Rechnungshof kritisiert teuren Maskenkauf

Rechnungshof kritisiert teuren Maskenkauf

Heftige Kritik an Art und Menge des Maskeneinkaufs durch das Bundesgesundheitsministerium ist in einem Prüfbericht dess Rechnungshofes zu finden. Demnach war schon der angenommene Jahresbedarf von 4,7 Milliarden Masken, die das Ministerium als Bedarf zugrundelegte, aufgrund „sachfremder Annahmen“ zu hoch berechnet. Wirklich gekauft wurden dann aber sogar 5,8 Milliarden Masken. Alleine bei FFP-2-Masken soll das von Jens Spahn geführte Ministeriums das Dreizehnfache des ermittelten Grundbedarfs geordert haben. Der Rechnungshof erkennt zwar an, dass das Ministerium bei Beginn der Pandemie unter Druck stand, akzeptiert das aber nicht als Erklärung für eine Überbeschaffung in diesem Ausmaß. Außerdem bemängelt der Rechnungshof eine unzureichende Dokumentation der Entscheidungsfindungen.

 

Die Zuhörer*innen werden sich erinnern, dass es da eine Reihe von Skandalen um Masken gab, die von Politikern der CDU/CSU oder Personen, die der Partei nahestehen vermittelt wurden, wofür die Betreffenden Vermittler*innen oft gewaltige Provisionen kassiert haben. Besonders krass ist das Beispiel von Andrea Tandler. Die Tochter des ehemaligen CSU-Wirtschaftsministers Gerold Tandler hat Masken von der Schweizer Firma Emix an den Bund und das Land Bayern vermittelt und hat dafür Berechnungen zufolge um die 30 Mio. Euro Provision kassiert. Die Masken von Emix waren laut Spahn, die teuersten, die der Bund eingekauft hat. Es waren übrigens FFP-2-Masken, von denen der Rechnungshof konstatiert, das von 13 Masken nur eine notwendig war.

 

Nebenher gibt es im Kosmos der Maskenaffären noch die Maskenaffäre, um die geplante Ausgabe von minderwertigen Masken an spezielle Gruppen. Die Masken entsprachen nicht der EU-Norm, wurden aber getestet. Dabei wurden aber einige, laut Spahn unwichtige Tests ausgelassen. Die Nebensächlichkeit, etwa eines Tests, bei dem Alterung durch Erhitzen simuliert wird, wird vom Arbeitsministerium bestritten.