Fokus Südwest von Donnerstag, den 10. März 2016
Beiträge:
- 60 Menschen nach Tirana abgeschoben
- "Strukturelle Ursachen der Probleme wahrnehmen" – Aufruf zur Veränderung verhallt
Musik aus Freiburg von Till Schweiger must die & die Sky du Monts
Fokus Südwest Nachrichten von Donnerstag, den 10. März 2016
NACHRICHTEN
- Demos gegen die Alternative für Deutschland in Breisach; gegen Rassismus in Freiburg
- Kuppenheim: Vandalismus auf Jüdischen Friedhof im Kreis Rastatt
- Freiburg: Überwachung von Flüchtlingen in Wohnheimen
- Gemeinde im Enzkreis ehrt...
Landtagswahlen am kommenden Sonntag
Sowohl im Ländle als auch in Sachsen-Anhalt beschäftigt die Linke vor allem die besorgniserregenden Erfolgsaussichten der rechtspopulistischen AfD für die kommenden Landtagswahlen. Bis zu 13% soll sie in Baden-Württemberg Umfragen zufolge...
Wahlen im Knast - Für Stickelberger alles Paletti, wenn nur 5 neu Ihr Wahlrecht ausüben können
Gut eine Woche vor dem Termin am 9.2.16 wurden die Insassen der JVA Freiburg davon informiert, das sie entweder sich entweder am letzten Wohnsitz oder in das Freiburger Wahlregister eintragen lassen müssen, wenn Sie am Sitz - ihrer meist...
"Strukturelle Ursachen der Probleme wahrnehmen" – Aufruf zur Veränderung verhallt
Vergangenen Donnerstag, den 3. März, fand die zweite Burundi-Akteurskonferenz im Haus zur lieben Hand in Freiburg statt; eine Veranstaltung der Stiftung Entwicklungs-Zusammenarbeit Baden Württemberg (SEZ), Stuttgart, in Kooperation mit dem...
Kein NPD-Verbot: Das würde Nazis, bis hinein in den Rechtsterrorismus, ermutigen...
Einschätzungen des RDL Berichterstatters Michel zur Verhandlung um ein NPD-Verbot vor dem Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe: Wechen Einfluss hat die NPD auf derzeitigen rechten Proteste und auf die AfD? Wäre ein Parteiverbot positiv...
AfD führt völkischen Nationalismus ins Parlament - Viele AfD WählerInnen handeln gegen ihr objektives Interesse
In Freiburg haben sich verschiedene Gruppen zur Kampagne: Rassismus, Nationalismus und Antifeminismus sind keine Alternative! Keine Stimme der AfD! zusammengeschlossen.
Über die Kampagne, Programm und die Wirkung der AfD sprachen wir mit...
Mit Gruselkabinett als Freiburger Forum zum Stadtjubiläum 2020?
Im üblich nichtöffentlichen Teil der 1. Sitzung des des gemeinderätlichen Freiburger Kulturausschuss,( seit 1.11.2015 bekanntlich ist Geheimtätigkeit nicht mehr erforderlich), wird ein Non-Konzept in ein Strukturmodell für die 900-Jahrfeier...
"Es fehlt an der Unterscheidbarkeit" ... zur CDU - Jörg Rupp rechnet mit seinen baden-württembergischen Grünen ab
Joerg Rupp, Grünen Mitglied aus Malsch, ist ein scharfer Kritiker der Regierungspolitik seiner eigenen Partei in Baden-Württemberg. Aus Protest ist er auch aus dem erweiterten Landesvorstand der Grünen zurückgetreten. Nun, gut einen Monat...
Schluss mit S 21 - jetzt!
In einem offenen Brief fordern zwei frühere KollegInnen des Baden-Württembergischen Ministerpräsidenten Kretschmann, die ehemalige Landtagsabgeordnete Rosemarie Glaser und der ehemaliges Landes- und Bundestagsabgeordnete Prof. Dr. Jürgen...
Mehr Transparenz im Freiburger Gemeinderat? Eher nicht
Am Rande der 1. Gemeinderatsitzung vom 2.2.2016 starteten wir eine kleine Umfrage unter den Fraktionsvorsitzenden namentlich der Fraktionen, die im vergangenen Jahr die 50% Regelung für den öffentlich geförderten Mietwohnungsbau...
AfD - flüchtlingsfeindliche, antifeministische Partei, die auch konservative SpätaussiedlerInnen anspricht
Die Landtagswahl in Baden-Württemberg naht und nicht zuletzt durch die Ereignisse in Köln hat die AfD enormen Aufwind. Bei 10 Prozent sehen Umfragen sie. Über die Gefahr, die von der Partei ausgeht sprachen wir mit Lucius Teidelbaum...
Mit 15 Millionen in die Stimmparität? - Die Stadionbau -und Betriebsgesellschaft für den SCF das 100 Mio.€ Projekt
Der Bürgerentscheid war eindeutig. Das Konzept zum Bau und Betrieb eines neuen Stadions für den SC Freiburg am Flugplatz wurde verabschiedet. Auch das bei den unmittelbaren Bauwertkosten im 80-90 Millionen Bereich, an der sich der SCF je...
"...warum der Staat im Kampf gegen Rechts versagt" Martina Renner in Freiburg (19.1.2016)
Sie war im Thüringer parlamentarischen NSU-Untersuchungsuasschuss in Thüringen, dem einzigen der Nennenswertes zu Tage gefördert hat. Sie ist im NSA-Ausschuss und muss mit der gleichen Obstruktion der Geheimdienste kämpfen wie zuvor bei den...
Neue Bürgerbeteiligung rückt Baden-Württemberg ins Mittelfeld
Nachdem die Änderungen der Gemeindeordnung für leichtere Bürgerentscheide und Bürgerbeteiligung am 14. Oktober im Landtag beschlossen wurden, traten sie nun am 1. Dezember in Kraft. „Den Bürgern steht nun ein ganzer Koffer an...
VG Freiburg: OB Wahl in Neuenburg muss wiederholt werden
Angesichts der knappen Wiederwahl des Neuenburger Bürgermeister Schuster im 1. Wahlgang mit 370 Stimmen Vorsprung oder 4 % der Wahlberechtigten hat die 5. Kammer des Verwaltungsgericht Freiburg wegen eines erheblichen Wahlfehlers die Wahl...
Schweiz erlebt Rechtsruck bei Parlamentswahlen (Radio Corax)
Am Wochenende haben in der Schweiz Parlamentswahlen stattgefunden. Dabei hat die rechtsnationale Schweizerische Volkspartei - kurz SVP - 29 Prozent der Stimmen erhalten. Seit dem 1.Weltkrieg hat keine einzelne Partei in der Schweiz ein so...
500 demonstrieren in Freiburg am Samstag gegen das Bomben-Massaker von Ankara
Rund 500 demonstrierten am Samstag allein in Freiburg gegen das Bombenmassaker in Ankare mit bisher 96 Toten und 400 Verletzten (Die HDP spricht mittlerweile von 127 GetötenI . Das gegen die die linke Opposition und ihre mit einer Vielzahl...
Drexler schlägt Koordinierung zwischen Bundestag und den Untersuchungsausschüssen der Länder vor
Der Vorsitzende des parlamentarischen Untersuchungsauschuss zu NSU-Verbindungen nach Baden Württemberg und der Ermordung von Michèle Kiesewetter und dem Tötungsversuch von Martin Arnold, Wolfgang Drexler (SPD), hat angesichts der Vielzahl...
Landesfrauenrat mahnt – Politik in Baden-Württemberg bleibt Männersache
Derzeit sind im Landtag Frauen mit lediglich mit 20,3 Prozent vertreten, so eine Meldung des SWR am heutigen Donnerstag. Daran werde sich auch mit der Landeswahl im März kommenden Jahres nichts ändern, wie ein Blick auf die...