USA beenden Ausnahmen bei Iran-Sanktionen

USA beenden Ausnahmen bei Iran-Sanktionen

Der US-amerikanische Außenminister Mike Pompeo hat angekündigt, Ausnahmen von den Sanktionen gegen das iranische Atomprogramm zu beenden. Die Zitat „waghalsige Politik“ des Iran lasse den USA keine andere Wahl, so Pompeo am Mittwoch. Die betroffenen Firmen bekommen demnach eine 60-tägige Übergangsfrist, nach der die Genehmigungen auslaufen. Bislang profitierten von diesen Ausnahmen vor allem russische Firmen.

2018 hatte US-Präsident Trump einseitig das Atom-Abkommen mit dem Iran aufgekündigt. Das Abkommen zwischen dem islamistischen Regime, den Veto-Mächten im UN-Sicherheitsrat und Deutschland sollte den friedlichen Gebrauch von Atomkraft im Iran sicherstellen. Eine Nutzung der Reaktoren zum Bau von Atomwaffen wird darin ausgeschlossen. Von Beginn an hatte es allerdings auch scharfe Kritik an dem Abkommen gegeben. Nach dem Ausstieg der USA kündigte der Iran schrittweise ebenfalls Teile des Abkommens auf.