Nach den Anti Nazi Protesten von Göppingen wird medial mal wieder gegen die bösen Autonomen gehetzt, großes Thema ist mal wieder die vermeintliche Gewalt gegen die Polizei. Konsequent handeln: Schluss mit der Gewalt gegen Polizeibeamte ist...
Stichworte des Beitrags: Präsidentschaftswahlen in Venezuela / Kuba fordert vor der Uno erneut Ende der Wirtschaftsblockade / 65.000 mexikanische Präsidenten sollen entlassen werden / Proteste gegen neues mexikanisches Arbeitsgesetz...
Trotz eindeutiger Parteitagsbeschlüsse der Badenwürttembergischen Grünen und der Badenwürttembergischen SPD ist Ministerpräsiden Kretschmann scheinbar gewillt sich für ein Alkoholverbot auf öffentlichen Plätzen einzusetzen. Er will das...
Wie erst am 01.10. bekannt wurde plant die NPD am 03.10. eine Demonstration in Heidelberg mit bis zu 100 TeilnehmerInnen. Über die Möglichkeiten eines Verbots der Stadt, kurzfristige Gegendemonstrationen und der Zusammenarbeit der Parteien...
Schon bei der Auftaktkundgebung sollen 4.000 gewesen sein. Die Teilnehmendenzahl schwoll dann beim Demozug zum Schlossplatz nach Parkschützerangaber auf über 10.000 an. Behindert wurde sie Protestaktion durch einen Unfall an der Weiche Nr...
#Inneministerium weiß nichts von Brief gegen Filmen auf Demonstrationen und stellt das Anliegen als unseriös da
#Erste Demo gegen islamfeindliches Video in der BRD in Freiburg angemeldet
#CDU stellt sich als Anti-Atompartei da...
"Es bedarf jedoch in jedem Fall keiner großen prognostischen Fähigkeiten, um zu sagen, dass in der Praxis der vorgeschlagene Gesetzentwurf des Medienreferates des Staatsministeriums seine erklärten Ziele – wie auch des Koalitionsvertrages...
# Unfall im Französischen Atomkraftwerk Fessenheim
# Freiburg über Bundesschnitt:Mehr als ein Viertel der Beschäftigten in Freiburg rutscht nach Jobverlust direkt in Hartz IV
# Mehrkosten bei Stuttgart 21: Baden Württembergs Grüne wollen...
Migrant_innen, die ihre Duldung verlängern wollen, bekommen neuerdings ein "Hinweisblatt" vorgelegt, auf dem sie unterschreiben sollen, ob sie nicht lieber gleich freiwillig gehen. Flüchtlingen aus dem Kosovo droht die Abschiebung nach...
Erneut - nach seinem Urteil zum Asylbewerberleistungsgesetz - hat das Bundesverfassungsgericht heute mit Urteil einer strukturellen rassistischen Diskriminierung von Flüchtlingen ein Ende bereitet. Auch denen, die nur ein humanitäres...
Die notorischen Versager- wenn nicht gar strukturelle Förderqualitäten des Inlandgeheimdientes im Bund und den Ländern bei Erkenntnissen zu Strukturen des Nazitreibens und des Rechtsterrorismus und anderen menschenverachtenden Praxen haben...
## Linkspartei will Rot-Rot-Grün
## Weiterhin Unklarheiten über rechte Verbindungen bei Ruderin Drygalla
## Junge Union will ASTen abschaffen
## BW: Grün-roter Schuldenanstieg 2011 bei 6 % auf 68,5 Mrd.
## Grün-Rot delegiert Beendigung...
Seit letzter Woche liegt der Entwurf für ein neues Baden-Württembergisches Landesmediengesetz vor.
Im Koaltionsvertrag hatte Grün-Rot versprochen eine Lanze für die Freien Radios zu brechen.
Warum hier vorerst bestenfalls Streichhölzchen...
Flüchtlinge mit langjähriger Duldung haben Anrecht auf Wohnberechtigungsschein. Dies entschied das Verwaltungsgericht Freiburg vor etwa einem Monat im Fall einer Frau, die seit 8 Jahren mit Kettenduldung in Freiburg lebt. Das...
Alexander Salomon, medienpolitischer Sprecher der Grünen in Baden-Württemberg, zu den umstrittenen Plänen für eine neues Mediengesetz.
Flüchtlinge mit langjähriger Duldung haben Anrecht auf Wohnberechtigungsschein. Dies entschied das Verwaltungsgericht Freiburg vor etwa einem Monat im Fall einer Frau, die seit 8 Jahren mit Kettenduldung in Freiburg lebt. Das...
26. 7. 2012
Gesetzesänderung wird an der bestehenden Selbstausbeutung innerhalb der Freien Radios nichts entscheidend ändern'Wir haben die Freien Radios nicht vergessen' titelt die grüne...
Die gestern vom rot-grünen Kabinett beschlossene Mediengesetznovelle trifft auch beim freien Radio in Tübingen auf Ablehnung. Mit scharfen Worten geisselte das freie Radio den Bruch des Koalitionsversprechens. Grün-rot will die auf Kosten...
Auf Einladung des SPD Bundestagsabgordneten Binder, weilte am 24.7.2012 der Innenminister des Landes Baden Württenberg für kurze Zeit in der Stadbibliothek in Heidelberg. Schon während seiner Ankunft war er mit einer Kundgebung des AK...
Mit diesem Verdikt reagiert Radio Dreyeckland auf den am Dienstag 24.7.12 im Kabinett beschlossenen Gesetzentwurf der Kretzschmann Regierung zur Änderung des Mediengesetzes.
Es sei eben keine „Lanze für freie Radios“, wenn zwar der...
