Bundesverwaltungsgericht hält Indymedia Linksunten für einen Verein: Reaktionen auf Abweisung der Klage gegen das Verbot von Linksunten.Indymedia

Reaktionen auf Abweisung der Klage gegen das Verbot von Linksunten.Indymedia

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An diesem Mittwoch hat das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig über die Klage gegen das Verbot des konstruierten Vereins Indymedia Linksunten verhandelt. Ergebnis: Die Klage wurde abgewiesen. Die Medienplattform unterfällt laut Gericht dem Vereinsgesetz. Die Rechtmäßigkeit des Verbots wurde nicht geprüft, weil nicht der Verein selbst geklagt hat. Wir haben im Anschluss an das Urteil mit verschiedenen Akteuren gesprochen:

Interview mit dem Juristen David Werdermann: "Extrem gefährlich: Theoretisch kann jetzt gegen jede Medienorganisation mit dem Vereinsrecht vorgegangen werden": 11:25

Interview mit Rechtsanwalt Sven Adam, der die KlägerInnen gegen das Verbot von Indymedia Linksunten vor dem Bundesverfaltungsgericht vertreten hat. "Keine Entscheidung darüber, ob Verbot von Indymedia Linksunten rechtmäßig war": 9:50

Interview mit den freien Journalist*innen Detlef Georgia Schulze und Peter Nowak: Bräuchte es Diskusssion um Folgeprojekt von Indymedia Linksunten? 17:37