Großbritannien wird zur Viruseindämmung stärker isoliert
Flüge und Passagierfähren nach Großbritannien sind eingestellt worden. Damit soll die Ausbreitung einer neuen Covid-19 Variante verhindert werden, welche in Südengland sich stark ausgebreitet hat. Für einige Regionen in Südengland gilt nun...
Mutmaßlicher Hackerangriff auf Journalist*innen von Al Jazeera
Insgesamt 36 Smartphones von Journalist*innen von Al Jazeera wurden durch eine Cyberattacke kompromittiert. Laut Sicherheitsforscher*innen von Citizen Lab an der Universität in Toronto wurde dabei eine Spionagesoftware einer privaten...
17 Plätze für Indigene bei der verfassungsgebende Versammlung in Chile
Von insgesamt 155 Sitzen in der verfassungsgebenden Versammlung für Chile werden 17 Sitze die Vertreter*innen von Indigenen erhalten. Das entschied der Senat einstimmig. Der Entschluss bleibt damit hinter den ursprünglich geforderten...
Der Bau der Tesla-Fabrik in Berlin steht vor Problemen
Seit letztem Freitag ruhen die Arbeiten an der Tesla-Fabrik bei Berlin. Der Grund dafür sind noch fehlende Sicherheitsleistungen als Bankbürgschaft in Höhe von 100 Millionen Euro. Zusätzlich urteilte ein Gericht, dass an manchen Stellen auf...
Regierung streicht das „öffentliche Interesse“ aus Entwurf zur Förderung von Ökostrom
Aus dem Entwurf zur Novelle des Erneuerbare-Energien-Gesetzes (EEG) wurde ein Passus gestrichen, in dem es geheißen hatte, dass die erneuerbaren Energien, dem öffentlichen Interesse dienen und der öffentlichen Sicherheit. Das ist mehr als...
Alle ein bis zwei Minuten stirbt in Deutschland jemand mit Covid-19-Diagnose
Dem Robert Koch Institut wurden gestern 813 Todesfälle im Zusammenhang mit der Covid-19 Pandemie gemeldet. Das bedeutet, dass im Schnitt weniger als zwei Minuten zwischen zwei Todesmeldungen liegen. Insgesamt sind bisher fast...
Österreich: Neues Gesetz gegen Hass im Netz kollidiert mit EU-Recht
Wie die Zeitung Der Standard berichtet hat das österreichische Parlament vergangene Woche ein Gesetz gegen Hass im Netz verabschiedet, obwohl der Regierung ein Schreiben der EU-Kommission vorlag, indem die Kommission erklärt, dass das neue...
Schottische Regierungschefin will zurück „nach Hause“ in die EU
Die schottische Regierungschefin Nicola Sturgeon hat erneut ihren Wunsch nach einem zweiten Referendum über die Unabhängigkeit Schottlands von Großbritannien bekräftigt. Sturgeon ist optimistisch, dass sie das Referendum diesmal gewinnen...
Harter Brexit rückt näher
Nach einem Telefonat des britischen Premierministers Boris Johnson mit der Präsidentin der EU-Kommission, Ursula von der Leyen, erklärte die britische Regierung, es sei sehr wahrscheinlich, dass kein Abkommen zustande käme. Die EU müsse...
EVP-Fraktion streitet weiter über Umgang mit Fidesz, Kritik vom Auschwitz-Komitee
Nach Nazi-Vergleichen des Fidesz-Abgeordneten Tamás Deutsch beschloss die Fraktion der Europäischen Volkspartei am Mittwochabend Sanktionen gegen Deutsch. Ihm wurde das Rederecht für die Fraktion entzogen und er soll auch nichtmehr als...
Spur im Mordfall Lübcke führt zu Waffensammler
Im Fall des ermordeten Kassler Regierungspräsidenten Walter Lübcke führt eine Spur zu einem Waffensammler in Nordrhein-Westfalen. Bereits vergangenes Jahr durchsuchte die Polizei einen Hof in der Nähe von Bielefeld. Der Besitzer Dieter R...
Österreichisches Hate Speech-Gesetz verstößt gegen EU-Recht
Das österreichische Gesetz gegen Hass im Netz verstößt gegen EU-Recht. Das erklärte die EU-Kommission. Damit dürfte das Gesetz in der Praxis keine Anwendung finden, weil betroffene Anbieter von Internetplattformen wie Twitter oder Facebook...
Deutsche Waffenexporte leicht rückläufig
Die Bundesregierung hat im laufenden Jahr Waffenexporte im Umfang von knapp 5 Milliarden genehmigt. Das geht aus einer Anfrage der grünen Bundestagsfraktion hervor. Damit sank das Volumen leicht im Vergleich zum Vorjahr. Hauptabnehmer war...
Focus Europa Nachrichten Freitag 18. Dezember 2020
- EVP-Fraktion streitet weiter über Umgang mit Fidesz, Kritik vom Auschwitz-Komitee
- Deutsche Waffenexporte leicht rückläufig
- Österreichisches Hate Speech-Gesetz verstößt gegen EU-Recht
- Spur im Mordfall Lübcke führt zu Waffensammler
- Regierung...
Focus Europa Nachrichten vom Freitag, dem 18. Dezember
EVP-Fraktion streitet weiter über Umgang mit Fidesz, Kritik vom Auschwitz-Komitee
Harter Brexit rückt näher
Schottische Regierungschefin will zurück „nach Hause“ in die EU
Österreich: Neues Gesetz gegen Hass im Netz kollidiert mit EU-Recht...
Sammelabschiebungen in der Corona-Krise: Viele Betroffene und wenig Aufmerksamkeit für Abschiebung nach Albanien
Grün-Schwarz in Baden-Württemberg hält trotz, gegenüber Radio Dreyeckland, angedeuteter Kritik von Daniel Lede-Abal, dem Sprecher für Migration und Integration der Grünen Fraktion, inmitten der Coronakrise an Sammelabschiebungen in den...
AFD-Politiker machen Stimmung mit altem Foto von Ministerpräsidenten
Voller Empörung haben Politiker*innen der AfD, darunter der Bundestagsabgeordnete Udo Hemmelgarn ein Foto geteilt, das zeigen soll, dass sich die Ministerpräsident*innen der Länder selbst nicht an die von ihnen beschlossenen Lockdown-Regeln...
Bundestag verbietet Werkverträge in der Fleischindustrie fast vollständig
Der Bundestag hat ein Gesetz verabschiedet, das Werkverträge und Subunternehmer in der Fleischindustrie verbietet. Vorallem im Mai und insbesodnere beim Großschlachter Tönies war es zu wiederholt zu gravierenden Corona-Ausbrüchen gekommen...
Vorsitzender des Weltärztebundes fürchtet mehr Triage-Entscheidungen und sieht Ärzt*innen damit alleingelassen
Der Vorsitzende des Weltärztebundes, Frank Ulrich Montgomery fürchtet, dass es in Deutschland bald mehr Triage-Entscheidungen geben wird. Unter Triage wird verstanden, dass Ärzt*innen bei fehlenden Ressourcen eine Entscheidung zu gunsten...
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