Konservative bereiten offenbar Misstrauensvotum gegen Theresa May vor

Konservative bereiten offenbar Misstrauensvotum gegen Theresa May vor

Während gestern die britische Regierungschefin Theresa May durch Europa tourte, um doch noch Verbesserungen am Brexit-Abkommen zu erreichen, meldete die heimische BBC Abgeordnete ihrer eigenen Partei würden ein Misstrauensvotum gegen May vorbereiten. Unter Berufung auf Insider sagte die BBC, dass das notwendige Quorum von 48 Stimmen erreicht sei. Der Vorsitzende des für Misstruauensvoten zuständigen Parteiausschusses, Graham Brady soll für den heutigen Mittwoch um einen Termin mit May gebeten haben.

 

Theresa May ging es bei ihrer Tour nach Den Haag, Berlin und Brüssel um einen Kompromiss bei der sogenannten „Backstop-Regelung“ im Austrittsvertrag. Demnach müsste Großbritannien so lange im Binnenmarkt bleiben, bis eine Regelung für die Grenze in Nordirland gefunden ist. Ob je eine Lösung gefunden wird, ist nicht klar und damit bliebe Großbritannien auf unbestimmte Zeit an die EU gebunden, müsste EU-Recht umsetzen ohne Mitsprache zu haben. Bisher zeichnet sich keine Lösung des Backstop-Problems ab.