Theresa May unterschreibt Brexit

Theresa May unterschreibt Brexit

Die britische Regierungschefin Theresa May hat an Dienstagabend das Austrittsgesuch Großbritanniens unterschrieben. Den Brief an die Europäische Union wird der britische Botschafter in Brüssel am heutigen Mittwoch übergeben. Es ist das erste Mal, dass ein Land ein Austrittsgesuch nach Paragraph 50 des EU-Vertrages stellt. Zahlreiche Länder wollen noch immer eintreten. Im EU-Vertrag ist für Austrittsverhandlungen eine Frist von maximal zwei Jahren vorgesehen. Allgemein wird mit schwierigen Verhandlungen und daher mit einer Ausschöpfung dieser Frist gerechnet. Eine Verlängerung der Frist wäre möglich, gilt aber wegen der Europawahl 2019 nicht als realistische Option.

Am 29. April wird ein Sondergipfel der Staats- und Regierungschefs der Mitgliedsstaaten die Leitlinien für die Führung der Austrittsverhandlungen durch die EU-Kommission festlegen. Einige Stunden vor der Unterzeichnung des Austrittsgesuchs durch May hat das schottische Parlament für ein neues Votum über die Trennung von Großbritannien gestimmt. Eine Mehrheit in Schottland möchte lieber in der EU bleiben.