Kollege Michael gibt uns einen Bericht aus dem Haupt- und Finanzausschuß am gestrigen Montag...
Dieser tagte geschlagene 18 Minuten (und nicht 22 Minuten) öffentlich um die Jahresabschlüsse der Eigenbetriebe von Abfall-, Entwässerung(=Kanal...
Der noch amtierende US-Präsident Donald Trump hat den Chef der Cybersicherheitsagentur beim Ministerium für Heimatsicherheit, Christopher Krebs entlassen. Trump warf Krebs vor, dass er die Wahl in den US als nicht manipuliert bezeichnet hat...
Türkisches Parlament erteilt Vollmacht für die Entsendung von Soldaten nach Aserbaidschan
Querdenker-Redner erklärt, dass es ihm egal sei ob Neonazis, Frauenschläger oder Pädophile dabei seien
Donald Trump entlässt Chef für Cybersicherheit...
Seit 2015 arbeitet Miguel Angel Ruiz Martínez als lokaler Koordinator von samo.fa in Leipzig. Samo.fa ist eine initiative zur Stärkung vom MigrantInnen Selbstorganisation. 2015 ist auch das Jahr in welchem fast 1,1 Millionen Flüchtlinge...
Viel wurde über die neue Freiburger Polizeiverordnung diskutiert, die seitens der Stadt mit dem Neubau des SC Stadions im Wolfswinkel erarbeitet wurde. Letzten Dienstag wurde sie dann in der Sitzung des Gemeinderats mehrheitlich beschlossen...
Am Mittwoch hat die Stadtregierung von Hongkong 4 Abgeordnete der Opposition aus dem Parlament ausgeschlossen. Der Ausschluss erfolgte nur Minuten nachdem der ständige Ausschuss des chinesischen Volkskongresses in Peking eine Erklärung...
Obwohl an dem Wahlsieg von Joe Biden und Kamala Harris kein vernünftiger Zweifel besteht und dies auch von den großen Medien und ausländischen Regierungen anerkannt wird, stemmt sich der amtierende US-Präsident Donald Trump noch immer gegen...
Anlässlich der letzten Wahl ist in deutschen Medien sehr viel davon die Rede, wie ungerecht das Wahlsystem in den USA ist. Das Public Vote, die Mehrheit der Stimmen ist bei der Präsidentschaftswahl irrelevant, der Senat fällt fast...
Der baden-württembergische Verfassungsgerichtshof hat eine Hürde im Landeswahlgesetz gekippt. Die Richter*innen entschieden, dass wegen der Corona-Beschränkungen die für einen Wahlvorschlag notwendige Zahl der Unterschriften nicht haltbar...
Baumbesetzung von über 40 Stunden auf dem Platz der alten Synagoge +++ Unverhältnismäßiger Polizeieinsatz +++ Breite Solidarität
Diesen Samstag, den 07.11., in den frühen Morgenstunden besetzten Aktivist*innen des „Bündnis 91/Die Grüneren...
Trump erneuert seine Vorwürfe wegen Wahlbetrugs
Biden nahe an einem Sieg
Slowakei: Ehemalige Polizeichefs wegen Mord an Journalisten festgenommen
Slowakische Politiker dürfen durch Betrug erlangte akademische Titel behalten
Facebook sperrt...
Präsidentschaftwahl in den Vereinigten Staaten:
Wie sah es vor der Wahl am 03.11. mit Wahlmanipulation, den Entscheidungen der neuen Verfassungsrichterin Barret und möglichen Neuauszählung der Stimmen aus.
Eine Übersetzung aus einem Beitrag...
Zumindest eine Forderung hat bei der Regierung Sebastian Pineras Gehört gefunden, nämlich die nach einem Verfassungsreferendum. Die chilenische Verfassung stammt immernoch aus der Zeit der Militärdiktatur und wurde nie von der chilenischen...
Stand 9:05 Uhr MEZ
Entgegen den schlechten Umfragewerten kann Trump wohl viele Bundesstaaten gegen Biden behaupten, insbesondere Texas und Florida. In Florida hatte die Warnung vor einem angeblichen Linksruck durch eine Wahl Bidens wohl bei...
Die Corona-Epidemie hat offenbar wenig dazu beigetragen, die Gruppen-Präferenzen der Wähler*innen in den USA zu ändern. Nach Nachwahlbefragungen steht eine deutliche Mehrheit bei den weißen Wählern und nur etwas wenig bei den weißen Wähler...
Schwerbewaffnete Polizisten stoppten am Dienstag den Wagen des bekannten Reggae Sängers Boby Wine in Kampala. Sie zerschlugen die Scheiben seines Autos mit einer Eisenstange, sprühten ihm Pfefferspray in die Augen und zerrten ihn in einen...
Trump bei Wahl stark aber endgültige Entscheidung steht noch aus
Wähler*innenprofile bei den US-Wahlen trotz Corona wenig verändert
Deutschland: Über 150 Menschen in 24 Stunden mit Covid-19 gestorben
Polen: Massenproteste gegen Anti...
Boykott französischer Waren wegen Haltung zu Mohammed-Karikaturen
Großdemonstration in Minsk Aufruf zum Generalstreik
Patientenvertreter*innen warnen vor Aufgabe von Kontaktverfolgung
Chileninnen stimmen für Ausarbeitung einer neuen...
In Schutterwald bei der Firma Richter Aluminium (inzwischen im Eigentum der Freiherren von Salmuth) sollte es eine Betriebratwahl geben. "Wir wollen hier kein Betriebsrat- wir werden das zu verhindern wissen", so laut IG Metall, die klare...
Ein Bericht des Kollegen Michel über die Gemeinderatsdebatte am Dienstag den 20.10.
Debattiert wurde über die Aufnahme von Geflüchteten von den griechischen Inseln und die Entscheidung über Heizpilze in der Gastronomie.
