Auf Fahnen und Transparenten, auf Regenschirmen und sogar auf selbstgemachten Mützen strahlt sie hervor: die rote Sonne ist überall bei den Anti-Atom-Protesten. So auch bei der wöchentlichen Mahnwache in Müllheim. Am vergangenen Montag war...
Am heutigen Dienstag haben Netzpolitische Organisationen aus Frankreich, Deutschland, Belgien und Österreich eine gemeinsame Kampagne gegen den Komissionsvorschlag zur Netzneutralität gestartet. Die Verantwortliche für die Digitale Agenda...
Der Justizausschuss des türkischen Parlaments hat einer umstrittenen Justizreform zugestimmt. Mit der Reform soll das wichtigste Organ der türkischen Justiz, der Hohe Rat der Richter und Staatsanwälte umgestaltet werden. Der Rat entscheidet...
Verschiedene deutsche Innenminister haben sich dafür ausgesprochen, die Richtlinie zur Vorratsdatenspeicherung der EU zügig in nationales Recht umzusetzen. Der neue Bundesinnenminister Heiko Maas hatte vor kurzem erklärt, er wolle erst eine...
Der inhaftierte Führer der PKK, Abdullah Öcalan hat eine Fortsetzung des Friedensprozesses mit der türkischen Regierung gefordert. Die PKK hatte nach Verhandlungen ihre Kämpfer weitgehend aus der Türkei zurückgezogen. Viele von ihnen sind...
Nach einer Grundsatzentscheidung im November zwischen Iran, den UN-Veto-Mächten und Deutschland sollen nun die wegen des Atomprogramms verhängten Sanktionen gegen Iran ab dem 20. Januar gelockert werden. Dies gab am Sonntag die...
Im Baskenland wurden wohl auf Anweisung des spanischen Innenministeriums am Mittwoch mehrere Personen festgenommen. Berichtet wird von durchsuchten Anwaltskanzleien und festgenommenen AnwältInnen. Sogar die große landesweite...
Die spanische Guiardia Civil hat auf Anweisung des spanischen Innen-Ministeriums am gestrigen Mittwoch in Bilbao mehrere Razzien durchgeführt. Bisher wurden neun Festnahmen bestätigt. Die im Baskenland und Navarra festgenommenen Personen...
Ein mittlerweile 88 Jähriger Kölner wird von der Staatsanwaltschaft Dortmund beschuldigt am zahlenmäßig größte Massaker in Westeuropa in der französischen Orts Oradour-sur-Glane beteiligt gewesen zu sein. Am 10. Juni 1944 ermordete die...
