Am heutigen Dienstag wählt das Europäische Parlament seinen Präsidenten für die zweite Hälfte der Legislaturperiode.

Um das Amt bewerben sich sieben Kandidaten aus den Reihen der Christdemokraten, der Sozialdemokratinnen, der europaskeptischen Konservativen, der Liberalen, der Linken, der Grünen und der Nationalistinnen.

Es kann bis zu vier Wahlgänge geben. In den drei ersten Wahlgängen braucht eine Kandidatin die absolute Mehrheit der gültigen Stimmen. Im vierten Wahlgang gibt es eine Stichwahl zwischen den zwei stimmenstärksten Kandidaten.

Christdemokratinnen und Sozialdemokraten hatten sich 2014 informell darauf geeinigt, abwechselnd den Parlamentspräsidenten zu bestimmen. In der ersten Hälfte hatte der Sozialdemokrat Martin Schulz das Amt des Parlamentspräsidenten innegehabt. Nun war geplant, dass ein Christdemokrat seine Nachfolge übernimmt.

Die Sozialdemokraten haben aber die Absprache gebrochen und unterstützen den christdemokratischen Kandidaten und früheren Industriekommissar Antonio Tajani nicht. Sie wollen verhindern, dass alle drei Präsidenten des Europäischen Rats, der Kommission und des Europaparlaments von Christdemokraten belegt werden.

Die SozialdemokratInnen stellen ihren Fraktionsvorsitzenden Gianni Pittella als Kandidaten auf. Er leugnet, dass es bisher eine grosse Koalition im Europäischen Parlament gibt und präsentiert sich als Kandidat für eine Koalition der linken und progressiven Fraktionen. Diese Fraktionen hätten aber keine absolute Mehrheit im Parlament.

Beobachterinnen sprechen von einem unsicheren Ausgang der Wahl. Der nächste Parlamentspräsident wird jedoch mit grosser Sicherheit wieder ein Mann sein, wie schon in den letzten 15 Jahren, und sehr wahrscheinlich aus Italien kommen.