FÜR EINE SOLIDARISCHE FLÜCHTLINGSPOLITIK!, so der Übertitel einer Kundgebung, die am Samstag den 7. Mai, am Tag vor dem Tag der Befreiung vom Nationalsozialismus, in Frankfurt stattfand.
Über die Hintergründe sprachen wir im Vorfeld der...
Diesmal geht es in drei unserer Beiträge um den sich in den sich in den vergangenen 12 Tagen ausweitenden Skandal um gefälschte Prüf-Protokolle in den Atomkraftwerken Philippsburg und Biblis.
Noch am 13. April hatte der baden...
Am 11. Januar 2016, hat das Oberlandesgericht Frankfurt mit einer einstweiligen Verfügung die Kritik an sexualisierter Gewalt und Pick-Up-Artists unterbunden. Der AStA wird die Einstweilige Verfügung nicht hinnehmen.
Der Zeitung der...
Die sogenannte "Selbstenttarnung" des NSU jährte sich am 4.11.2015 zum vierten Mal. Ayse Güleç ist aktiv in selbstorganisierten Initiativen zu Migrationsfragen, sowie der Vernetzung "Aktionsbündniss NSU-Komplex auflösen!". Bei ColoRadio war...
Die Lebenshilfe, die mit Menschen mit Behinderung arbeitet, gibt es als einen Zusammenschluss vieler einzelner Vereine bundesweit. Ein solcher Verein engagiert sich nicht nur für Menschen mit Behinderung, sondern geht auch mit seinen...
Nachdem das Asylrecht erst am 1. August mit dem Gesetz zur Neubestimmung des Bleiberechts und der Aufenthaltsbeendigung verschärft wurde, plant die große Koalition jetzt ganz offenbar die nächste massive Verschärfung des Asylrechts.
Am...
Am Donnerstag, dem 10. September wurde im SUSI-Café in Freiburg von der Organisation Refugees for Change ein Film namens Bosa gezeigt, der von der Flucht aus Afrika einzelner Menschen berichtet. Die Organisation Refugees for Change ist im...
Eine Unterkunft für Flüchtlinge in Heppenheim hat in dieser Nacht gebrannt. Es gab mehrere Verletzte, die Polizei ermittelt. Im hessischen Flüchtlingsheim wohnten 60 Personen aus Äthiopien, Algerien, Eritrea, dem Irak und dem Libanon, sowie...
Der Arbeitskreis kritische Soziale Arbeit organisierte an der Katholischen Hochschule Freiburg eine Diskussionsveranstaltung rund um die Frage Abschiebung als Kindeswohlgefährdung? Prof. Nausikaa Schirilla von der KH und dem Arbeitskreis...
Am heutigen Montag Morgen, den 13. Juli, fand wieder eine Sammelabschiebung vom Baden-Airpark in Richtung Balkan statt. Laut Regierungspräsidium Karlsruhe wurden insgesamt 77 Personen abgeschoben. Nach Serbien wurden 56 Menschen, darunter...
Hessen hat sie als stiller Teil der Landesverfassung, Ungarn diskutiert sie an, Weißrussland lässt hinrichten, kein großes öffentliches Thema. Die Todesstrafe in Europa ist auf dem Rückzug; aber die Todesstrafe ist noch da in Europa. Zur...
Ganz viel Film, ganz viel Kultur und ganz viel Pink gibts zum 15. Mal beim größten japanischen Filmfestival der Welt vom 2. bis 7. Juni. Aber auch einen Schwerpunkt auf die Folgen des Erdbebens in Fukushima am 11. März 2011. Wir sprachen...
Seit einem Jahr gibt es auch in Hessen einen NSU-Untersuchungsausschuss. Der muss nun vor allem die Ereignisse um den Mord an Halit Yozgat klären. Der war 2006 in seinem Internetcafe hingerichtet worden, während der Verfassungsschützer...
In Freiburg beteiligten sich laut Freiburger Forum aktiv gegen Ausgrenzung knapp 100 Personen an der Mahnwache von Mittwoch auf Donnerstag am Flüchtlingswohnheim in der Mooswaldalle. Die Polizei kam bereits gegen 3 Uhr nachts zum Wohnheim...
Das Komitee für Grundrechte und Demokratie hat einen genauen Bericht von den Protesten des Blockupy-Bündnisses am 18. März 2015 vorgelegt. Das Grundrechtekomitee hatte die Proteste mit 17 Demonstrationsbeobachter*innen begleitet, die bei...
Am heutigen Donnerstag, den 16. April, fand laut Regierungspräsidium Karlsruhe erneut eine Sammelabschiebung vom Baden-Airpark nach Belgrad und Skopje statt. Der Abschiebeflieger startete um 14 Uhr. Insgesamt wurden 59 Personen abgeschoben...
Laut Regierungspräsidium Karlsruhe wurden heute insgesamt 101 Personen abgeschoben. Aus Baden-Württemberg kamen 25 Flüchtlinge. Die anderen Betroffenen kamen aus Hessen, Rheinland-Pfalz, Bayern, Nordrhein-Westfalen, Saarland und Sachsen...
