Die knapp zweistündige öffentliche Sitzung des Auschuß behandelte:
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Den stotternden Beginn der Martin Horn Mehrwegoffensive mit 33 Spülmaschinen ab 1.9.25 und Getränke-Bechern am 1.1.2026 in Form einer Förderrichtlinie. Im ersten Jahr beschränkt auf Getränkebecher von den im Monat über 25.000, mehr als ein Viertel in one-way anfallen. Dies soll selbstverständlich aus der heftig vom OB bekämpften Verpackungssteuer finanziert wird. Zu 90% gekappt bei 2.500€ je Betriebsstelle. Das Verhalten der SystemGastro-Ketten, die für ca. 1/3 des one-way-Müllbechers zuständig sind, darf interessant sein.
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Der am 21.Juli 25 im Hauptausschuß zu verabschiedende Forstliche Betriebsplan 2025 für den Stadtwald. Die Folgen der Klimakatastrophe gegen auch an diesem Wald nicht vorbei: Steigende Kosten durch Aufwendungen und Mindererlöse durch Waldschäden sind das eine . Wie dessen Klimaresilenz gestärkt werden soll, erläuterte Forstamstchefin Frau Schmalfuss
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Die rechtliche Abweisung des Bürgerbegehrens der Initiative Klimaentscheid. Diese soll der Rat am 29.Juli beschliessen. Die Reduktion von von Entscheid auf Begehren war von den Initianten der 12.5000 Unterzeichnerin schon selbst eingeräumt worden. Die Unterfütterung mit einer sich selbst lobenden sog. „fachlichen Stellungnahme“ hatte nachweislich Lücken. Auf Fragen von Sophie Kilian und der sachkundigen Bürgerin Frau Goletzko musste der Umweltamtschef u.a. auch einräumen :
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Die schwere Träne des Green Industry Parks Nord 2014-2024 durch verstärkte Gasnutzung für Prozesswärme und damit nicht – wie die Senke bei anderen Energieträgern - der Vergleich der CO-2 Absenkung musste danach Herr Kron trotz allen Unternehmenslob bestätigen
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Die mangelhafte Ausschöpfung des Zukunftsfonds Klimaschutz im DHH 23/24 von immerhin über 2.2 Millionen € ungenutzter, aber bereitgestellter Mittel in die Verfügungsreserve des DHH 25/25 verschobenen Mitte wegen der mangelnden Kapazitäten des GMF/IMF im Baudezernat. Dies stand nicht in der Einführung von Klaus von Zahn oder dem Lob von Sumbert oder Rotzinger. Dafür musste die sachkundige Frau Goletzko 2mal nachfragen: Pech das Sachkundige die Anfragen der Fraktionen nicht erhalten:
Ein drohender Verfall – Oktober 2026 - des Landespreisgeldes aus 2023 von 4 Millionen €, die auf Nachfrage von Sumbert (Grüne) ans Licht kam : Hier die Antwort von Frau Dr. Hoch: -
Aktuelles: der Appel auf Höhe Ganter Brauerei – eine Fisch Schutzzone zusichern ! Oder: die seit 3 Jahren verzögerte 3.000m Geothermie Hoffnungsbohrung in Hartheim
(kmm)
- Förderung Mehrwegbecher und Spülmaschinen
VorgangsmappeG25-132Mehrwegoffensiv Förderung.pdf
- Forstliche Betriebsplan 2025
- Abweisung des Bürgerbegehrens der Initiative Klimaentscheid
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Green Industry Parks Nord 2014-2024 durch verstärkte Gasnutzung
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Mangelhafte Ausschöpfung des Zukunftsfonds Klimaschutz
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Aktuelles

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