Riskante Neuwahlen in Armenien

Riskante Neuwahlen in Armenien

Der armenische Premier Nikol Paschinjan ist zurückgetreten, um damit den Weg zu Neuwahlen zu ebnen. Erst im April war Paschinjan ins Amt gewählt worden. Er hatte dabei von massiven Protesten der Bevölkerung gegen den bisherigen Präsidenten Serg Sargsjan und die Korruption profitiert. Dieser hatte, um eine Amtszeitbeschränkung zu umgehen, ins Amt des Regierungschefs wechseln wollen. Der Wahlsieg von Paschinjan wurde weltweit als Signal für eine Demokratisierung des Landes gedeutet.

Neuwahlen, wie sie jetzt durch den Rücktritt von Paschinjan ausgelöst werden, sollen die Parlamentsmehrheit der von Sargsjan kontrollierten Republikaner beenden. Das ist allerdings riskant. Für die Auflösung des Parlaments müssen die Abgeordneten zweimal bei der Wahl eines neuen Kandidaten zum Premier scheitern. Ob das Regierungsbündnis sowie die anderen Parteien ihre Zusagen gegenüber Paschinjan einhalten, ist unklar.