Die Staatsanwaltschaft Stuttgart hat das Verfahren gegen 8 Beteiligte am Massaker von Sant'Anna di Stazzema eingestellt. Bei dem Massaker 1944 hatten SS-Leute 560 Menschen in dem toskanischen Dorf ermordet. Matthias Durchfeld vom Istoreco...
Freiburgs WäglerInnen haben es nicht leicht. Es gibt deutlich mehr Menschen die im Wagen wohnen wollen als legale Stellplätze. Nach der spektakulären Räumung des Wagenplatzes Kommando Rhino im August 2011 werden über die Stadt verstreute...
Der Protestmarsch der Flüchtlinge von Würzburg nach Berlin hat sein Ziel fast erreicht. Aktuell befinden sich die Protestierende vom Fußmarsch und von der Bustour gemeinsam in Potsdam, am Samstag wollen sie Berlin erreichen. Wir haben einen...
Am Dienstag und Mittwoch dieser Woche fanden in Spanien wieder einmal massive Proteste gegen die Sparpolitik der Regierung Rajoy statt. Im Baskenland fand am Mittwoch den 26. September ein Genrealstreik statt. In Madrid hatte die Empörten...
Betulich und doch mitten im Leben, der Anti-Kriegstag erinnert an den Überfall auf Polen. Den letzten großen Krieg in und um Deutschland. Heute mischen deutsche Waffen und Soldaten wieder mit bei vielen Kriegen. Das Freiburger Friedensforum...
Mathias Möller hat 2004 die sieben Tage nach dem Vater"Herren"-tag am 28. Mai 1992 in Mannheim Schönau zum Gegenstand einer Untersuchung gemacht. Die pogromartigen Stadtteilmobilisierungen in Mannheim standen zwischen dem Pogrom von...
1 Kilo schwer suggeriert das den Bau freigebende Urteil des VGH Mannheim vor 30 Jahren: hier ist sorgfälig gearbeitet worden.
Walter Mossmann im Gespräch mit Rechtsanwalt Rainer Beeretz über die semantischen Kniffe des Urteils und weshalb...
24. Juli 2012
Grün-Rot weicht vor CDU-Strukturen zurückAm heutigen Dienstag liegt dem Kabinett ein Gesetzentwurf...
Die 6. Grether Nach(t)lese mit Kathrin Pläcking (09.08.), Matthias Nawrat (02.08.) und Matto Kämpf & Mr. King´s Delite (26.07.) im Kleinen Grether Innenhof Adlerstr. 12 in Freiburg - vorgestellt von Thomas Hohner (Grether...
Zum Höhepunkt der Friedensbewegung 1981 missfiel einigen Honoratoren in einem Acherner Ortsteil die Präsentation ihrer Kinder bei der Schulentlassfeier. Verantwortlich der Lehrer: Klaus Schwarz.
Ein Griff in das RDL-Archiv vor 30 Jahren am...
Gespräch mit Aktivist der FAU Freiburg anlässlich der Streikkassensoliparty zur aktullen Arbeit der FAU Freiburg. Wird es, wie der Titel der Party suggeriert demnächst wirklich wilde Streiks in Freiburg geben? Wie ist der Individualisierung...
Am Donnerstag , den 12.07.12 wurde der langjährige Neonazikader Florian Stech vom Landgericht Freiburg freigesprochen. Am Freitag , den 13.7.12 gab es daraufhin eine Antifademo ,hier ein kurzer Bericht von der Demo ,mit Kommentar.
Schon die ersten Sätzen schlugen wie eine Bombe ein: Florian Stech wird vom Vorwurf des versuchten Totschlags freigesprochen. Zwar war die Empörung weit überwiegend im vollen Saal 4 des Landgerichtes an diesem 12.7.12 in Freiburg. Auch nach der gut einstündigen mündlichen Urteilsbegründung durch die vorsitzende Richterin Dr. Kleine-Cosak war jedoch die Überzeung nicht herstellbar, dass ein unparteiliches Gericht hier seine aus der Hauptverhandlung gewonnene Überzeugung vermitteln konnte.
Zwar wies das Gericht die krude Notwehrtheorie - stand-your-ground-Theorie- des Pflichtverteidigers Ulf Köpke, die den Einsatz des Autos als einzigen möglichen Tatmittel zur Behauptung des Verteidigungswillens gegen einen Angriff auf den freien (Schleusungs-)Willen des Ortenauer Nazis ("Recht muss nicht Unrecht weichen") vollinhaltlich zurück.
Die Verweigerung einer gerichtlichen Überzeugung zu dem bedingten Stechschen Tötungsvorsatz gerät angesichts der sieben Verhandlungstage jedoch eher zur gerichtlichen Ignorierung der in der Hauptverhandlung festgestellten und vom Gericht selbst angenommenen Fakten: Wie die Verteidigung behauptet das Gericht zwischen dem Start des Nazi Stech zu seinem Vollgas Speeddrive und der schweren Verletzung von Alexander K. hätten doch 3, 8 Sekunden gelegen, so dass die Gruppe problemlos sich Sicherheit bringen konnten. Damit konnte der Nazi Stech also rechnen.
Fakt ist aber demgegenüber, dass das Gericht - zutreffend - drei Fahrtmöglichkeiten - als für Stech gegeben ansah. Die mildeste rechtsrum aus der Ausfahrt nach Bahlingen zu seinen Nazikumpels mit denen er ohnhin telefonierte. Die von ihm gewählte Fahrtroute - linksrum - liess der Gruppe der Antifas bei seinem Abbiegen in Richtung Hecklingen aber nicht 3,8 sondern eben bloss maximal 1,6 Sekunden Zeit
Update: Aktuelles Interview mit dem Vertreter der Nebenklage Jens Janssen.
Anhören (Länge: 9.45 min) {audio}images/stories/audio_mp3/20120710-nachdenpl-16510.mp3{/audio}
Download
Donnerstag, 10:30 Uhr Urteilsverkundung der 1. gossen Strafkammer in Saal 4. Salzstr.17
Wenigstens eine Übereinstimmung gab es bei allen Verfahrensbeteiligten um die Ereignisse am 1.10.2011 als der bekennende Nazi Florian Stech in eine Gruppe von Antifaschisten mit Vollgas im 1. Gang fuhr: die Notwehrlage die dem Nazi zu billigbar sei .
Egal ob Staatsanwaltschaft, Nebenklage oder Pflichtverteidigung – alle meinten , dass wenn 30 Meter entfernt fünf junge Antifas, die z.T . zum Selbstschutz Masken übergezogen hatten,sich in Bewegung setzten, dann konnte für den Ortenauer Nazi Stech der Eindruck einer Notwehrsituation entstehen. Für Juristen mag dies wohl selbstverständlich sein. Für juristische Laien ist es eher überraschend wann denn, bei solchen Abständen, die „Gegenwärtigkeit“ eines „Angriffs“ oder die unmittelbar bevorstehende „Rechtsgutverletzung“ z. B der Willensfreiheit des Nazi Stechs ernstlich losgehen soll?
Gleichwohl sah die Staatsanwaltschaft, Dr. Rink, auch nach der Hauptverhandlung es als bewiesen an, das das Hineinfahren in die Gruppe deshalb ein versuchter Totschlag war, weil dem Nazi Florian Stech bewusst war bzw. sein konnte, das sein Auto bei Vollgas-Beschleunigen im 1. Gang und 25 und 30 km/h tödliche Verletzungen möglich machen würde. Da ihm zudem mehrere Handlungsmöglichkeiten zur Abwehr ihm vermeintlich drohender Gefahren in seiner Lauerposition im Auto offenstanden, war seine "Verteidigungshandlung " nicht "geeignet". U.a. konnte Stech zu einem anderen Punkt des Parkplatz zu fahren oder zu einer zweiten Ausfahrt oder bei der gleichen Ausfahrt rechts statt links herum.
Der total kreditfinanzierte Verkauf von 942 Wohnungen der Stadt (ALW) an eine mit der 100-% Tochter Freiburger Stadbau (FSB) zu...
Der Freiburger Rüdiger von Braunbehrens hat per Abmahnung die 25.000Euro Aktion des Zentrums für Politische Schönheit (ZPS) zur Unterlassung des Outings von ihm, als Eigentümer von Kraus Maffei Wegmann (KMW), gezwungen. Der laut Angaben von...
Die Freiburger Seilschaft Neideck-Rubsamen, bekannt für ihre brachiale Gewalt gegen die Grundrechte, will nur zu gerne die "verfolgte Unschuld" präsentieren, hoffiert von der BZ Lokalredaktion.
Die 5-10 Wäglerinnen von "Sand im Getriebe...
Vier Strafanzeigen hat Florian Stech zur Verdeckung seiner eigenen Untaten (Riegeler Tötungsversuch)- nach der Devise Angriff ist die beste Verteidigung - gestellt. Eine gegen unbekannt, eine gegen die Autonome Antifa wegen angeblicher...
Im Mai 1982 focussierte sich zum wiederholten Mal der antifaschistische Protest auf den Landkreis Lörrach.
Bevor Schönau nämlich ab den 1990ern weltweite Bekanntheit erlangte als Ort der erneuerbaren Energien, war der dortige Friedhof mit...
Dieses Jahr endlich sollen sie zurückgegeben werden - die menschlichen Schädel aus Namibia, die zu Zeiten der deutschen Kolonialherrschaft in den Besitz der Alexander-Ecker-Sammlung an der Uni Freiburg geraten waren. Über die Umstände des...
