Gleichheit vor Gericht gilt nicht für Europas Spitzel

Gleichheit vor Gericht gilt nicht für Europas Spitzel

Am Donnerstag den 20. Oktober wollte die Britische Polizei einen Untersuchungsbericht zum Fall des aufgeflogenen verdeckten Ermittlers Mark Kennedy veröffentlichen. Doch dazu kam es nicht. Der Guardian hatte einen Tag veröffentlicht, dass Undercover-Polizisten per Dienstanweisung ihrer Vorgesetzten dazu angehalten wurden, sowohl vor dem Staatsanwalt als auch vor Gericht ihre falsche Identität beizubehalten... Mit Matthias Monroy, Journalist aus Berlin, der sich ausführlich mit dem Thema der europäischen Sicherheitspolitik auseinadersetzt unterhielten wir uns über den Fall Kennedy, die jetzt aufgedeckte Dienstanweisung und darüber warum Großbritanien und Deutschland zwar munter Spitzel einsetzen, sich aber dennoch gegen eine europaweite Regelung sperren, die Spitzeleinsätze vereinfachen und regeln soll..


siehe auch:

Vertrag von Prüm und andere Abkommen zum grenzüberschreitenden Polizeieinsatz - Interview mit Matthias Monroy (26.09.2011)

weitere Beiträge rund um das Thema verdeckte ErmittlerInnen gibt es unter dem Tag Spitzel