Europäische Bürgerinitiative "We are a welcoming Europe, let us help!" registriert

Europäische Bürgerinitiative "We are a welcoming Europe, let us help!" registriert

Die Europäische Kommission hat eine neue Europäische Bürgerinitiative namens "We are a welcoming Europe, let us help!" registriert. Auf Deutsch heisst die Bürgerinitiative etwa "Wir sind ein willkommensheissendes Europa, lasst uns helfen!".

Die Bürgerinitiative erinnert daran, dass sich Millionen Menschen in Europa für Migrantinnen in der Not einsetzen. Sie fordert generell ein "willkommensheissendes Europa" und ruft insbesondere die Europäische Kommission zur Unterstützung für lokale Gruppen auf, die Flüchtlingen helfen. Explizit fordert die Bürgerinitiative die Regierungen dazu auf, Ehrenamtliche nicht länger zu bestrafen.

Ab jetzt hat die Bürgerinitiative ein Jahr Zeit, um mindestens eine Million Unterschriften EU-weit für ihr Anliegen zu sammeln. Sie muss dabei eine bestimmte Anzahl an Unterschriften in mindestens sieben Mitgliedstaaten überschreiten. Wenn die Unterschriftensammlung erfolgreich ist, müssen die Initiatorinnen er Bürgerinitiative im Europäischen Parlament angehört werden und die Kommission muss auf die Forderungen reagieren. Die Europäischen Institutionen müssen die Forderungen nicht umsetzen, sollen aber wenigstens Stellung dazu nehmen.

(mc)