschaft".

Ein "Spiegel der Gesellschaft"

Zerrspiegel.jpg

Ein Foto von einem Zerrspiegel, der ein verzerrtes Bild vom Arm einer Person im Rollstuhl zeigt.
RollifahrerInnen sieht man seltener im "Spiegel der Gesellschaft"
Quelle: 
--Xocolatl 09:43, 24 June 2007 (UTC) (https://commons.wikimedia.org/wiki/File:Zerrspiegel.jpg), „Zerrspiegel“, als gemeinfrei gekennzeichnet, Details auf Wikimedia Commons: https://commons.wikimedia.org/wiki/Template:PD-self

Im Rahmen eines Interviews zu einer neuen Studie der Ruhr-Universität Bochum über Polizeigewalt bezeichnete der Landesvorsitzende der Gew. der Polizei in Hessen die Polizei als "Spiegel der Gesellschaft". Auch wenn mal wieder ein Fall von Rechtsextremismus in Polizei oder Bundeswehr bekannt wird, lässt das Argument oft nicht lange auf sich warten, die jeweilige Behörde habe kein strukturelles Problem, sie sei doch einfach ein "Spiegel der Gesellschaft". So gebe es eben auch dort Nazis, wie es sie in der sonstigen Bevölkerung auch gibt. Im Klartext heißt das eigentlich: Das Wirken von Nazis ist kein eigentliches Problem der Polizei bzw. der Bundeswehr. Wenn es in der Gesellschaft Nazis gibt, dann gibt es sie auch dort, denn irgendwo müssen neue RekrutInnen ja herkommen. So wie man einen Pickel auf der Nase eben nicht wegbekommt, wenn man auf dem Spiegel herumdrückt, muss man sich auch hier schon an die eigene Nase fassen.

Also gut, fassen wir uns an die eigene Nase. In unserer Gesellschaft gibt es Nazis. Es gibt Korruption und es gibt jeden Tag Leute, die unnötig gewalttätig werden. Wie bei der Polizei.
Aber es gibt auch Menschen, die mit ihren Beinen nicht gehen können. Es gibt Staatenlose, es ist etwa die Hälfte der Bevölkerung weiblich und nicht wenige Menschen in Deutschland würden aus religiösen oder anderen weltanschaulichen Gründen niemals eine Waffe gebrauchen. Wenn sie ein einfacher Spiegel der Gesellschaft wären, müsste dann all das nicht auch auf das Personal in Polizei oder Bundeswehr zutreffen? Offensichtlich kann das nicht der Fall sein. Während sich die Geschlechterverteilung ändert, seit den paar Jahren, in denen Frauen im bewaffneten Staatsdienst zugelassen sind, wird es dort wohl niemals den gleichen Anteil radikalpazifistischer RollstuhlfahrerInnen geben, wie sie ein wahrer Spiegel der Gesellschaft aufweisen müsste.

Bundeswehr und Polizei sind auch Berufsfelder, die bestimmte Personengruppen anziehen. PolizistInnen und SoldatInnen haben Waffen. Sie lernen, mit Waffen umzugehen und sie lernen die immer neuesten Einsatztaktiken zum organisierten Kampf. Sie dürfen legal Gewalt ausüben, sie dürfen Gesetze übertreten, die für den Rest der Gesellschaft bindend sind. Sie haben zum Beispiel Zugriff auf Unmengen von Personendaten im ganzen Land,  manche von ihnen tragen im Dienst auf Demonstrationen Waffen und vermummen sich nicht selten. Sie sind nicht wie alle anderen, solange sie ihr Amt ausüben können. Die Aussicht auf solche Sonderbefugnisse zieht schon ganz bestimmte Menschen an und stößt andere ab und macht aus den Organisationen schon Zerrspiegel der Gesellschaft.

Begreift man die Rede vom "Spiegel der Gesellschaft" mal nicht als fade Ausrede um eine Organisation gegen Kritik zu schützen, indem man aufs allgemeine verweist, kann man sie auch anders verstehen. Gerade ist zum Beispiel im Rahmen der Debatte um politisierte YoutuberInnen die Rede vom Internet als "Spiegel der Gesellschaft", in dem sich ein Generationenkonflikt abzeichne, den es auch außerhalb des Internets gebe. Das Theater oder der Film verstehen sich schon lange als Institutionen, die mit ihren Inszenierungen der Gesellschaft ihren Spiegel vorhalten und ihr bildlich deren schlechte oder auch gute Aspekte vorführt, nicht aber die Gesellschaft in Gänze abbildet. Ein Spiegel der Gesellschaft, das muss also nicht unbedingt ein originalgetreues Miniaturmodell sein. Ein Spiegel der Gesellschaft, das kann auch bedeuten: Ausdruck eines gesellschaftlichen Zustands in einem Symbol. Und da kommen wir der Sache schon näher.

Auch das, was (nicht nur) in letzter Zeit gehäuft bei Polizei oder Bundeswehr passiert, ist in einer Weise ein Spiegel der Gesellschaft. Wenn etwa der Frankfurter Anwältin Seda Basay-Yildiz wiederholt mit Mord an ihr und ihrer kleinen Tochter gedroht wird, während bereits innerhalb der örtlichen Polizei ermittelt wird, weil die Spur nachweislich dort hinführt, dann kann das vorführen, wie es um den Zustand der vielbeschworenen "wehrhaften Demokratie" steht, die es nicht zu schaffen scheint, antidemokratische Nazis aus ihren Strukturen fernzuhalten. Wenn sich die Polizei weiter militarisiert, also Waffen und Fahrzeuge einsetzt, die früher dem Militär vorbehalten waren -- ohne dabei großen Widerspruch zu erfahren -- dann spiegelt sie das gesellschaftliche Desinteresse an diesem Thema. Sie spiegelt aber ganz sicher nicht den Waffenbestand des deutschen Durchschnittshaushalts.

Das Argument, die Polizei sei "eben ein Spiegel der Gesellschaft", muss eigentlich so verstanden werden: Die Polizei hat ein Problem, das es AUCH in der Gesellschaft gibt, und hält ihr ein Stück weit den Spiegel vor, weil hier das öffentliche Interesse größer ist als wenn ein Schrebergärtner seinen Nachbarn rassistisch bedroht. Die Bundeswehr ist der Gesellschaft ein Spiegel, wenn einer ihrer Elitesoldaten ein Doppelleben als falscher Flüchtling führt und einen Terroranschlag plant. Wenn herauskommt, dass er mit Mitgliedern von Bundeswehr, Polizei und weiteren Behörden vernetzt ist, und das niemand bemerkt haben will.

Wenn es zutrifft, dass die Polizei ein Spiegel der Gesellschaft ist, und wenn sich dort z.B. rassistische Gewalt häuft, dann sagt sein Bild nicht: "Dort gibt es eben genausoviele faule Eier wie sonst auch, die das tun, da kann man nicht viel machen!" sondern "Wir sind als Gesellschaft an einem Punkt angekommen, an dem RassistInnen und Neonazis in der Polizei sich sicher fühlen, wenn sie Anwältinnen mit Mord drohen und andere wegsehen oder mitmachen, wenn ihre KollegInnen gewalttätig werden."

ds