Die Themen:
# "Theater" der Staatsanwaltschaft am Amtsgericht Freiburg
Ein Polizist wegen versuchter Nötigung vor Gericht
Das Gefühlsleben von Polizist*innen ist extrem wichtig
Ein Polizist stand dieser Tage wegen versuchter Nötigung vor...
„Die Schaffung und Sicherung einer klimaverträglichen und umweltfreundlichen Mobilität ist ein wesentlicher Baustein für eine erfolgreiche Klimawende. „ so der baden-württembergischen Verkehrsminister Winfried Hermann in der Einladung zum...
Die Sonntagsspaziergänge unter dem Motto „Info und Protest“ gehen weiter, in diesem und im nächsten Jahr in reduzierter Anzahl. Eine gute Gelegenheit für Interessierte und Aktive sich zu treffen, auszutauschen und aktuelle Infos zu...
Die Themen:
# Pfingstkongress studentischer Verbindungen in Coburg/Bayern
Die Autonome Antif Freiburg leakt eine Email
# Wölfe in Baden-Württemberg
Ein langer Weg: Seit praktisch 150 Jahren zum ersten Mal wieder ein Wolfsrudel in Baden...
100 Jahre CSD Freiburg - traditionsbewusst & grundsolide so das Motto des diesjährigen Christopher Street Days in Freiburg, der am Samstag ab 14 Uhr stattfindet. Vor dem großen Feiertag am Samstag sorgt die Distanzierung des baden...
Im Süden am laufen, im Westen geplant und im Badischen zum Glück ... aber das darf nicht beruhigen. Axel Mayer von Mitwelt.org zum ungebrochenen Atom-Dreyeckland.(kg)
Bundesverwaltungsgericht bejaht Unverletzlichkeit der Wohnung für Geflüchtete – und schränkt den Schutz durch die Hintertür wieder ein – Bündnis plant Verfassungsbeschwerde
so der Titel einer gemeinsamen Pressemeldung von der Gesellschaft...
Der Verkehrsclub Deutschland (VCD), Regionalverband Südbaden, bedauert die Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts in Leipzig, die Bewohnerparkgebührensatzung der Stadt Freiburg im Breisgau für unwirksam zu erklären. FDP-Stadtrat Sascha...
Am Mittwochabend protestierten in Freiburg bis zu 150 Menschen in Solidarität mit der sogenannten „Letzten Generation“ eine Woche nach der bundesweiten Razzia gegen die Organisation. Los gings am Europaplatz, wo die Polizei einen sich...
# Landgericht setzt wichtiges Signal für die Pressefreiheit
Am Donnerstag, 16. Mai, lehnte das Landgericht Karlsruhe die Anklageeröffnung der Staatsanwaltschaft gegen RDL-Redakteur Fabian ab.
David Werdemann von der Gesellschaft für...
Die Finanzierungsvereinbarung sind schon lange nicht mehr im Bereich des Vereinbarten.
Jetzt sollen die Partner bei Stuttgart 21 zum Nachzahlen gezwungen werden - per Gericht.
Das wird teuer ohne Blick auf das Ende.
„Die Streitparteien...
Die Karlsruher Staatsanwaltschaft hat am 19. Mai Beschwerde gegen den Beschluss des Karlsruher Landgerichts eingelegt. Zunächst unbegründet. Das Gericht hatte in einem ausführlichen 40-seitigen Beschluss die Eröffnung des Hauptverfahrens...
Die Themen:
# Zum Gerichtsverfahren gegen RDL
Das Landgericht Karlsruhe lehnte mit Beschluss vom 16.05.2022 die Eröffnung des Hauptverfahrens gegen den RDL-Redakteur Fabian Kienert ab. Hier nochmals eine veraltete Zusammenfassung was bisher...
Die Themen:
# Schottergärtenverbot ein Interview aus dem Jahre 2020
mit frischem Anhang aus 2023
# «End Fossil Basel» hat den Platz vor der Universität Basel seit Montag gesetzt.
# Über die gehäuften Fälle von Polizeigewalt in Heidelberg...
Die Stadt Freiburg plant die Kitabeiträge zu erhöhen. Die Verabschiedung im Gemeinderat ist geplant für den 09. Mai 2023. In den geplanten Elternbeitragstabellen sind die künftigen Gebühren von 2023, 2024 und 2025 schon festgelegt. Bezogen...
Bei Stuttgart 21 wird gebaut und gebaut. Und im nahen Umfeld wird auch noch gebaut. Unter anderem ist eine Streckensperrung bei der Gäubahn geplant. Unangenehm für die Städte entlang der Gäubahn und deren Bürgermeister. Die Deutsche...
Die Themen:
# Stuttgart 21: Die Deutsche Umwelthilfe e.V. steigt ein
mit einer Klageandrohung gegen die Gäubahnabbindung
# Stocamine Gifmüllmine im Elsass bedroht Trinkwasser von 7 Millionen Menschen bis Wiesbaden.
Am 28. März standen zwei junge Antifaschisten in Lörrach vor Gericht. Die heute 20- und 21-Jährigen hatten rund zwei Jahre zuvor an einer Demonstration gegen einen AfD-Stand in Lörrach teilgenommen. In diesem Zusammenhang wurde ihnen...
# 37. Jahre Tschernobyl und in der Schweiz uralte Kernkraftwerke
# Der russische Angriffskrieg stellt sichtweisen in Frage:
Gewaltvoller Krieg oder ziviler Widerstand ein Kommentar
# Der Uniarchivar Prof. Dr. Speck geht in Ruhestand.
Ein...
