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Deutsches Exempelstatuieren führt zu Stottern der bw. Industrieproduktion

01.09.2012Mit einem preis- und arbeitstäglich bereinigten Produktionsminus von 0,2 Prozent im Juli 2012 gegenüber dem Vorjahr werden die Rückwirkungen der deutschen Verarmungspolitik gegenüber den südeuropäischen Eurozonenländern auch in Baden...

Raus aus den Flüchtlingslagern und weg von Sachleistungen? Neuregelung nimmt Kommunen nicht ausreichend in die Pflicht

alt

30.08.2012altDie menschenunwürdige Lagerunterbringung abschaffen? Die diskriminierenden Sach- durch Geldleistungen ersetzen? Die Neuregelung des baden-württembergischen Flüchtlingsaufnahmegesetzes könnte für Flüchtlinge im Land Entscheidendes verbessern. Einen ersten Schritt stellt die seit 1.August vorliegende Vorgriffsregelung des Integrationsministeriums dar. Inwieweit wird sie tatsächliche Verbesserungen bewirken? Ein Gespräch mit Angelika von Loeper, Vorsitzende des Flüchtlingsrats Baden-Württemberg.

Anhören (Länge: 10.48 min) {audio}images/stories/audio_mp3/20120830-rausausden-16847.mp3{/audio}
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siehe auch Kommentar (29.8.12)
oder Interview mit Bernd Mesevic (ProAsyl) zu Urteil des BVerfg
weitere Beiträge von RDL zum Thema:

Anhören · 10:48 Playlist
20120830-rausausden-16847.mp3

Grün-roter Druck zur „freiwilligen Ausreise“

28.08.2012Das Regierungspräsidium Karlsruhe verstärkt bei der Erteilung einer Duldung erneut den Druck auf Menschen, um sie zu einer „freiwilligen Ausreise“ zu bewegen. In einem „Hinweisblatt“ wurde erklärt, sie seien „zur Ausreise aus dem...

Neue Informationen über europäische Polizeizusammenarbeit: das Projekt ISLE

24.08.2012Die Internetplattform Statewatch hat neue Recherchen zur europäischen Polizeizusammenarbeit bekanntgegeben. Sie berichtet von einem EU-finanzierten Projekt mit dem Titel „International Specialist Law Enforcement“ kurz ISLE wie das...

Fokus Südwest Nachrichten vom 16.08.2012

16.08.2012
  • Wie wird das Urteil des Bundesverfassungsgerichts zum Asylbewerberleistungsgesetz in Freiburg umgesetzt
  • Will Grün-rot nach Afghanistan abschieben?
  • Baden-Württembergs Geheimdienste sollen auf Bundesniveau
Anhören · 4:16 Playlist
20120816-fokussdwes-16815.mp3

Flash Di.7-8-12

07.08.2012## Linkspartei will Rot-Rot-Grün
## Weiterhin „Unklarheiten“ über rechte Verbindungen bei Ruderin Drygalla
## Junge Union will ASTen abschaffen
## BW: Grün-roter Schuldenanstieg 2011 bei 6 % auf 68,5 Mrd.€
## Grün-Rot delegiert Beendigung...

Anhören · 7:00 Playlist
20120807-flashdi78-16770.mp3

BW: Produktionsplus von 1,8 Prozent zum Vorjahr

02.08.2012Im ersten Halbjahr 2012 erzielte die Südwestindustrie im Vergleich zum entsprechenden Vorjahreszeitraum preis- und arbeitstäglich bereinigt ein Produktionsplus von 1,8 Prozent. In dieser relativ verhaltenen Halbjahresbilanz spiegelt sich...

Desinformation des Tages: Normalarbeitsverhältnis

30.07.2012Freut Euch! Die sozialversicherungspflichtigen Normalarbeitarbeitsverhätnisse steigen! Dies lässt schwaz-gelb am Dienstag via dem Statistischen Bundesamt - neudeusch: destatis-  verkünden. Dumm nur, dass Lügen immer so kurze Beine haben wie...

"Wir wollen uns da nicht einmischen" - das neue Mediengesetz aus Sicht der Grünen

30.07.2012Alexander Salomon, medienpolitischer Sprecher der Grünen in Baden-Württemberg, zu den umstrittenen Plänen für eine neues Mediengesetz.

Anhören · 13:04 Playlist
20120730-quotwirwo-16699.mp3

"Gebrochene Regierungsversprechen" - Pläne für ein neues Mediengesetz

30.07.2012Ein neuer Gesetzesentwurf der Grün-roten Regierung soll die Freien Radios in Baden-Württemberg besserstellen. Doch die Sender sehen darin vornehmlich Kosmetik.

Anhören · 4:26 Playlist
20120730-quotgebroc-16698.mp3

Die Klage der Spitzelopfer von Heidelberg - aktueller Stand und Rolle des Innenministers

27.07.2012Der Baden-Württembergische Innenminister Gall war am Dienstag zu einer öffentlichen Diskussion in Heidelberg geladen. Wenn er wohlwollendes Interesse erwartet hatte, hatte er sich aber getäuscht: Abgesehen von seinem Gastgeber, dem SPD...

Anhören · 10:28 Playlist
20120727-dieklagede-16678.mp3

Bürgerflucht des Innenministers Gall in Heidelberg

25.07.2012Auf Einladung des SPD Bundestagsabgordneten Binder, weilte am 24.7.2012 der Innenminister des Landes Baden Württenberg für kurze Zeit in der Stadbibliothek in Heidelberg. Schon während seiner Ankunft war er mit einer Kundgebung des AK...

Anhören · 17:18 Playlist
20120725-brgerflucht-16653.mp3

Flash Di 24.7.2012

24.07.2012## Fair play bei den olympischen spielen?
## Adidas - fairplay für olympia 2
## europa antwortet auf den akuten bedarf humanitärer hilfe in syrien - so heißt es in einer presseerklärung vom gestrigen montag, den 23. juli
## In Deutschland...

Anhören · 14:19 Playlist
20120724-flashdi24-16639.mp3

Fokus Südwest Nachrichten vom 19.07.2012

19.07.2012
  • Unangemeldeten Kundgebung vor der JVA Freiburg am kommenden Samstag
  • Freiburger Politik-Studentin mit Berufsziel NPD-Beraterin
  • Tiefster Geburtenstand seit 60 Jahren im Südwesten
  • Legt den Leo an die Kette
  • Keine Milliarden für die Kohle
Anhören · 8:00 Playlist
20120719-fokussdwes-16599.mp3

Weniger Schäden verursachen statt Entwicklungsmodelle vorschreiben

Minister Peter Friedrich im Historischen Kaufhaus am 27.04.2012. Foto: RDL

19.07.2012"Baden-Württemberg ist ein weltoffenes Land", sagt der Minister für Bundesrat, Europa und internationale Angelegenheiten Peter Friedrich.

Das Staatsministerium in Stuttgart will nun zusammen mit der Zivilbevölkerung neue Leitlinien in der...

Anhören · 7:53 Playlist
20120719-staatsminist-16597.mp3

"Es sollte nie 'ne einseitige Veranstaltung sein."

alt
17.07.2012Minister Peter Friedrich zu Entwicklungszusammenarbeit auf Augenhöhe, europäischer Flüchtlingspolitik und deutscher Kolonialgeschichte Wir sollten "den Blick auf uns selbst richten", sagt der Minister für Bundesrat, Europa und...
Anhören · 11:05 (2 Tracks) Playlist
20120717-essollten-16573.mp3
20120717-2teil-16574.mp3

Flash Mi.11.7.2012

11.07.2012## Merkel sagt Rüstungshandel mit Indonesien zu
## Lubanga zu 14 Jahren verurteilt
## Bahrainischer Aktivist für Monarchie-Kritik zu 3 Monaten verurteilt
## Sozialticket-Studie unter Verschluss ## Roewer vor Untersuchungsausschuss...

Anhören · 11:53 Playlist
20120711-flashmi11-16514.mp3

Beinah 2800 Einkommensmillionäre in Baden-Württemberg. Plus um dreiviertel

10.07.2012Trotz massivster steuerlicher Entlastung der obersten Einkommensschichten hat sich in den drei Jahren zwischen 2004 und 2007 die Zahl der in Baden-Württemberg residierenden Einkommens-Millionäre um 75 % von rund 1600 auf 2800 erhöht...

Stellenausschreibung für 5 verdeckte Ermittler; 3 wurden nach Heidelberg geschickt

alt

19.06.2012Gespräch über die aktuelle Situation des weiterhin unaufgeklärten Heidelberger Spitzelskandals um den enttarnten LKA Spitzel Simon Bromma. Mit Dandl vom AK Spitzelklage sprachen wir über die Judikative, die scheinbar verhindert, dass die...

Anhören · 13:40 Playlist
20120619-stellenaussc-16338.mp3

Spitzel:Grün-rot gibt Rumpelstilzchen wegen national und europaweit agierenden VEs

19.06.2012Der im Polizeidienst stehende stehende verdeckte Ermittler (Spitzel) Simon Bromma war nicht allein bei der illegalen Ausforschung linker Strukturen in Heidelberg aktiv. Seine urrüngliche Stellenausschreibung lief auf fünf. Drei davon kamen...

Anhören · 2:08 Playlist
20120619-spitzelgrn-16337.mp3

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