Das grenzüberschreitende Überwachungsprojekt ISLE -Überwachung von Räumen, Fahrzeugen und elektronischen Geräten

Das grenzüberschreitende Überwachungsprojekt ISLE -Überwachung von Räumen, Fahrzeugen und elektronischen Geräten

Seit 2009 treffen sich Angehörige von Polizeien mehrerer EU-Regierungen im Projekt "International Specialist Law Enforcement" (ISLE). Ziel des von der EU Komission ins Leben gerufene Projekt ist der Austausch und die Vermittlung von Kenntnissen zum heimlichen Eindringen in Räume, Fahrzeuge und elektronische Geräte, um dort Überwachungsvorrichtungen zu platzieren. Das deutsche BKA hat dabei eine Leitungsfunktion inne. Die Existenz des Projektes war bisher trotz Bundestagsanfragen der Linken Bundestagsfraktion, die den Themenbereich betrafen verschwiegen worden. Die britische Bürgerrechtsorganisation Statewatch berichtete nun Ende August von deren Existenz. Am 3. September stellten jetzt mehrer Bundestagsabgeordnete der Partei die Linke eine kleine Anfrage zum Thema. Über dieses grenzüberschreitende Überwachungsprojekt sprachen wir mit Matthias Monroy, freier Journalist aus Berlin und Experte zum Thema europäische Sicherheitsarchitektur.

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