Iran will sich nicht mehr an das Atomabkommen von 2015 halten

Iran will sich nicht mehr an das Atomabkommen von 2015 halten

Teheran nicht mehr an das Atomabkommen von 2015 halten. Zugleich erklärte der iranische Außenminister Mohammed Jawid Zarif aber, alle Schritte seien umkehrbar, wenn die Sanktionen aufgehoben würden. Allgemein wurde der Schritt als Antwort auf die Tötung des iranischen Generals Qasem Soleimani in Bagdad gesehen. Das Abkommen wurde aber bereits im Mai 2018 von den USA gekündigt. Gleichzeittig verhängten die USA harte Sanktionen, die den iranischen Ölexport praktisch zum Erliegen gebracht haben. Ein Jahr später begann darauf auch das iranische Regime, Teile des Vertrages als nichtmehr bindend zu betrachten. Die fünfte Lockerung stand nun an.

 

Iran will aber weiter mit der Internationalen Atomenergie Agentur in Wien zusammenarbeiten. Das heißt, Iran ist zwar aus dem Vertrag von 2015 ausgetreten, nicht aber aus dem Atomwaffensperrvertrag. Mit seinem zunächst geheimgehaltenen Atomprogramm hatte Iran aber in der Vergangenheit bereits gegen den Atomwaffensperrvertrag verstoßen. Deshalb wurde das Mullah-Regime 2015 gezwungen, für eine Reihe von Jahren härtere Regeln zu akzeptieren. Diese noch von Obama ausgehandelten Regeln gingen aber der Regierung Trump nicht weit genug.

 

Die Einhaltung des Atomwaffensperrvertrages bedeutet, dass Iran offiziell nur für zivile Zwecke Uran anreichern darf. Mit einer Anreicherung von Uran für zivile Zwecke wird die Grenze für waffenfähiges Uran nicht erreicht. Iran kommt der Grenze aber näher. Es gibt außerdem noch eine zweite Möglichkeit für Iran Atomwaffen herzustellen. Während von der Urananreicherung viel gesprochen wird, ist es um Irans Schwerwasserreaktor in Arak seltsam still. Iran könnte seinen Schwerwasserreaktor benutzen, um Plutonium für Atomwaffen herzustellen.