Die Umweltschutzorganisation BUND greift die Kritik der Europäischen Kommission an Deutschland auf, wonach die Bundesregierung zu wenig gegen die Luftverschmutzung mit Stickoxid unternehme. Der BUND habe am gestrigen Donnerstag Zugang zu einem Schreiben der EU-Kommission an die Bundesregierung gehabt. Das Schreiben ist teil des laufenden Vertragsverletzungsverfahren der Kommission gegen Deutschland.

Stickoxid kommt vor allem beim Strassenverkehr zustande und belastet die Stadtluft. Die Kommission habe die Bundesregierung schon lange dazu aufgefordert, den Diesel nicht länger zu subventionnieren und eine "Blaue Umweltplakette" für sogenannte Umweltzonen in den Städten einzuführen. Der BUND fordert dazu noch ein Verkaufsverbot für neue Dieselautos.

Der BUND kritisiert, es sei bei Bundesregierung und Bundesverkehrsminister Dobrindt noch nicht angekommen, dass Gesundheitsschutz vor den Interessen der Autolobby gestellt werden müssen.

(mc)