Fokus Südwest 15.06.2023
Die Themen:
# Frankreich weiter pro Atomkraft.
# AfD floppt in Lörrach
# "Ein Schritt in Richtung autofreie Innenstadt" in Freiburg
# Freiburger Bewohnerparkgebührensatzung unwirksam
Freiburger Bewohnerparkgebührensatzung unwirksam: "In den Bewohner:innenparkgebieten gab es mehr Platz"
Der Verkehrsclub Deutschland (VCD), Regionalverband Südbaden, bedauert die Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts in Leipzig, die Bewohnerparkgebührensatzung der Stadt Freiburg im Breisgau für unwirksam zu erklären. FDP-Stadtrat Sascha...
Fokus Südwest 08.06.2023
Die Themen:
# Vonovia Häuser im Auggener Weg in Freiburg Weingarten
Schlampige Sanierung auf dem Rücken der Mieter:innen?
# Die Tariflosen - Streiktag am 13. Juni am Heidelberger Uniklinikum
# Keine Atompause im Dreyeckland
Soliprotest mit "Letzter Generation" in Freiburg: "Ich habe Angst, dass diese Kriminalisierung auf die ganze Umweltbewegung angewendet wird"
Am Mittwochabend protestierten in Freiburg bis zu 150 Menschen in Solidarität mit der sogenannten „Letzten Generation“ eine Woche nach der bundesweiten Razzia gegen die Organisation. Los gings am Europaplatz, wo die Polizei einen sich...
Fokus Südwest 01.06.2023
Landespolitik Baden-Württemberg
Fokus Südwest 25.05.2023
# Landgericht setzt wichtiges Signal für die Pressefreiheit
Am Donnerstag, 16. Mai, lehnte das Landgericht Karlsruhe die Anklageeröffnung der Staatsanwaltschaft gegen RDL-Redakteur Fabian ab.
David Werdemann von der Gesellschaft für...
Mammutprozesse zu S21-Finanzierung angelaufen
Die Finanzierungsvereinbarung sind schon lange nicht mehr im Bereich des Vereinbarten.
Jetzt sollen die Partner bei Stuttgart 21 zum Nachzahlen gezwungen werden - per Gericht.
Das wird teuer ohne Blick auf das Ende.
„Die Streitparteien...
Beschwerde gegen Landgerichtsbeschluss eingelegt: Karlsruher Staatsanwaltschaft setzt Feldzug gegen Pressefreiheit fort
Die Karlsruher Staatsanwaltschaft hat am 19. Mai Beschwerde gegen den Beschluss des Karlsruher Landgerichts eingelegt. Zunächst unbegründet. Das Gericht hatte in einem ausführlichen 40-seitigen Beschluss die Eröffnung des Hauptverfahrens...
Fokus Südwest 18.05.2023
Die Themen:
# Zum Gerichtsverfahren gegen RDL
Das Landgericht Karlsruhe lehnte mit Beschluss vom 16.05.2022 die Eröffnung des Hauptverfahrens gegen den RDL-Redakteur Fabian Kienert ab. Hier nochmals eine veraltete Zusammenfassung was bisher...
Fokus Südwest 11.05.2023
Die Themen:
# Schottergärtenverbot ein Interview aus dem Jahre 2020
mit frischem Anhang aus 2023
# «End Fossil Basel» hat den Platz vor der Universität Basel seit Montag gesetzt.
# Über die gehäuften Fälle von Polizeigewalt in Heidelberg...
Eine-Stadt-Für-Alle für gebührenfreie Bildung: Protest gegen geplante Erhöhung der Kitabeiträge in Freiburg
Die Stadt Freiburg plant die Kitabeiträge zu erhöhen. Die Verabschiedung im Gemeinderat ist geplant für den 09. Mai 2023. In den geplanten Elternbeitragstabellen sind die künftigen Gebühren von 2023, 2024 und 2025 schon festgelegt. Bezogen...
S21 Kritiker mit neuem Verbündeten: Streckensperrung bei der Gäubahn
Bei Stuttgart 21 wird gebaut und gebaut. Und im nahen Umfeld wird auch noch gebaut. Unter anderem ist eine Streckensperrung bei der Gäubahn geplant. Unangenehm für die Städte entlang der Gäubahn und deren Bürgermeister. Die Deutsche...
Fokus Südwest 04.05.2023
Die Themen:
# Stuttgart 21: Die Deutsche Umwelthilfe e.V. steigt ein
mit einer Klageandrohung gegen die Gäubahnabbindung
# Stocamine Gifmüllmine im Elsass bedroht Trinkwasser von 7 Millionen Menschen bis Wiesbaden.
Ein Prozess in Lörrach und sein Kontext: Erst Nazis, dann Polizei: In Friedlingen wird eine Familie seit 10 Jahren drangsaliert
Am 28. März standen zwei junge Antifaschisten in Lörrach vor Gericht. Die heute 20- und 21-Jährigen hatten rund zwei Jahre zuvor an einer Demonstration gegen einen AfD-Stand in Lörrach teilgenommen. In diesem Zusammenhang wurde ihnen...
Fokus Südwest 27.04.2023
# 37. Jahre Tschernobyl und in der Schweiz uralte Kernkraftwerke
# Der russische Angriffskrieg stellt sichtweisen in Frage:
Gewaltvoller Krieg oder ziviler Widerstand ein Kommentar
# Der Uniarchivar Prof. Dr. Speck geht in Ruhestand.
Ein...
AKTIONSTAG für eine sozial- und umweltgerechte Verkehrswende in Freiburg: Es braucht Verkehrskonzepte mit der Variante "ohne Stadttunnel"
Wir haben bei Radio Dreyeckland immer wieder über die Diskussion um den geplanten Stadttunnel, der eine Stadtautobahn mit sich bringen würde, berichtet. Das NETZWERK MOBILITÄTSWENDE FREIBURG, an dem u.a. die Initiative Statttunne, der BUND...
Fokus Südwest 20.04.2023
Leute heute wird es ausgesprochen atomlastig.
# 50 Jahre Anti-Atombewegung - Neckarwestheim ist abgeschalten
# Der Kampf geht weiter: Anti-Atom-Demo auf der Breisacher Rheinbrücke
# Bure Politische Kämpfe in Frankreich und um das Atomklo
Atomprotestaktion beider Länder über dem Rhein: Deutsch-französische Brücke am 24.04.2023
Deutschland ist ausgestiegen aus der Atomkraft. Der Kampf gegen Atomenergie geht jedoch weiter. Frankreich hat da noch einen langen Weg und in Deutschland ist die Liste der Atomfreunde immer noch lang,
Am Montag, den 24. April treffen auf...
AKW-Abschaltung am Samstag: "Im Vorfeld der Abschaltung zeigt sich wie mächtig die Pro-Atom-Lobby ist"
Am Samstag den 14. April werden endlich die drei letzten deutschen AKW Neckarwestheim-2, Emsland und Isar-2 abgeschaltet. Begleitet wird das Ganze mit einer Pro Atomenergie Kampagne. Über die Abschaltung und die Atomenergiebefürworter:innen...
Fokus Südwest 13.04.2023
Die Themen:
# Unser Wald ist krank – 80 Prozent der deutschen Bäume leiden
# Neckarwestheim geht vom Netz – feiern und auf zur nächsten Runde
# Rümlanger Wald bei Zürich besetzt
# Stuttgart demonstriert gegen Stuttgart 21
# Umweltzerstörer...