Die Fraktion der Unabhägigen Listen hat sich mit den seit über einer Wochen andauernden Protesten in Freiburgs Partnerinnstadt Madison solidarisert.
Wie die gut informierten Hörerinnen von democracy now (di-sa 7 Uhr bei RDL) wissen...
In einer schriftlichen Antwort auf Fragen von Grünen und SPD MdLs flüchtet sich der Innenminister von Baden-Württemberg, Rech, in immer obskurere Begründungen für den Einsatz des verdeckt ermittelnden Polizisten Simon Bromma und mutmasslich...
Dienstag,22 Februar:
Noch nicht"rund"- Polizeisprecher Brecht zu Lärmessungen und Anzeigen gegen Sam!Basta!
Seit über 72 Tagen sind die Musikinstrumente der Samba Gruppe Sam!Bastas! im Polizei- bzw. AföO Gewahrsam.
Nur: so recht kann weder...
Mit Ben Ali und Mubarak mussten bereits zwei nordafrikanische Diktatoren ihren Hut nehmen. Nach langem Zögern loben...
Das b.-w. Polizeigesetz vom November 2008 macht es möglich: Simon Bromma, Mark Kennedy oder Mr.Jacobs vom New Scotland Yard sind kein Einzelfall. Der Umbau der...
Polizeilicher Datenhunger, Europol und Kontrolle
Anmod (im Beitrag) Wenn in Freiburg aus dem Polizeikessel am 14-11-09 hunderte z.b. oder beim NATO-Gipfel, der Protestaktion auf den Gleisen des HBF oder im Fall der Sambagruppenkessel Personendaten genommen werden, dann landen die se genauso in polizeilichen Dateien wie die Erkenntnisse nicht nur enttarnter verdeckter polizeilicher Ermittler bzw. agent provocateurs wie Mark Kennedy oder der in Freiburg eingesetzte Herr Jacobs vom Scotland Yard. Auch mit zufällige Kontaktdaten die der in Heidelberg mit 2 Kollegen auf bisher unbekannten Verdachtsschöpfung forschende Polizist Simon Bromma zu hauff bis nach Brüssel erhob, landen dort genauso wie Wohnraumüberwachungen , Telefon überwachungen oder Observationen .
All diese Erforschungen ("Spitzelei") auf blossen Verdacht - eine rkünftigen Gefahr oder künftigen Straftat - wie z.B. Körperverletzung durch Sambatrommeln - erlaubt das Polizeigesetz in Baden-Württemberg seit 18.11.2008.
Doch hier an den Grenzen des Mappus-Ländle endet der Datenhunger nicht.
Auf dem Kartoffelmarkt am Vormittag Grün-Rot-Orange und violett und knapp 300 gegen Stuttgart 21, während Mappus für Schüle wahltourt. Am Nachmittag ab 13 Uhr laut bunt und queerbeet durch Freiburg gegen die rassistische Schande namens Asylbewerberleitungsgesetz machen sich gar über 600 auf die Beine.
Willkommen in 2011!
Mehr am Montag in Punkt 12
Aktuelles UPDATE Stuttgart 21:
die Bahn hat heute in der Pressekonferenz die Verpflanzung von 16 BäumenGespräch mit Vincent vom U-AStA der Uni Freiburg rund um die Debatte um eine Widereinführung der Verfassten Studierendenschaft in Baden- Württember und Bayern. In der Landtagssitzung sah der CDU Abgeordnete Schüle wieder mal die...
13 Punkte umfasst eine Anfrage die die Gruppe Grüne Alternative Freiburg an den OB stellt zum deutsch-französischen Gipfel. Warum sie im Gegensatz zum OB nicht mit dem Gipfel zufrieden sind? Das zusammenwirken des AfÖ Ordnung mit der Polizei und mensch staune dem Verfassungschutz - RDL Fragen an Coinneach McCabe.
Anhören (Länge: 10.47 min) {audio}images/stories/audio_mp3/20110125-polizeiver-12264.mp3{/audio}
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Mit "Ersatzinstrumenten" (Töpfen und anderen Küchenutensilien) haben am heutigen Freitag die Samabstas lautstark versucht, auf die inakzeptablen Vorkommnisse während des deutsch-französischen Gipfels hinzuweisen. Auch die Tatsache, dass die beschlagnahmten Instrumente nach über 4 Wochen immer noch nicht zurückgegeben wurden, soll an die Öffentlichkeit heran getragen werden.siehe auch RDL Berichterstattung zum D-F Gipfel
Zu den Geschehnissen beim deutsch-französischen Gipfel
- Öffentlichkeit ist leider nicht für alle da! -
Am Freitag, den 10.12.2010 fand in Freiburg ein deutsch-französischer Gipfel statt. Während Angela Merkel und Nicolas Sarkozy vor dem Freiburger Münster mit militärischen Ehren empfangen wurden, wurde in der Innenstadt die politische Meinungsäußerung durch polizeiliche Repression verhindert. Im Rahmen eines „Carnaval de Résistance“ sollte bunt und laut auf die Schattenseiten der deutschen und französischen Politik aufmerksam gemacht werden - der weitere Ausbau der „Festung Europa“, eine menschenverachtende Abschiebepraxis, die rückwärtsgerichtete Energiepolitik und ein ungerechtes und umweltzerstörendes Wirtschaftssystem.
Heute am Donnerstag (16. Dez.) wird über den Gesetzentwurf von SPD und Bündnis 90 / Die Grünen zur Reform der Volksgesetzgebung in Baden-Württemberg abgestimmt. Keine großen Chancen trotz großem Bedarf - da im Landtag die Kräfteverhältnisse...
Leo Tolstoi, Clara Wichmann, Elisée Reclus, Magnus Schwantje u.a.
Das Schlachten beenden! Zur Kritik der Gewalt an Tieren. Anarchistische, pazifistische, feministische und linkssozialistische Traditionen.
Seit den achtziger Jahren des...
Fünf Monate Geheimhaltung, um die Ablehnung des seit Jahren geforderten Sozialtickets wegen angeblich "zu teuer" (angeblich 1,5- 4 Mio. €) und "ohne jeden Bedarf" (59 % haben die Regiokarte und 29 % fahren Auto) abzuweisen.
Am Montag den...
Bernd Wagner von der Bürgerinitiative "Wohnen ist Menschenrecht" erzählt uns in einem Live-Telefon-Interview, wie die Initiative auf die Klagewelle der Stadt Freiburg reagiert.
Lucio Urtubia ist in Paris gestorben. Der Tod des anarchistischen Maurers und Geldfälschers wurde an diesem Samstag (18.07.2020) bekannt. Unten die Mitteilung von Assoziation A, die die Übersetzung seiner Autobiographie unter dem Titel...
„Widerstand gegen Atompolitik“
Aufzeichnung einer Infoveranstaltung zum Castortransport vom 29. Oktober 2010 auf dem Grethergelände in Freiburg.
Sendetermine: Dienstag, 02. November um 14 und 19 Uhr sowie am Mittwoch, 03. November um 11 Uhr...
Kristina, Meike und Philipp haben sich auf dem Weltkongreß der IPPNW (International Physicians for the Prevention of Nuclear War) umgesehen, der vom 27. bis 29. August 2010 in Basel stattfand.
Am Freitag, den 22. Oktober 2010 um 19 Uhr...
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La
otra cara del amor
Spanischsprachige Radionovela über das Thema häusliche
Gewalt. Eine Produktion von Voces Nuestras aus dem Jahr 2000.
Sendetermine: Dienstag, 24. August bis Freitag, 27. August
jeweils um 18.30 Uhr (Wiederholung am Folgetag um 10.30 Uhr)
Radionovela de 25 capítulos sobre el tema de la violencia
doméstica. (2000) "¿Quién es
Amanda, esta mujer atractiva y audaz que llega al barrio a poner
una peluquería y a alborotar a Natalia con ideas de idependencia? Vicky no sospecha que en el fondo, esta
mujer tan diferente,
esconde una historia como la de ella.
Tema musical "La otra cara del amor" de María Pretiz, pautada en 15 radios en Costa Rica.
Um das Baudezernat zu ermöglichen und gleichzeitig keine Machtpolitischen Verwerfungen im Gefüge der Parteien GRÜNE CDU und SPD sichtbar werden zu lassen muss jetzt das jahrzehntelange ZUsammenarbeit des Sozial - und Jugendamt aufgelöst...
Die Wahlen sind vorbei. Ziel Schuldenabbau (Salomon im OB-Wahlkampf) ist passè: Jetzt 40 Mio. € neue Schulden im Doppelhaushalt 2011/12, um die Investitionen nicht einbrechen lassen. *
Das ist die neue Devise des Gespann Salomon (Grün)- Neideck (Schwarz).
Die Linke Liste hat es - weit vor den Wahlen - vorausgesagt.
Was sagt Fraktionschef der UL Michael Moos jetzt?
Anhören (Länge: 6.36 min) {audio}images/stories/audio_mp3/20100618-obwahlvor-09434.mp3{/audio}
