Dieter Salomon beantwortet Kandidat-o-Mat nicht, LpB und BZ stoppen das Pilotprojekt: Reaktionen von OB-Kandidierenden Monika Stein und Martin Horn

Reaktionen von OB-Kandidierenden Monika Stein und Martin Horn

Für die Oberbürgermeisterwahl in Freiburg wollten die Badische Zeitung und die Landeszentrale für politische Bildung ein Kandidat-o-Mat anbieten. Dieses Online-Angebot sollte nach dem Modell des bekannteren Wahl-o-Mats funktionieren, das bei Parlamentswahlen angeboten wird. Nutzerinnen können damit auf einfachem Weg die Stellungnahmen von Kandidatinnen oder Parteien zu stadtpolitischen Fragen vergleichen. Dieses Informationsangebot solle gerade unentschlossene Bürgerinnen und Neuwähler dazu motivieren, wählen zu gehen.

Freiwillige junge Freiburger hatten die Thesen dieses Kandidat-o-Mats formuliert. Die Oberbürgermeisterkandidatinnen waren gebeten worden, sich zu diesen Thesen mit Ja/Nein/Enthaltung positionieren und ihre Stellungnahme kurz zu begründen, damit ihre Stellungnahmen im System einfliessen. Es handelte sich um ein Pilotprojekt, das bei künftigen Oberbürgermeisterinnenwahlen im Ländle angeboten werden sollte.

Doch die Landeszentrale für politische Bildung und die Badische Zeitung haben vergangene Woche entschieden, doch kein Kandidat-o-Mat für Freiburg anzubieten. Der Grund: Der Amtsinhaber und Kandidat Dieter Salomon wollte nicht teilnehmen, und ohne diesen prominenten Kandidaten ergebe ein Kandidat-o-Mat keinen Sinn.

Die Weigerung Salomons, sich daran zu beteiligen, und die Umentscheidung der Badischen Zeitung und der Landeszentrale für politische Bildung haben für Empörung gesorgt. Vier weitere Oberbürmeisterkandidaten haben dagegen in einem offenen Brief protestiert. Sie fordern, dass das Kandidat-o-Mat doch Online geht, und zwar mit den verfügbaren Antworten der Kandidierenden.

 

"Es ist auch im Gemeinderat schwierig, mit Ja, Nein oder Enthaltung zu stimmen"

RDL hat mit der Oberbürgermeister-Kandidatin Monika Stein gesprochen. Sie ist Stadträtin in der Fraktion JPG (Junges Freiburg, Die PARTEI und Grüne Alternative Freiburg) und wird als Oberbürgermeisterin-Kandidatin auch von der Freiburger Linken unterstützt.

Sie hat das offene Brief unterschrieben, kurz darauf ihre Unterschrift zurückgezogen, weil sie nicht mit dem rechtspopulistischen Kandidaten Stephan Wermter unter einem Brief stehen will. Hinter den Forderungen des offenen Briefes steht sie aber voll und ganz.

Fabian hat sie zunächst gefragt, was sie von der Entscheidung der Badischen Zeitung und der Landeszentrale für politische Bildung hält:

5:27

 

"Eine Hauruck-Entscheidung von versenkten Steuergeldern"

Matthieu und Fabian haben mit Martin Horn gesprochen, dem Oberbürgermeister-Kandidaten, der von den Sozialdemokraten unterstützt wird. Er hat den offenen Brief mitverfasst und unterschrieben, und dem AfD-nahen Kandidaten Stephan Wermter angeboten, den Brief zu unterschreiben:

10:10