Der US-Justizminister William Barr erklärte gestern: „Zur Zeit haben wir keinen Betrug in einem Umfang gesehen, dass er den Ausgang der Wahl beeinflussen könnte“. Das Justiz- und Heimatschutzministerium hätten auch untersucht, ob wie von...
Vorweg: Selbst für eine nachhaltige Entschuldigung für den groben Bruch der Sanierungsvereinbarung zwischen Stadt-FSB und Sanierungsbeirat reichte die Chuzpe=Anstand der gemeinderätlichen Aufsichtsräte der Grünen, SPD, FDP und CDU plus OB...
Eine Gesetzesinitiative, die es ermöglichen sollte, dass Konzerne mit Sitz in der Schweiz für Verstöße gegen Menschenrechte und internationale Umweltstandards auch in der Schweiz zivilrechtlich verklagt werden können. Ist nur am Widerstand...
Durch eine von Trumps Team geforderte und bezahlte Nachzählung von Stimmen in Teilen von Wisconsin hat sich der Stimmenanteil seines Herausforderers Joe Biden um 87 Stimmen erhöht. Trump soll für die Finanzierung der Nachzählung 3 Mio...
Die kritische Webseite netzpolitik.org hat aufgedeckt, dass der AfD-Bundestagsabgeordneten Johannes Huber jedenfalls bis vor kurzem Mitglied der Telegram-Gruppe „Freiheits-Chat“ war. Die Gruppe wird von dem antisemitischen...
Die Gleise zwischen dem Bertoldsbrunnen und Oberlinden wurden bereits 1978 verlegt. Laut VAG sind ihre Sicherheitsreserven "nahezu" erschöpft. Eine Neuverlegung inklusive barrierefreie Umgestaltung der Haltestelle Oberlinden war bereits für...
Trotz Einnahmeausfällen und Kulturkürzungen will die Stadt Freiburg die laufenden Sanierungsmassnahmen in Stadtquartiern um 28 Millionen Euro aufstocken. Davon sollen 11, 4 Millionen aus Eigenmittel kommen.
Fliessen sollen in die Sanierung...
Der noch amtierende US-Präsident Donald Trump hat den Chef der Cybersicherheitsagentur beim Ministerium für Heimatsicherheit, Christopher Krebs entlassen. Trump warf Krebs vor, dass er die Wahl in den US als nicht manipuliert bezeichnet hat...
Türkisches Parlament erteilt Vollmacht für die Entsendung von Soldaten nach Aserbaidschan
Querdenker-Redner erklärt, dass es ihm egal sei ob Neonazis, Frauenschläger oder Pädophile dabei seien
Donald Trump entlässt Chef für Cybersicherheit...
Viel wurde über die neue Freiburger Polizeiverordnung diskutiert, die seitens der Stadt mit dem Neubau des SC Stadions im Wolfswinkel erarbeitet wurde. Letzten Dienstag wurde sie dann in der Sitzung des Gemeinderats mehrheitlich beschlossen...
Am Mittwoch hat die Stadtregierung von Hongkong 4 Abgeordnete der Opposition aus dem Parlament ausgeschlossen. Der Ausschluss erfolgte nur Minuten nachdem der ständige Ausschuss des chinesischen Volkskongresses in Peking eine Erklärung...
Bei der wegen des knappen Ergebnisses angeordneten Nachzählung im US-Bundesstaat Georgia hat sich bisher kein Anzeichen für den von Präsident Donald Trump befürchteten und behaupteten Wahlbetrug ergeben. Der zuständige Innenminister von...
Obwohl an dem Wahlsieg von Joe Biden und Kamala Harris kein vernünftiger Zweifel besteht und dies auch von den großen Medien und ausländischen Regierungen anerkannt wird, stemmt sich der amtierende US-Präsident Donald Trump noch immer gegen...
Zu Beginn der Sitzung überreichte der OB Marti Horn eine Urkunde zum 20 jährigen Gemeinderatsjubiläum des Stadtrats der Kultur Liste Atai Keller. Im Gegensatz dazu hatte der gleiche OB die Rücknahme des vom Gemeinderat für ab dem DHH...
Der baden-württembergische Verfassungsgerichtshof hat eine Hürde im Landeswahlgesetz gekippt. Die Richter*innen entschieden, dass wegen der Corona-Beschränkungen die für einen Wahlvorschlag notwendige Zahl der Unterschriften nicht haltbar...
Baumbesetzung von über 40 Stunden auf dem Platz der alten Synagoge +++ Unverhältnismäßiger Polizeieinsatz +++ Breite Solidarität
Diesen Samstag, den 07.11., in den frühen Morgenstunden besetzten Aktivist*innen des „Bündnis 91/Die Grüneren...
Es entwickelt sich seit über zwei Gemeinderatsterminen zu einer schrankenlosen Posse. Während wegen CoVID-19 nach wie vor keine Zuschauer in die eigentllich sicheren Freiluft Stadien dürfen, hat sich im Hintergrund eine Willfährigkeit der...
Facebook hat einer Gruppe mit dem Namen „Stopp the steal“, „Stoppt den Diebstahl“ die Seite gesperrt. Gemeint ist der von Präsident Donald Trump behauptete Diebstahl seines Wahlsieges durch die weitere Auszählung von Stimmen, bei der Trump...
Der demokratische Bewerber um die US-Präsidentschaft, Joe Biden ist nur noch wenig von einem Sieg entfernt. Ein Sieg von Trump ist zwar wesentlich unwahrscheinlicher, aber nicht völlig ausgeschlossen. Bisher kann Biden seinen Vorsprung in...
Ein missgelaunter Donald Trump trat am Donerstagabend, Ortszeit im Weißen Haus vor die Kameras und erneuerte seine Behauptung, die Wahl werde ihm gestohlen. "Wenn man die legalen Stimmen zählt, gewinne ich locker. Wenn man die illegalen...
